Verordnung (EG) Nr. 219/2008 der Kommission

vom 11. März 2008

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Iran

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates [1], insbesondere auf Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe c,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 sind die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen oder vom Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen benannten Personen, Organisationen und Einrichtungen aufgeführt, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen nach der Verordnung eingefroren werden.

(2) Am 3. März 2008 beschloss der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen zu ändern, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind. Anhang IV ist daher entsprechend zu ändern.

(3) In Artikel 8 Buchstabe a, Artikel 9 und Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 wird auf den Tag Bezug genommen, an dem die Person, Organisation oder Einrichtung vom Sanktionsausschuss, vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen oder vom Rat benannt worden ist. Es ist zweckmäßig, das betreffende Datum in jeden Eintrag einzufügen.

(4) Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, muss diese Verordnung sofort in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. März 2008

Für die Kommission

Eneko Landáburu

Generaldirektor für Außenbeziehungen

[1] ABl. L 103 vom 20.4.2007, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 116/2008 (ABl. L 35 vom 9.2.2008, S. 1).

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ANHANG

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"ANHANG IV

Liste der in Artikel 7 Absatz 1 genannten Personen, Organisationen und Einrichtungen

A. Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen

(1) Abzar Boresh Kaveh Co. (auch BK Co.). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 3.3.2008. Sonstige Informationen: an der Herstellung von Bauteilen für Zentrifugen beteiligt.

(2) Ammunition and Metallurgy Industries Group (auch: a) AMIG, b) Ammunition Industries Group). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: a) die AMIG kontrolliert den Siebten Tir; b) die AMIG steht im Eigentum und unter der Kontrolle der Organisation der Verteidigungsindustrien (Defence Industries Organisation, DIO).

(3) Atomenergie-Organisation Irans (AEOI). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: am Nuklearprogramm Irans beteiligt.

(4) Bank Sepah und Bank Sepah International. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: Die Bank Sepah leistet Unterstützungsdienste für die Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (Aerospace Industries Organisation, AIO) und die ihr unterstehenden Einrichtungen, einschließlich der Shahid Hemmat Industrial Group (SHIG) und der Shahid Bagheri Industrial Group (SBIG).

(5) Barzagani Tejarat Tavanmad Saccal companies. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 3.3.2008. Sonstige Informationen: a) Tochterunternehmen der Saccal System companies; b) hat versucht, sensible Güter für eine in der Resolution 1737 (2006) aufgeführte Einrichtung zu erwerben.

(6) Cruise Missile Industry Group (auch: Naval Defence Missile Industry Group). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007.

(7) Organisation der Verteidigungsindustrien (Defence Industries Organisation, DIO). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: a) übergeordnete Einrichtung unter Aufsicht des Ministeriums für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (Ministry of Defence and Armed Forces Logistics, MODAFL), einige der ihr unterstehenden Einrichtungen waren und sind als Hersteller von Bauteilen am Zentrifugenprogramm und am Raketenprogramm beteiligt; b) am Nuklearprogramm Irans beteiligt.

(8) Electro Sanam Company (auch: a) E. S. Co., b) E. X. Co.). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 3.3.2008. Sonstige Informationen: Scheinfirma der AIO, am Programm für ballistische Raketen beteiligt.

(9) Forschungs- und Produktionszentrum für Kernbrennstoff Isfahan (Esfahan Nuclear Fuel Research and Production Centre, NFRPC) und Zentrum für Kerntechnologie Isfahan (Esfahan Nuclear Technology Centre, ENTC). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: Teil des zur Atomenergie-Organisation Irans (AEOI) gehörenden Unternehmens für die Produktion und Beschaffung von Kernbrennstoff.

(10) Ettehad Technical Group. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 3.3.2008. Sonstige Informationen: Scheinfirma der AIO, am Programm für ballistische Raketen beteiligt.

(11) Fajr Industrial Group. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: a) früher: Instrumentation Factory Plant; b) der AIO unterstehende Einrichtung; c) am Programm Irans für ballistische Raketen beteiligt.

(12) Farayand Technique. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: a) am Nuklearprogramm (Zentrifugenprogramm) Irans beteiligt; b) in IAEO-Berichten genannt.

(13) Industrial Factories of Precision (IFP) Machinery (auch: Instrumentation Factories Plant). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 3.3.2008. Sonstige Informationen: von der AIO für Beschaffungsversuche benutzt.

(14) Jabber Ibn Hayan. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 3.3.2008). Sonstige Informationen: Labor der AEOI, an Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Brennstoffkreislauf beteiligt.

(15) Joza Industrial Co. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 3.3.2008. Sonstige Informationen: Scheinfirma der AIO, am Programm für ballistische Raketen beteiligt.

(16) Kala-Electric (auch: Kalaye Electric). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: a) Beschaffer für die Versuchsanlage für Brennstoffanreicherung Natanz; b) am Nuklearprogramm Irans beteiligt.

(17) Kernforschungszentrum Karadsch. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: Teil des Forschungszweigs der AEOI.

(18) Kavoshyar Company. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: Tochterunternehmen der AEOI.

(19) Khorasan Metallurgy Industries. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 3.3.2008. Sonstige Informationen: a) Tochterunternehmen der Ammunition Industries Group (AMIG), die der DIO untersteht; b) an der Herstellung von Bauteilen für Zentrifugen beteiligt.

(20) Mesbah Energy Company. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: a) Beschaffer für den Forschungsreaktor A40 in Arak; b) am Nuklearprogramm Irans beteiligt.

(21) Niru Battery Manufacturing Company. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 3.3.2008. Sonstige Informationen: a) Tochterunternehmen der DIO; b) hat die Aufgabe, Triebwerkeinheiten, einschließlich Raketensystemen, für das iranische Militär herzustellen.

(22) Novin Energy Company (auch: Pars Novin). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: operiert im Rahmen der AEOI.

(23) Parchin Chemical Industries. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: Zweig der DIO.

(24) Pars Aviation Services Company. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: wartet Luftfahrzeuge.

(25) Pars Trash Company. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: a) am Nuklearprogramm (Zentrifugenprogramm) Irans beteiligt; b) in IAEO-Berichten genannt.

(26) Pishgam (Pioneer) Energy Industries. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 3.3.2008. Sonstige Informationen: war am Bau der Uranumwandlungsanlage Isfahan beteiligt.

(27) Qods Aeronautics Industries. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: stellt unbemannte Luftfahrzeuge, Fallschirme, Gleitschirme, Paramotoren usw. her.

(28) Sanam Industrial Group. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: der AIO unterstehende Einrichtung.

(29) Safety Equipment Procurement (SEP). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 3.3.2008. Sonstige Informationen: Scheinfirma der AIO, am Programm für ballistische Raketen beteiligt.

(30) Siebter Tir. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: a) der DIO unterstehende Einrichtung, weithin als unmittelbar am Nuklearprogramm Irans beteiligt angesehen; b) am Nuklearprogramm Irans beteiligt.

(31) Shahid Bagheri Industrial Group (SBIG). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: a) der AIO unterstehende Einrichtung; b) am Programm Irans für ballistische Raketen beteiligt.

(32) Shahid Hemmat Industrial Group (SHIG). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: a) der AIO unterstehende Einrichtung; b) am Programm Irans für ballistische Raketen beteiligt.

(33) Sho’a’ Aviation. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: stellt Ultraleichtflugzeuge her.

(34) TAMAS Company. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 3.3.2008). Sonstige Informationen: a) an Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Urananreicherung beteiligt; b) übergeordnete Einrichtung für vier Tochterunternehmen, darunter ein Unternehmen, das Uran zum Zwecke der Urankonzentration gewinnt, und ein Unternehmen, das für Uranaufbereitung, -anreicherung und -abfälle zuständig ist.

(35) Ya Mahdi Industries Group. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: der AIO unterstehende Einrichtung.

B. Natürliche Personen

(1) Fereidoun Abbasi-Davani. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: hochrangiger Wissenschaftler im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) mit Verbindungen zum Institut für angewandte Physik, arbeitet eng mit Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi zusammen.

(2) Dawood Agha-Jani. Funktion: Leiter der Versuchsanlage für Brennstoffanreicherung Natanz. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: am Nuklearprogramm Irans beteiligt.

(3) Ali Akbar Ahmadian. Titel: Vizeadmiral. Funktion: Leiter des Gemeinsamen Stabes des Korps der Iranischen Revolutionsgarden (Iranian Revolutionary Guard Corps, IRGC). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007.

(4) Amir Moayyed Alai. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 3.3.2008). Sonstige Informationen: leitende Funktion bei der Montage und der Konstruktion von Zentrifugen.

(5) Behman Asgarpour. Funktion: Betriebsleiter (Arak). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: am Nuklearprogramm Irans beteiligt.

(6) Mohammad Fedai Ashiani. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 3.3.2008). Sonstige Informationen: an der Herstellung von Ammoniumuranylkarbonat und der Leitung der Anreicherungsanlage Natanz beteiligt.

(7) Abbas Rezaee Ashtiani. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 3.3.2008. Sonstige Informationen: hoher Beamter des AEOI-Amtes für Explorations- und Abbauangelegenheiten.

(8) Bahmanyar Morteza Bahmanyar. Funktion: Leiter der Abteilung Finanzen und Haushalt der Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (AIO). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: am Programm Irans für ballistische Raketen beteiligt.

(9) Haleh Bakhtiar. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 3.3.2008). Sonstige Informationen: an der Herstellung von Magnesium mit einer Konzentration von 99,9 % beteiligt.

(10) Morteza Behzad. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 3.3.2008). Sonstige Informationen: an der Herstellung von Bauteilen für Zentrifugen beteiligt.

(11) Ahmad Vahid Dastjerdi. Funktion: Leiter der Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (AIO). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: am Programm Irans für ballistische Raketen beteiligt.

(12) Ahmad Derakhshandeh. Funktion: Vorstandsvorsitzender und Geschäftsführer der Bank Sepah. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007.

(13) Mohammad Eslami. Titel: Dr. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 3.3.2008. Sonstige Informationen: Leiter des Ausbildungs- und Forschungsinstituts der Verteidigungsindustrien.

(14) Reza-Gholi Esmaeli. Funktion: Leiter der Abteilung Handel und internationale Angelegenheiten der Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (AIO). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: am Programm Irans für ballistische Raketen beteiligt.

(15) Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: hochrangiger Wissenschaftler im MODAFL und ehemaliger Leiter des Forschungszentrums für Physik.

(16) Mohammad Hejazi. Titel: Brigadegeneral. Funktion: Kommandeur der Bassij-Milizen. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007.

(17) Mohsen Hojati. Funktion: Leiter der Fajr Industrial Group. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007.

(18) Seyyed Hussein Hosseini. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 3.3.2008). Sonstige Informationen: Beamter des AEOI, am Schwerwasser-Forschungsreaktorprojekt in Arak beteiligt.

(19) M. Javad Karimi Sabet. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 3.3.2008). Sonstige Informationen: Leiter der Novin Energy Company, die in der Resolution 1747 (2007) genannt ist.

(20) Mehrdada Akhlaghi Ketabachi. Funktion: Leiter der Shahid Bagheri Industrial Group (SBIG). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007.

(21) Ali Hajinia Leilabadi. Funktion: Generaldirektor der Mesbah Energy Company. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: am Nuklearprogramm Irans beteiligt.

(22) Naser Maleki. Funktion: Leiter der Shahid Hemmat Industrial Group (SHIG). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: ist auch Beamter des MODAFL, beaufsichtigt die Arbeiten am Programm für die ballistische Rakete Shahab-3. Shahab-3 ist die in Nutzung befindliche ballistische Langstreckenrakete Irans.

(23) Hamid-Reza Mohajerani. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 3.3.2008). Sonstige Informationen: am Produktionsmanagement der Uranumwandlungsanlage Isfahan beteiligt.

(24) Jafar Mohammadi. Funktion: Technischer Berater der Atomenergie-Organisation Irans (AEOI) (Produktionsleiter für in Zentrifugen verwendete Ventile). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: am Nuklearprogramm Irans beteiligt.

(25) Ehsan Monajemi. Funktion: Bauleiter (Natanz). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: am Nuklearprogramm Irans beteiligt.

(26) Mohammad Reza Naqdi. Titel: Brigadegeneral. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 3.3.2008. Sonstige Informationen: ehemaliger Stellvertretender Leiter des Generalstabs der Streitkräfte für Logistik und industrielle Forschung/Leiter der staatlichen Schmuggelbekämpfungsbehörde, an Bemühungen zur Umgehung der Sanktionen beteiligt, die mit den Resolutionen 1737 (2006) und 1747 (2007) verhängt wurden.

(27) Houshang Nobari. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 3.3.2008). Sonstige Informationen: an der Leitung der Anreicherungsanlage Natanz beteiligt

(28) Mohammad Mehdi Nejad Nouri. Titel: Generalleutnant. Funktion: Rektor der Malek-Ashtar-Universität für Verteidigungstechnologie. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: der Fachbereich Chemie der Ashtar-Universität für Verteidigungstechnologie ist dem MODAFL angeschlossen und hat Beryllium-Experimente durchgeführt, am Nuklearprogramm Irans beteiligt.

(29) Mohammad Qannadi. Funktion: Vizepräsident für Forschung und Entwicklung der AEOI. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: am Nuklearprogramm Irans beteiligt.

(30) Amir Rahimi. Funktion: Leiter des Forschungs- und Produktionszentrums für Kernbrennstoff Isfahan. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: Das Forschungs- und Produktionszentrum für Kernbrennstoff Isfahan ist Teil des zur AEOI gehörenden Unternehmens für die Produktion und Beschaffung von Kernbrennstoff, das an Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Urananreicherung beteiligt ist.

(31) Abbas Rashidi. Tag der Benennung durch die Europäische Union: 24.4.2007 (Vereinte Nationen: 3.3.2008). Sonstige Informationen: an der Urananreicherung in Natanz beteiligt.

(32) Morteza Rezaie. Titel: Brigadegeneral. Funktion: Stellvertretender Kommandeur des IRGC. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007.

(33) Morteza Safari. Titel: Konteradmiral. Funktion: Kommandeur der Marine des IRGC. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007.

(34) Yahya Rahim Safavi. Titel: Generalmajor. Funktion: Kommandeur des IRGC (Pasdaran). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: sowohl am Nuklearprogramm Irans als auch am Programm Irans für ballistische Raketen beteiligt.

(35) Seyed Jaber Safdari. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007. Sonstige Informationen: Leiter der Anreicherungsanlage Natanz.

(36) Hosein Salimi. Titel: General. Funktion: Kommandeur der Luftstreitkräfte des IRGC (Pasdaran). Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 23.12.2006. Sonstige Informationen: am Programm Irans für ballistische Raketen beteiligt.

(37) Qasem Soleimani. Titel: Brigadegeneral. Funktion: Kommandeur der Quds-Truppe. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007.

(38) Ghasem Soleymani. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 3.3.2008. Sonstige Informationen: Direktor für Uranabbau in der Uranmine Saghand.

(39) Mohammad Reza Zahedi. Titel: Brigadegeneral. Funktion: Kommandeur der Landstreitkräfte des IRGC. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007.

(40) General Zolqadr. Funktion: für Sicherheitsangelegenheiten zuständiger Stellvertretender Innenminister, Offizier des IRGC. Tag der Benennung durch die Vereinten Nationen: 24.3.2007."

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