ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 306E

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
15. Dezember 2006


Informationsnummer

Inhalt

Seite

 

I   (Mitteilungen)

 

EUROPÄISCHES PARLAMENT

 

SITZUNGSPERIODE 2006-2007

 

Sitzungen vom 25. bis 28. September 2006

 

Montag, 25. September 2006

2006/C 306E/01

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Prüfung von Mandaten

Tagungskalender

Mitteilung des Präsidenten

Vorlage von Dokumenten

Petitionen

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Arbeitsplan

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Luftqualität und saubere Luft für Europa ***I — Thematische Strategie zur Luftreinhaltung (Aussprache)

Thematische Strategie für die städtische Umwelt (Aussprache)

Entlastung 2004: Einzelplan I — Europäisches Parlament (Aussprache)

Europäische Qualitätscharta für Mobilität (Bildung und Ausbildung) ***I (Aussprache)

Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen ***I (Aussprache)

Initiativen zur Förderung der Einbeziehung der europäischen Dimension in die Lehrpläne (Aussprache)

Schaffung eines europäischen Qualifikationsrahmens (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

13

 

Dienstag, 26. September 2006

2006/C 306E/02

PROTOKOLL

15

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Weißbuch der Kommission zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse (Aussprache)

Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität — PROGRESS ***II (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Antrag auf Konsultation des Wirtschafts- und Sozialausschusses: Wohnungswesen und Regionalpolitik (Artikel 117 der Geschäftsordnung) (Abstimmung)

Antrag auf Konsultation des Ausschusses der Regionen: Wohnungswesen und Regionalpolitik (Artikel 118 der Geschäftsordnung) (Abstimmung)

Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Janis Sakellariou (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Medien und Entwicklung (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Initiativen zur Förderung der Einbeziehung der europäischen Dimension in die Lehrpläne (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Luftqualität und saubere Luft für Europa ***I (Abstimmung)

Feierliche Sitzung — Liberia

Abstimmungsstunde (Fortsetzung)

Entlastung 2004: Einzelplan I — Europäisches Parlament (Abstimmung)

Europäische Qualitätscharta für Mobilität (Bildung und Ausbildung) ***I (Abstimmung)

Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen ***I (Abstimmung)

Thematische Strategie zur Luftreinhaltung (Abstimmung)

Thematische Strategie für die städtische Umwelt (Abstimmung)

Schaffung eines europäischen Qualifikationsrahmens (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Mitteilung der Kommission — Beitritt von Bulgarien und Rumänien

Fortschritte der Türkei auf dem Weg zum Beitritt (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität — PROGRESS ***II (Fortsetzung der Aussprache)

Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm) * — Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm): Ausdehnung auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten * (Aussprache)

Berücksichtigung der in anderen Mitgliedstaaten ergangenen Verurteilungen in einem neuen Strafverfahren * (Aussprache)

Strategische Kohäsionsleitlinien *** (Aussprache)

Galileo (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

27

ANLAGE I

29

ANLAGE II

38

ANGENOMMENE TEXTE

95

P6_TA(2006)0359
Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Janis Sakellariou
Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Jannis Sakellariou (2006/2145(IMM))

95

P6_TA(2006)0360
Medien und Entwicklung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Medien und Entwicklung (2006/2080(INI))

96

P6_TA(2006)0361
Initiativen zur Förderung der Einbeziehung der europäischen Dimension in die Lehrpläne
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Initiativen für geeignete Maßnahmen, mit denen die Einbeziehung der europäischen Dimension in die Lehrpläne gefördert werden soll (2006/2041(INI))

100

P6_TA(2006)0362
Luftqualität und saubere Luft für Europa ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Luftqualität und saubere Luft für Europa (KOM(2005)0447 — C6-0356/2005 — 2005/0183(COD))

102

P6_TC1-COD(2005)0183
Standpunkt des Europäischen Parlament festgelegt in erster Lesung am 26. September 2006 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2006/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Luftqualität und saubere Luft für Europa

103

ANLAGE I
DATENQUALITÄTSZIELE

121

ANLAGE II
FESTLEGUNG DER ANFORDERUNGEN FÜR DIE BEURTEILUNG DER KONZENTRATION VON SCHWEFELDIOXID, STICKSTOFFDIOXID UND STICKSTOFFOXIDEN, PARTIKELN (PM10 UND PM2,5), BLEI, KOHLENMONOXID UND BENZOL IN DER LUFT INNERHALB EINES GEBIETS ODER BALLUNGSRAUMS

123

ANLAGE III
LAGE DER PROBENAHMESTELLEN FÜR MESSUNGEN VON SCHWEFELDIOXID, STICKSTOFFDIOXID UND STICKSTOFFOXIDEN, PARTIKELN (PM10 und PM2,5), BLEI, KOHLENMONOXID UND BENZOL IN DER LUFT

124

ANLAGE IV
MESSUNGEN AN MESSSTATIONEN FÜR HINTERGRUNDQUELLEN (KONZENTRATIONSUNABHÄNGIG)

126

ANLAGE V
KRITERIEN FÜR DIE FESTLEGUNG DER MINDESTZAHL DER PROBENAHMESTELLEN FÜR ORTSFESTE MESSUNGEN VON SCHWEFELDIOXID (SO2), STICKSTOFFDIOXID (NO2) UND STICKSTOFFOXIDEN, PARTIKELN (PM10, PM2,5), BLEI, KOHLENMONOXID UND BENZOL IN DER LUFT

127

ANLAGE VI
REFERENZMETHODEN FÜR DIE BEURTEILUNG DER KONZENTRATION VON SCHWEFELDIOXID, STICKSTOFFDIOXID UND STICKSTOFFOXIDEN, PARTIKELN (PM10 und PM2,5), BLEI, KOHLENMONOXID, BENZOL UND OZON

128

ANLAGE VII
ZIELWERTE UND LANGFRISTIGE ZIELE FÜR OZON

129

ANLAGE VIII
KRITERIEN ZUR EINSTUFUNG VON PROBENAHMESTELLEN FÜR DIE BEURTEILUNG DER OZONKONZENTRATIONEN UND ZUR BESTIMMUNG IHRER STANDORTE

131

ANLAGE IX
KRITERIEN ZUR BESTIMMUNG DER MINDESTZAHL VON PROBENAHMESTELLEN FÜR DIE ORTSFESTEN MESSUNGEN VON OZONKONZENTRATIONEN

132

ANLAGE X
MESSUNG VON OZONVORLÄUFERSTOFFEN

133

ANHANG XI
GRENZWERTE ZUM SCHUTZ DER MENSCHLICHEN GESUNDHEIT

134

ANLAGE XII
INFORMATIONSSCHWELLE UND ALARMSCHWELLEN

135

ANLAGE XIII
KRITISCHE WERTE FÜR DEN SCHUTZ DER VEGETATION

135

ANLAGE XIV
REDUZIERUNG DER EXPOSITION SOWIE ZIELWERT UND GRENZWERT FÜR PM2,5

135

ANLAGE XV
IN DEN ÖRTLICHEN, REGIONALEN UND EINZELSTAATLICHEN PLÄNEN UND PROGRAMMEN ZUR VERBESSERUNG DER LUFTQUALITÄT GEMÄSS ARTIKEL 21 ZU BERÜCKSICHTIGENDE INFORMATIONEN

136

ANLAGE XVI
UNTERRICHTUNG DER ÖFFENTLICHKEIT

139

ANLAGE XVII
MASSNAHMEN AN DER QUELLE, UM DEN MITGLIEDSTAATEN DIE FRISTGERECHTE EINHALTUNG DER GRENZWERTE FÜR DIE LUFTQUALITÄT ZU ERMÖGLICHEN

140

ANLAGE XVIII
ENTSPRECHUNGSTABELLE

140

P6_TA(2006)0363
Entlastung 2004: Einzelplan I — Europäisches Parlament

143

143

145

P6_TA(2006)0364
Europäische Qualitätscharta für Mobilität ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur transnationalen Mobilität innerhalb der Gemeinschaft zu Bildungs- und Ausbildungszwecken: Europäische Qualitätscharta für Mobilität (KOM(2005)0450 — C6-0291/2005 — 2005/0179(COD))

160

P6_TC1-COD(2005)0179
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 26. September 2006 im Hinblick auf die Annahme einer Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur transnationalen Mobilität innerhalb der Gemeinschaft zu Zwecken der allgemeinen und beruflichen Bildung: Europäische Qualitätscharta für Mobilität

160

ANLAGE
EUROPÄISCHE QUALITÄTSCHARTA FÜR MOBILITÄT

163

P6_TA(2006)0365
Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen (KOM(2005)0548 — C6-0375/2005 — 2005/0221(COD))

165

P6_TC1-COD(2005)0221
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 26.September 2006 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. /2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen

166

ANLAGE
SCHLÜSSELKOMPETENZEN FÜR LEBENSBEGLEITENDES LERNEN — EIN EUROPÄISCHER REFERENZRAHMEN

169

P6_TA(2006)0366
Thematische Strategie zur Luftreinhaltung
Entschließung des Europäischen Parlaments zur thematischen Strategie zur Luftreinhaltung (2006/2060(INI))

176

P6_TA(2006)0367
Thematische Strategie für die städtische Umwelt
Entschließung des Europäischen Parlaments zur thematischen Strategie für die städtische Umwelt (2006/2061(INI))

182

P6_TA(2006)0368
Schaffung eines europäischen Qualifikationsrahmens
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Schaffung eines europäischen Qualifikationsrahmens (2006/2002(INI))

188

P6_TA(2006)0369
Verbot von Robbenprodukten in der Europäischen Union
Erklärung des Europäischen Parlaments zum Verbot von Robbenprodukten in der Europäischen Union

194

 

Mittwoch, 27. September 2006

2006/C 306E/03

PROTOKOLL

196

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Zusammensetzung des Parlaments

Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts — Gemeinsame Einwanderungspolitik (Aussprache)

Begrüßung

Abstimmungsstunde

Schutz personenbezogener Daten (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit) * (Schlussabstimmung)

Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm) * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm): Ausdehnung auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Berücksichtigung der in anderen Mitgliedstaaten ergangenen Verurteilungen in einem neuen Strafverfahren * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Fischereiabkommen EG/Guinea-Bissau * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Berichtigungshaushaltsplan 3/2006 (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Berichtigungshaushaltsplan 4/2006 (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität — PROGRESS ***II (Abstimmung)

Strategische Kohäsionsleitlinien *** (Abstimmung)

Weißbuch der Kommission zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse (Abstimmung)

Fortschritte der Türkei auf dem Weg zum Beitritt (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Lage in Darfur (Aussprache)

Wirtschafts- und Handelsbeziehungen EU/Indien (Aussprache)

Zusammensetzung der Fraktionen

Perspektiven von Frauen im internationalen Handel (Aussprache)

Verbesserung der wirtschaftlichen Lage des Fischereisektors (Aussprache)

Fischereien auf Scholle und Seezunge in der Nordsee * (Aussprache)

Abtrennen von Haifischflossen an Bord von Schiffen (Aussprache)

Ökologischer Landbau und entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel * (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

206

ANLAGE I

208

ANLAGE II

219

ANGENOMMENE TEXTE

263

P6_TA(2006)0370
Schutz personenbezogener Daten *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über den Schutz personenbezogener Daten, die im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen verarbeitet werden (KOM(2005)0475 — C6-0436/2005 — 2005/0202(CNS))

263

P6_TA(2006)0371
Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm) *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2001/923/EG über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm) (KOM(2006)0243 — C6-0179/2006 — 2006/0078(CNS))

264

P6_TA(2006)0372
Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm): Ausdehnung auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Ausdehnung der Anwendbarkeit des Beschlusses 2006/.../EG zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2001/923/EG über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm), auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten (KOM(2006)0243 — C6-0180/2006 — 2006/0079(CNS))

264

P6_TA(2006)0373
Berücksichtigung der in anderen Mitgliedstaaten ergangenen Verurteilungen in einem neuen Strafverfahren *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates zur Berücksichtigung der in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union ergangenen Verurteilungen in einem neuen Strafverfahren (KOM(2005)0091 — C6-0235/2005 — 2005/0018(CNS))

265

P6_TA(2006)0374
Fischereiabkommen EG/Guinea-Bissau *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels über die Verlängerung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung der Republik Guinea-Bissau über die Fischerei vor der Küste von Guinea-Bissau für die Zeit vom 16. Juni 2006 bis zum 15. Juni 2007 (KOM(2006)0182 — C6-0167/2006 — 2006/0065(CNS))

270

P6_TA(2006)0375
Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2006 (Abänderungen)
Abänderungen zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2006 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2006 — Einzelplan III — Kommission und Einzelplan VIII Teil B — Europäischer Datenschutzbeauftragter (11297/2006 — C6-0239/2006 — 2006/2119(BUD))

271

P6_TA(2006)0376
Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2006
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2006 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2006 — Einzelplan III — Kommission und Einzelplan VIII Teil B — Europäischer Datenschutzbeauftragter (11297/2006 — C6-0239/2006 — 2006/2119(BUD))

273

P6_TA(2006)0377
Berichtigungshaushaltsplan Nr. 4/2006
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2006 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2006 — Einzelplan III — Kommission (11298/2006 — C6-0247/2006 — 2006/2149(BUD))

274

P6_TA(2006)0378
Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität — PROGRESS ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität — PROGRESS (6282/3/2006 — C6-0272/2006 — 2004/0158(COD))

275

P6_TA(2006)0379
Strategische Kohäsionsleitlinien ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft (11807/2006 — C6-0266/2006 — 2006/0131(AVC))

276

P6_TA(2006)0380
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Weißbuch der Kommission zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse (2006/2101(INI))

277

P6_TA(2006)0381
Fortschritte der Türkei auf dem Weg zum Beitritt
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Fortschritten der Türkei auf dem Weg zum Beitritt (2006/2118(INI))

284

 

Donnerstag, 28. September 2006

2006/C 306E/04

PROTOKOLL

297

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Mittelübertragungen

Nanowissenschaften und Nanotechnologien (2005-2009) (Aussprache)

EU-Entwicklungszusammenarbeit: Mehr und besser helfen: das Maßnahmenpaket 2006 für eine wirksamere Hilfe (Aussprache)

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Abstimmungsstunde

EU-Entwicklungszusammenarbeit: Mehr und besser helfen: das Maßnahmenpaket 2006 für eine wirksamere Hilfe (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Fischereien auf Scholle und Seezunge in der Nordsee * (Abstimmung)

Ökologischer Landbau und entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel * (Abstimmung)

Galileo (Abstimmung)

Gemeinsame Einwanderungspolitik (Abstimmung)

Lage in Darfur (Abstimmung)

Wirtschafts- und Handelsbeziehungen EU/Indien (Abstimmung)

Perspektiven von Frauen im internationalen Handel (Abstimmung)

Verbesserung der wirtschaftlichen Lage des Fischereisektors (Abstimmung)

Abtrennen von Haifischflossen an Bord von Schiffen (Abstimmung)

Nanowissenschaften und Nanotechnologien (2005-2009) (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Tagesordnung der nächsten Tagung

ASEM-Gipfel (Helsinki, 10./11. September 2006) (Aussprache)

Künftige Maßnahmen auf dem Gebiet der Patente (Aussprache)

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

310

ANLAGE I

312

ANLAGE II

325

ANGENOMMENE TEXTE

373

P6_TA(2006)0382
EU-Entwicklungszusammenarbeit: Das Paket 2006 für eine wirksamere Hilfe
Entschließung des Europäischen Parlaments zu „Mehr und besser zusammenarbeiten: Das Paket 2006 über die Effizienz der Hilfe der EU“ (2006/2208(INI))

373

P6_TA(2006)0383
Fischereien auf Scholle und Seezunge in der Nordsee *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Einführung eines Bewirtschaftungsplans für die Fischereien auf Scholle und Seezunge in der Nordsee (KOM(2005)0714 — C6-0034/2006 —2006/0002(CNS))

381

P6_TA(2006)0384
Ökologischer Landbau und entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (KOM(2005)0671 — C6-0033/2006 — 2005/0279(CNS))

387

P6_TA(2006)0385
Galileo
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Stand des Programms Galileo

393

P6_TA(2006)0386
Gemeinsame Einwanderungspolitik
Entschließung des Europäischen Parlaments zur gemeinsamen Einwanderungspolitik der Europäischen Union

394

P6_TA(2006)0387
Lage in Darfur
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Darfur

397

P6_TA(2006)0388
Wirtschafts- und Handelsbeziehungen EU/Indien
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der EU und Indien (2006/2034(INI))

400

P6_TA(2006)0389
Perspektiven von Frauen im internationalen Handel
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Perspektiven von Frauen im internationalen Handel (2006/2009(INI))

413

P6_TA(2006)0390
Verbesserung der wirtschaftlichen Lage des Fischereisektors
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der wirtschaftlichen Lage der Fischwirtschaft und ihrer Verbesserung (2006/2110(INI))

417

P6_TA(2006)0391
Abtrennen von Haifischflossen an Bord von Schiffen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Funktionieren der Verordnung (EG) Nr. 1185/2003 des Rates über das Abtrennen von Haifischflossen an Bord von Schiffen (2006/2054(INI))

424

P6_TA(2006)0392
Nanowissenschaften und Nanotechnologien: Ein Aktionsplan für Europa 2005-2009
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Nanowissenschaften und Nanotechnologien: Ein Aktionsplan für Europa 2005-2009 (2006/2004(INI))

426


Erklärung der benutzten Zeichen

*

Verfahren der Konsultation

**I

Verfahren der Zusammenarbeit: erste Lesung

**II

Verfahren der Zusammenarbeit: zweite Lesung

***

Verfahren der Zustimmung

***I

Verfahren der Mitentscheidung: erste Lesung

***II

Verfahren der Mitentscheidung: zweite Lesung

***III

Verfahren der Mitentscheidung: dritte Lesung

(Das angegebene Verfahren entspricht der von der Kommission vorgeschlagenen Rechtsgrundlage.)

Hinweis zur Abstimmungsstunde

Falls nicht anders angegeben, haben die Berichterstatter dem Präsidenten ihre Haltung zu den Änderungsanträgen schriftlich mitgeteilt.

Abkürzungen der Ausschüsse

AFET

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

BUDG

Haushaltsausschuss

CONT

Haushaltskontrollausschuss

LIBE

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

ECON

Ausschuss für Wirtschaft und Währung

JURI

Rechtsausschuss

ITRE

Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

EMPL

Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten

ENVI

Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit

AGRI

Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

PECH

Fischereiausschuss

REGI

Ausschuss für regionale Entwicklung

CULT

Ausschuss für Kultur und Bildung

DEVE

Entwicklungsausschuss

AFCO

Ausschuss für konstitutionelle Fragen

FEMM

Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter

PETI

Petitionsausschuss

INTA

Ausschuss für internationalen Handel

TRAN

Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr

IMCO

Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Abkürzungen der Fraktionen

PPE-DE

Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten

PSE

Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament

ALDE

Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa

Verts/ALE

Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz

GUE/NGL

Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke

IND/DEM

Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie

UEN

Fraktion Union für das Europa der Nationen

NI

Fraktionslos

DE