Richtlinie 2007/28/EG der Kommission vom 25. Mai 2007 zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinien 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates bezüglich der dort festgesetzten Rückstandshöchstgehalte für Azoxystrobin, Chlorfenapyr, Folpet, Iprodion, lambda-Cyhalothrin, Maleinsäurehydrazid, Metalaxyl-M und Trifloxystrobin Text von Bedeutung für den EWR

Amtsblatt Nr. L 135 vom 26/05/2007 S. 0006 - 0017

Richtlinie 2007/28/EG der Kommission

vom 25. Mai 2007

zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinien 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates bezüglich der dort festgesetzten Rückstandshöchstgehalte für Azoxystrobin, Chlorfenapyr, Folpet, Iprodion, lambda-Cyhalothrin, Maleinsäurehydrazid, Metalaxyl-M und Trifloxystrobin

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 86/363/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischen Ursprungs [1], insbesondere auf Artikel 10,

gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse [2], insbesondere auf Artikel 7,

gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln [3], insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Richtlinie 91/414/EWG fällt die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zur Anwendung bei bestimmten Pflanzen in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten. Diese Zulassungen müssen auf der Bewertung der Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier und die Umwelt beruhen. Dabei zu berücksichtigen sind u. a. die Anwenderexposition und die Exposition umstehender Personen, die Auswirkungen auf Boden, Wasser und Luft sowie die Auswirkungen auf Mensch und Tier infolge der Aufnahme von Rückständen auf behandelten Pflanzen über die Nahrung.

(2) Rückstandshöchstgehalte ergeben sich aus dem Einsatz der Mindestmenge an Schädlingsbekämpfungsmitteln, die erforderlich ist, um einen wirksamen Pflanzenschutz zu erzielen, und die so eingesetzt wird, dass die Rückstandsmenge so gering wie möglich und toxikologisch vertretbar ist, insbesondere im Hinblick auf die geschätzte Aufnahme über die Nahrung.

(3) Die Rückstandshöchstgehalte für Schädlingsbekämpfungsmittel, für die die Richtlinien 86/363/EWG und 90/642/EWG gelten, sind ständig zu überprüfen und können zur Berücksichtigung neuer oder geänderter Anwendungen geändert werden. Der Kommission wurden Informationen über neue oder geänderte Anwendungen übermittelt, die zu Änderungen der Rückstandshöchstgehalte von Azoxystrobin, Chlorfenapyr, Folpet, Iprodion, lambda-Cyhalothrin, Maleinsäurehydrazid, Metalaxyl-M und Trifloxystrobin führen.

(4) Die Verbraucherexposition bei lebenslanger Aufnahme von Lebensmitteln, die möglicherweise Rückstände dieser Schädlingsbekämpfungsmittel enthalten, ist gemäß den in der Europäischen Gemeinschaft verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation [4] veröffentlichten Leitlinien geprüft und bewertet worden. Auf der Grundlage dieser Prüfung und Bewertung sollten die Rückstandshöchstgehalte für diese Schädlingsbekämpfungsmittel festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass die annehmbare tägliche Aufnahme nicht überschritten wird.

(5) Im Falle von Chlorfenapyr, Folpet und lambda-Cyhalothrin, für die eine akute Referenzdosis (ARfD) existiert, ist die akute Verbraucherexposition bei Aufnahme jedes Lebensmittels, das Rückstände dieser Schädlingsbekämpfungsmittel enthalten könnte, gemäß den in der Europäischen Gemeinschaft angewandten Methoden und Verfahren und unter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Empfehlungen geprüft und bewertet worden. Berücksichtigt wurden die Stellungnahmen des Wissenschaftlichen Pflanzenausschusses, insbesondere die Gutachten und Empfehlungen hinsichtlich des Schutzes der Verbraucher bei Lebensmitteln, die mit Schädlingsbekämpfungsmitteln [5] behandelt wurden. Auf der Grundlage der Bewertung der Aufnahme über Lebensmittel sollten die Rückstandshöchstwerte für diese Schädlingsbekämpfungsmittel festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass die ARfD nicht überschritten wird. Was die übrigen Stoffe anbelangt, hat die Auswertung der vorliegenden Informationen ergeben, dass keine akute Referenzdosis (ARfD) und somit auch keine kurzfristige Bewertung erforderlich ist.

(6) Ergibt die zugelassene Anwendung von Pflanzenschutzmitteln keine bestimmbaren Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln in oder auf dem Lebensmittel, oder ist die Anwendung nicht zugelassen, oder ist die von Mitgliedstaaten zugelassene Anwendung nicht durch die erforderlichen Daten gestützt, oder werden in Drittländern Mittel eingesetzt, die zu Rückständen in oder auf Lebensmitteln führen, die auf den Gemeinschaftsmarkt gelangen können und über die keine ausreichenden Daten vorliegen, so sollte die untere analytische Bestimmungsgrenze als Rückstandshöchstgehalt festgesetzt werden.

(7) Die Festsetzung oder Änderung solcher vorläufigen Rückstandshöchstgehalte auf Gemeinschaftsebene hindert die Mitgliedstaaten jedoch nicht daran, gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG und gemäß Anhang VI derselben Richtlinie vorläufige Rückstandshöchstgehalte für Iprodion, Maleinsäurehydrazid und Trifloxystrobin festzusetzen. Ein Zeitraum von vier Jahren dürfte für die Zulassung weiterer Anwendungen dieser Stoffe ausreichend sein. Danach sollte der vorläufige gemeinschaftliche Rückstandshöchstgehalt endgültig werden.

(8) Daher müssen die in den Anhängen der Richtlinien 86/363/EWG und 90/642/EWG festgesetzten Rückstandshöchstwerte geändert werden, um eine ordnungsgemäße Überwachung und Kontrolle des Anwendungsverbots zu ermöglichen und den Verbraucher zu schützen. Wurden in den Anhängen der genannten Richtlinien bereits Rückstandshöchstwerte festgesetzt, so sollten diese geändert werden. Wurden in den Anhängen der genannten Richtlinien noch keine Rückstandshöchstwerte festgesetzt, so sollten diese erstmals festgesetzt werden.

(9) Die Richtlinien 86/363/EWG und 90/642/EWG sollten entsprechend geändert werden.

(10) Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Die Richtlinie 86/363/EWG wird entsprechend Anhang I der vorliegenden Richtlinie geändert.

Artikel 2

Die Richtlinie 90/642/EWG wird entsprechend Anhang II der vorliegenden Richtlinie geändert.

Artikel 3

(1) Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens am 26. November 2007 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.

Sie wenden diese Vorschriften ab 27. November 2007 an.

Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.

(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.

Artikel 4

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 5

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 25. Mai 2007

Für die Kommission

Markos Kyprianou

Mitglied der Kommission

[1] ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 43. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/27/EG der Kommission (ABl. L 128 vom 16.5.2007, S. 31).

[2] ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/27/EG.

[3] ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/25/EG der Kommission (ABl. L 106 vom 24.4.2007, S. 34).

[4] "Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues" (überarbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusammenarbeit mit dem Codex Committee on Pesticide Residues, veröffentlicht von der Weltgesundheitsorganisation 1997 (WHO/FSF/FOS/97.7).

[5] Stellungnahme zu Fragen im Zusammenhang mit der Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates (vom SCP am 14. Juli 1998 abgegeben); Stellungnahme über schwankende Pestizidrückstände in Obst und Gemüse (vom SCP am 14. Juli 1998 abgegeben); http://europa.eu.int/comm/food/fs/sc/scp/outcome_ppp_en.html.

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ANHANG I

In Anhang II Teil B der Richtlinie 86/363/EWG wird folgende Zeile angefügt:

| Höchstgehalt (mg/kg) |

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln | Bei Fleisch, einschließlich Fett, Fleischzubereitungen, Schlachtnebenerzeugnissen und tierischen Fetten, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes ex0201, 0202, 0203, 0204, 0205, 0206, 0207, ex0208, 0209, 0210, 1601 und 1602 | Bei Milch und Milcherzeugnissen, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0401, 0402, 0405 und 0406 | Bei Frischei ohne Schale, Vogeleiern und Eigelb, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0407 und 0408 |

"Maleinsäurehydrazid [2] | Fleisch (außer Geflügel) 0,05 [3] Leber (außer Geflügel) 0,05 [3] Niere (außer Geflügel) 0,5 [3] Sonstige 0,02 [1] [3] | 0,2 [3] [4] | 0,1 [3] |

[*] Untere analytische Bestimmungsgrenze.

[2] Rückstandsdefinition bei Milch und Milcherzeugnissen: Maleinsäurehydrazid und seine Konjugate, ausgedrückt als Maleinsäurehydrazid.

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ANHANG II

In Anhang II Teil A der Richtlinie 90/642/EWG erhalten die Spalten betreffend Azoxystrobin, Chlorfenapyr, Folpet, Iprodion, lambda-Cyhalothrin, Maleinsäurehydrazid, Metalaxyl und Trifloxystrobin folgenden Wortlaut:

| Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg) |

"1.Früchte, frisch, getrocknet oder ungekocht, durch Gefrieren haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker; Schalenfrüchte | | 0,05 [1] | | | | 0,2 [1] [3] | | |

i)ZITRUSFRÜCHTE | 1 | | 0,02 [1] | | | | 0,5 | 0,3 [3] |

Grapefruit | | | | | 0,1 | | | |

Zitronen | | | | 5 [3] | 0,2 | | | |

Limonen | | | | | 0,2 | | | |

Mandarinen (einschließlich Clementinen und anderer Hybriden) | | | | 1 [3] | 0,2 | | | |

Orangen | | | | | 0,1 | | | |

Pomelos | | | | | 0,1 | | | |

Sonstige | | | | 0,02 [1] [3] | 0,02 [1] | | | |

ii)SCHALENFRÜCHTE (mit oder ohne Schale) | 0,1 [1] | | 0,02 [1] | | 0,05 [1] | | 0,05 [1] | 0,02 [1] [3] |

Haselnüsse | | | | 0,2 [3] | | | | |

Sonstige | | | | 0,02 [1] [3] | | | | |

iii)KERNOBST | 0,05 [1] | | 3 [2] | 5 [3] | 0,1 | | 1 | 0,5 [3] |

iv)STEINOBST | 0,05 [1] | | | 3 [3] | | | 0,05 [1] | |

Aprikosen/Marillen | | | | | 0,2 | | | 1 [3] |

Kirschen | | | 2 | | | | | 1 [3] |

Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und anderer Hybriden) | | | | | 0,2 | | | 1 [3] |

Pflaumen | | | | | | | | 0,2 [3] |

Sonstige | | | 0,02 [1] | | 0,1 | | | 0,02 [1] [3] |

a)Tafel- und Keltertrauben | 2 | | | 10 [3] | 0,2 | | | 5 [3] |

Tafeltrauben | | | 0,02 [1] | | | | 2 | |

Keltertrauben | | | 5 | | | | 1 | |

b)Erdbeeren (ohne Wildfrüchte) | 2 | | 3 [2] | 15 [3] | 0,5 | | 0,5 | 0,5 [3] |

c)Strauchbeerenobst (ohne Wildfrüchte) | | | | 10 [3] | | | 0,05 [1] | 0,02 [1] [3] |

Brombeeren | 3 | | 3 [2] | | | | | |

Himbeeren | 3 | | 3 [2] | | 0,2 | | | |

Sonstige | 0,05 [1] | | 0,02 [1] | | 0,02 [1] | | | |

d)Anderes Kleinobst und Beeren (ohne Wildfrüchte) | 0,05 [1] | | | 10 [3] | | | 0,05 [1] | |

Johannisbeeren/Ribisel (rot, schwarz und weiß) | | | 3 [2] | | 0,1 | | | 1 [3] |

Stachelbeeren | | | 3 [2] | | 0,1 | | | 1 [3] |

Sonstige | | | 0,02 [1] | | 0,02 [1] | | | 0,02 [1] [3] |

e)Wildfrüchte | 0,05 [1] | | 0,02 [1] | 0,02 [1] [3] | 0,2 | | 0,05 [1] | 0,02 [1] [3] |

vi)SONSTIGE FRÜCHTE | | | 0,02 [1] | | | | 0,05 [1] | |

Bananen | 2 | | | | | | | 0,05 [3] |

Kiwis | | | | 5 [3] | | | | |

Mangos | 0,2 | | | | 0,1 | | | |

Oliven (Tafeloliven) | | | | | 0,5 | | | |

Oliven (Kelteroliven) | | | | | 0,5 | | | |

Papayas | 0,2 | | | | | | | 1 [3] |

Sonstige | 0,05 [1] | | | 0,02 [1] [3] | 0,02 [1] | | | 0,02 [1] [3] |

2.Gemüse, frisch oder ungekocht, gefroren oder getrocknet | | 0,05 [1] | | | | | | |

i)WURZEL- UND KNOLLENGEMÜSE | | | 0,02 [1] | | | | | |

Karotten und Möhren | 0,2 | | | 0,5 [3] | | 30 [3] | 0,1 | 0,05 [3] |

Knollensellerie | 0,3 | | | | 0,1 | | | |

Meerrettich/Kren | 0,2 | | | 0,5 [3] | | | 0,1 | |

Pastinaken | 0,2 | | | 0,5 [3] | | 30 [3] | 0,1 | |

Petersilienwurzel | 0,2 | | | 0,5 [3] | | | | |

Rettiche und Radieschen | 0,2 | | | 0,3 [3] | 0,1 | | 0,1 | |

Schwarzwurzeln | 0,2 | | | | | | | |

Sonstige | 0,05 [1] | | | 0,02 [1] [3] | 0,02 [1] | 0,2 [1] [3] | 0,05 [1] | 0,02 [1] [3] |

ii)ZWIEBELGEMÜSE | | | | | | 0,2 [1] [3] | | 0,02 [1] [3] |

Knoblauch | | | | 0,2 [3] | | 15 [3] | 0,5 | |

Zwiebeln | | | 0,1 | 0,2 [3] | | 15 [3] | 0,5 | |

Schalotten | | | | 0,2 [3] | | 15 [3] | 0,5 | |

Frühlingszwiebeln | 2 | | | 3 [3] | 0,05 | | 0,2 | |

Sonstige | 0,05 [1] | | 0,02 [1] | 0,02 [1] [3] | 0,02 [1] | 0,2 [1] [3] | 0,05 [1] | |

iii)FRUCHTGEMÜSE | | | | | | 0,2 [1] [3] | | |

a)Solanaceae | 2 | | | 5 [3] | | | | |

Tomaten/Paradeiser | | | 2 [2] | | 0,1 | | 0,2 | 0,5 [3] |

Paprika | | | | | 0,1 | | 0,5 | |

Auberginen/Melanzani | | | | | 0,5 | | | |

Okra | | | | | 0,1 | | | |

Sonstige | | | 0,02 [1] | | 0,02 [1] | | 0,05 [1] | 0,02 [1] [3] |

b)Curcubitaceae — mit genießbarer Schale | 1 | | 0,02 [1] | 2 [3] | 0,1 | | | 0,2 [3] |

Gurken | | | | | | | 0,5 | |

Sonstige | | | | | | | 0,05 [1] | |

c)Cucurbitaceae — mit ungenießbarer Schale | 0,5 | | 1 | 1 [3] | 0,05 | | | |

Melonen | | | | | | | 0,2 | 0,3 [3] |

Wassermelonen | | | | | | | 0,2 | 0,2 |

Sonstige | | | | | | | 0,05 [1] | 0,02 [1] [3] |

d)Zuckermais | 0,05 [1] | | 0,02 [1] | 0,02 [1] [3] | 0,05 | | 0,05 [1] | 0,02 [1] [3] |

iv)KOHLGEMÜSE | | | | | | 0,2 [1] [3] | | 0,02 [1] [3] |

a)Blumenkohle | 0,5 | | 0,02 [1] | 0,1 [3] | 0,1 | | 0,2 | |

b)Kopfkohle | 0,3 | | 0,02 [1] | | | | | |

Rosenkohl/Kohlsprossen | | | | 0,5 [3] | 0,05 | | | |

Kopfkohl | | | | 5 [3] | 0,2 | | 1 | |

Sonstige | | | | 0,02 [1] [3] | 0,02 [1] | | 0,05 [1] | |

c)Blattkohle | 5 | | 0,02 [1] | | 1 | | | |

Chinakohl | | | | 5 [3] | | | | |

Grünkohl | | | | | | | 0,2 | |

Sonstige | | | | 0,02 [1] [3] | | | 0,05 [1] | |

d)Kohlrabi | 0,2 | | 0,05 | 0,02 [1] [3] | 0,02 [1] | | 0,05 [1] | |

v)BLATTGEMÜSE UND FRISCHE KRÄUTER | | | | | | 0,2 [1] [3] | | 0,02 [1] [3] |

a)Salate und ähnliche | 3 | | | 10 [3] | | | | |

Feldsalat/Vogerlsalat | | | | | | | 0,2 | |

Salat | | | 2 | | 0,5 | | 2 | |

Breitblättrige Endivie | | | | | | | 1 | |

Blätter und Blattstiele der Brassica einschl. Stielmus | | | | | | | | |

Sonstige | | | 0,02 [1] | | 1 | | 0,05 [1] | |

b)Spinat und ähnliche | 0,05 [1] | | | 0,02 [1] [3] | 0,5 | | 0,05 [1] | |

Spinat | | | 10 | | | | | |

Sonstige | | | 0,02 [1] | | | | | |

c)Brunnenkresse | 0,05 [1] | | 0,02 [1] | 0,02 [1] [3] | 0,02 [1] | | 0,05 [1] | |

d)Chicorée | 0,2 | | 0,02 [1] | 2 [3] | 0,02 [1] | | 0,3 | |

e)Frische Kräuter | 3 | | 0,02 [1] | 10 [3] | 1 | | 2 | |

vi)HÜLSENGEMÜSE (frisch) | | | | | | 0,2 [1] [3] | 0,05 [1] | |

Bohnen (mit Hülsen) | 1 | | 2 [2] | 5 [3] | 0,2 | | | 0,5 [3] |

Bohnen (ohne Hülsen | 0,2 | | 2 [2] | | | | | |

Erbsen (mit Hülsen) | 0,5 | | | 2 [3] | 0,2 | | | |

Erbsen (ohne Hülsen) | 0,2 | | | 0,3 [3] | 0,2 | | | |

Sonstige | 0,05 [1] | | 0,02 [1] | 0,02 [1] [3] | 0,02 [1] | | | 0,02 [1] [3] |

vii)STÄNGELGEMÜSE (frisch) | | | 0,02 [1] | | | 0,2 [1] [3] | | 0,02 [1] [3] |

Stangensellerie | 5 | | | | 0,3 | | | |

Fenchel | | | | | 0,3 | | | |

Artischocken | 1 | | | | | | | |

Porree | 2 | | | | 0,3 | | 0,2 | |

Rhabarber | | | | 0,2 [3] | | | | |

Sonstige | 0,05 [1] | | | 0,02 [1] [3] | 0,02 [1] | | 0,05 [1] | |

(viii)PILZE | 0,05 [1] | | 0,02 [1] | 0,02 [1] [3] | | 0,2 [1] [3] | 0,05 [1] | 0,02 [1] [3] |

a)Zuchtpilze | | | | | 0,02 [1] | | | |

b)Wildpilze | | | | | 0,5 | | | |

3.Hülsenfrüchte | 0,1 | 0,05 [1] | 0,02 [1] | 0,2 [3] | 0,02 [1] | 0,2 [1] [3] | 0,05 [1] | 0,02 [1] [3] |

4.Ölsaaten | | 0,1 [1] | 0,05 [1] | | 0,05 [1] | 0,5 [1] [3] | 0,1 [1] | 0,05 [1] [3] |

Leinsamen | | | | 0,5 [3] | | | | |

Sonnenblumenkerne | | | | 0,5 [3] | | | | |

Rapssamen | 0,5 | | | 0,5 [3] | | | | |

Sojabohnen | 0,5 | | | | | | | |

Sonstige | 0,05 [1] | | | 0,02 [1] [3] | | | | |

5.Kartoffeln/Erdäpfel | 0,05 [1] | 0,05 [1] | 0,1 | 0,02 [1] [3] | 0,02 [1] | 50 [3] | 0,05 [1] | 0,02 [1] [3] |

6.Tee (getrocknete und fermentierte oder nicht fermentierte Blätter und Stiele von Camellia sinensis) | 0,1 [1] | 50 | 0,05 [1] | 0,1 [1] [3] | 1 | 0,5 [1] [3] | 0,1 [1] | 0,05 [1] [3] |

7.Hopfen (getrocknet), einschließlich Hopfenpellets und nicht konzentriertes Hopfenpulver | 20 | 0,1 [1] | 150 | 0,1 [1] [3] | 10 | 0,5 [1] [3] | 10 | 30 [3] |

[*] Untere analytische Bestimmungsgrenze.

[2] Summe von Captan und Folpet.

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