[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 9.7.2008

KOM(2008) 449 endgültig

BERICHT DER KOMMISSION

Generaldirektion Humanitäre Hilfe – (ECHO) Jahresbericht 2007

{SEC(2008) 2236}

INHALTSVERZEICHNIS

1. EINLEITUNG 3

2. ALLGEMEINE HUMANITÄRE ASPEKTE 5

3. ÜBERBLICK ÜBER DIE HUMANITÄREN MASSNAHMEN DER GD ECHO IM JAHR 2007 7

3.1. Allgemeine Informationen 6

3.2. Wichtigste Ereignisse im Jahr 2007 nach Regionen und Zuweisung der Mittel 10

3.3. Vergleichende Analyse 12

3.4. Themenbezogene Finanzierung 12

3.5. Maßnahmen der Katastrophenvorsorge 13

3.6. Verknüpfung von Hilfe, Rehabilitation und Entwicklung 14

3.7. Wichtigste Partner in der humanitären Hilfe 14

4. BEZIEHUNGEN ZU ANDEREN EU-INSTITUTIONEN, EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN, WICHTIGEN HUMANITÄREN PARTNERORGANISATIONEN UND GEBERN AUSSERHALB DER EU 15

5. SONSTIGE AKTIVITÄTEN 15

6. FAZIT 16

Anhang:

Nach Ländern aufgeschlüsselter Überblick über die humanitären Maßnahmen, die Beziehungen zu den Partnern sowie Ergebnisse von Evaluierungen und Finanzübersichten.

1. EINLEITUNG

ALS DIENST DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION IST DIE GENERALDIREKTION ECHO DAFÜR ZUSTÄNDIG, den Opfern von Konflikten und – natürlichen oder von Menschen verursachten – Katastrophen in Drittländern humanitäre Hilfe bereitzustellen . Dies ist ihr Beitrag zu dem strategischen Ziel der Kommission eines „Europa als Partner in der Welt“, das in den allgemeinen Zielen der Außenbeziehungen[1], so wie sie in dem Vertrag über die Europäische Union festgelegt sind, enthalten ist. Die in der Verordnung Nr. 1257/96 beschriebene Aufgabe der GD ECHO besteht darin, Leben zu retten und zu schützen, Not zu lindern oder zu verhindern und die Unversehrtheit und Würde der von humanitären Krisen betroffenen Menschen zu wahren.

Im Rahmen ihres Budgets für humanitäre Hilfe stellte die EU im Jahr 2007 humanitäre Hilfe für circa 127 Millionen Empfänger in Drittländern bereit[2]. Darüber hinaus kamen 19,5 Millionen Menschen Maßnahmen zur Katastrophenvorsorge und verbesserte Kapazitäten zur Bewältigung von potenziellen Gefahren zugute.

Die Europäische Union ist somit weiterhin der weltweit größte Einzelgeber von humanitärer Hilfe.

Die GD ECHO unterstützt humanitäre Hilfsmaßnahmen im Einklang mit den international vereinbarten Grundsätzen der humanitären Hilfe und dem humanitären Völkerrecht[3] auf neutrale, unparteiische und nicht diskriminierende Weise und ist bestrebt, den „humanitären Raum“ und die zunehmend bedrohten humanitären Grundsätze zu verteidigen. Nach Auffassung der GD ECHO lässt sich dieser humanitäre Raum am besten durch möglichst strenge Einhaltung der Grundsätze der verantwortlichen Geberpraxis (Good Humanitarian Donorship - GHD[4]), durch nachhaltiges Eintreten für eine qualitativ hochwertige Hilfe und durch einen transparenten Dialog mit anderen Schlüsselakteuren bewahren.

Die Entscheidungen und Maßnahmen des Dienstes richten sich ausschließlich nach dem festgestellten humanitären Bedarf. Außer dem Gebot der Solidarität der Europäischen Union mit Menschen in Not unterliegen sie keinen politischen Erwägungen. Die Hilfe soll den notleidenden Menschen direkt und unabhängig von Rasse, Religion oder politischen Überzeugungen zugute kommen.

Die GD ECHO führt Hilfsprogramme nicht selbst durch. Sie tritt vielmehr als Geber auf und finanziert Hilfsmaßmaßnahmen der Gemeinschaft über Partnerorganisationen , die einen Partnerschaftsrahmenvertrag (z. B. europäische NRO und internationale Organisationen wie das Rote Kreuz) oder das Rahmenabkommen über die Zusammenarbeit zwischen EG und UN im Finanz- und Verwaltungsbereich (im Jahr 2007 vor allem UNICEF[5], UNHCR[6] und WFP[7]) unterzeichnet haben.

Die GD ECHO sorgt dafür, dass die benötigten Waren und Dienstleistungen die einzelnen Krisenzonen über diese Partner schnell erreichen. Die Schnelligkeit der Hilfe wird durch die besonderen Bestimmungen der Haushaltsordnung und der entsprechenden Durchführungsvorschriften erleichtert. Diese strukturellen Regelungen versetzen die GD ECHO auch in die Lage, durch den Einsatz technischer Assistenten (ECHO-Sachverständige) vor Ort gefährdete Bevölkerungsgruppen und deren genauen Bedarf zu ermitteln und zügig geeignete Partner und Projekte zur Deckung dieses Bedarfs auszuwählen. Anschließend werden die Fortschritte der Partner und Projekte vor Ort überwacht, um ein solides Finanzmanagement sicherzustellen und zu gewährleisten, dass die Mittel für die geplanten Zwecke eingesetzt wurden.

Gemeinsam mit anderen Hilfsinstrumenten ist die Unterstützung der GD ECHO darauf ausgerichtet, wo und wann immer möglich die Rückkehr der betroffenen Bevölkerungsgruppen zur Eigenständigkeit zu erleichtern und damit die Voraussetzungen für eine schrittweise Einstellung der Finanzierung durch die GD ECHO zu schaffen. Aus diesem Grund verfolgt die GD ECHO aktiv eine Strategie zur Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung (Linking Relief, Rehabilitation and Development - LRRD) und am Ausbau der Zusammenarbeit mit anderen Kommissionsdiensten und Gebern.

Auf der Grundlage ihrer Erfahrungen bei der Katastrophenbewältigung bemüht sich die GD ECHO zudem um die Förderung der Katastrophenvorsorge , um einerseits die Gefährdung von Menschen durch Katastrophen und andererseits die wirtschaftlichen Kosten solcher Katastrophen zu verringern. Zur wirksamen Erfüllung ihrer Aufgaben kann die GD ECHO gegebenenfalls auch Maßnahmen ihrer Durchführungspartner im Bereich Kapazitätenaufbau unterstützen.

In diesem Bericht werden die wesentlichen Aktivitäten der GD ECHO im Jahr 2007 zusammengefasst. Der Anhang enthält eine ausführliche Beschreibung der Aktivitäten, die in den verschiedenen Ländern und Regionen, in denen die GD ECHO durch ihre Partner Hilfe leistet, finanziert werden, sowie Statistiken aus dem Finanzbericht 2007[8].

Der aktuelle Bericht wird veröffentlicht, um Artikel 19 der Verordnung über die humanitäre Hilfe Folge zu leisten:

„Nach Ende eines jeden Haushaltsjahres legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Jahresbericht mit einer Zusammenfassung der im Haushaltsjahr finanzierten Aktionen vor. Die Zusammenfassung enthält insbesondere Informationen über die Akteure, mit denen die humanitären Aktionen durchgeführt wurden. Ferner enthält der Bericht eine Zusammenfassung der gegebenenfalls durchgeführten externen Evaluierungen spezifischer Aktionen.“

2. ALLGEMEINE HUMANITÄRE ASPEKTE

IN DEN LETZTEN JAHRZEHNTEN HABEN AUSMAß, Stärke und Zahl der Naturkatastrophen zugenommen . Auch die Zahl der davon betroffenen Menschen ist gestiegen, wobei die ärmsten Bevölkerungsgruppen unverhältnismäßig stark in Mitleidenschaft gezogen wurden. Nach den Prognosen dürfte sich dieser Trend fortsetzen.

Dagegen ist die Zahl der Konflikte im Wesentlichen konstant geblieben. Allerdings sind die heutigen Konflikte tendenziell von längerer Dauer und richten größere Zerstörungen an, auch wenn in den letzten Jahren die Zahl der Flüchtlinge zurückgegangen ist.

Der internationale Kontext, im dem humanitäre Hilfe geleistet wird, hat sich erheblich verändert, wobei auch neue Akteure hinzugekommen sind. Vor diesem Hintergrund haben die drei Institutionen (Europäisches Parlament, Rat und Kommission) im Dezember 2007 einen Europäischen Konsens zur humanitären Hilfe [9] unterzeichnet, in dem der Tatsache Rechnung getragen wird, dass das Umfeld für humanitäre Einsätze zunehmend schwieriger wird und dass die EU ein wirksameres und koordinierteres Konzept braucht. Dieser Konsens findet seine Fortsetzung in einem Aktionsplan, mit dem 2008 die zahlreichen politischen Verpflichtungen, die im Rahmen des EU-Konsens zur humanitären Hilfe eingegangen wurden, in konkrete Maßnahmen umgesetzt werden sollen .

Im Rahmen der Strategie zur Stärkung der Reaktion der EU auf Katastrophen und Krisen in Drittstaaten[10] hat die GD ECHO – zur Verbesserung der Reaktion der Kommission auf solche Katastrophen – die Zahl ihrer Experten vor Ort erhöht, um eine direkte Bedarfsermittlung und eine schnelle Reaktion bei Katastrophen gewährleisten zu können. Durch die Verbesserung der für die Durchführungspartner (europäische NRO, UN-Organisationen und internationale Organisationen) geltenden Arbeits- und Vergabeverfahren der GD ECHO und den Ausbau der Kapazitäten vor Ort[11] konnte die Bereitstellung humanitärer Hilfe beschleunigt werden. Diese Verbesserungen leisten einen erheblichen Beitrag zum weiteren Ausbau der Kapazitäten der EU in der Krisen- und Katastrophenbewältigung, die seit den Tsunami-Mitteilungen, dem Barnier-Bericht[12] und den einschlägigen Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rats von Brüssel vom Dezember 2007 zunehmend an politischer Bedeutung gewinnt.

Mit dem in der Mitteilung der Kommission[13] erklärten Grundsatz „ein Instrument je Politikbereich“, der zur Verbesserung der Effizienz der Gemeinschaftsmaßnahmen beitragen soll, und der Mitteilung der Kommission über die Finanzielle Vorausschau 2007-2013 wurde die Verantwortung für die Verwaltung der humanitären Nahrungsmittelhilfe mit Wirkung vom 1. Januar 2007 von der GD AIDCO auf die GD ECHO übertragen. Im Rahmen ihres Mandats verwendet die GD ECHO ihr Nahrungsmittelhilfebudget unter Beachtung des für all ihre Einsätze geltenden Grundsatzes der Bedarfsermittlung in erster Linie für lebensrettende und -erhaltende Maßnahmen in Notsituationen und unmittelbar danach.

Aufgrund der Aufnahme der Bereiche Nahrungsmittelhilfe und Hilfe für entwurzelte Bevölkerungsgruppen in die GD ECHO ist das ursprünglich für 2007 bereitgestellte Budget für humanitäre Hilfe auf 722 Mio. EUR angestiegen und wird voraussichtlich jährlich um 3 % (2 % Inflation und 1 % Nettowachstum) aufgestockt werden.

ÜBERBLICK ÜBER DIE HUMANITÄREN MASSNAHMEN DER GD ECHO IM JAHR 2007

3.1. Allgemeine Informationen

Im Gegensatz zu den Vorjahren gab es im 2007 keine bedeutenden neuen Krisen – weder Naturkatastrophen noch komplexe Notsituationen. Demgegenüber nehmen Häufigkeit und Intensität von Naturkatastrophen, die sich durch den Klimawandel noch verschärfen, weiter zu und betreffen besonders häufig und in besonders starkem Ausmaß ohnehin gefährdete Bevölkerungsgruppen. Seit 1975 ist die Zahl der Naturkatastrophen von 75 auf 400[14] pro Jahr angestiegen. So lag die durchschnittliche Zahl der im Zeitraum 1987-1998 gemeldeten hydrometerologischen Katastrophen bei 195 pro Jahr und stieg im Zeitraum 2000-2006 um 187 % auf durchschnittlich 365 Katastrophen[15] pro Jahr.

In 2007 verursachten folgende Naturkatastrophen schwere Schäden: mittelschwere Erdbeben in Peru und auf den Salomonen, Überschwemmungen in Afrika, Indien, Indonesien, Nordkorea, Vietnam und Lateinamerika, Zyklone in Nicaragua (Felix), Mosambik (Favio) und Bangladesch (Sidr), der Hurrikan Dean in der Karibik, der Tropensturm Noel in Haiti und der Dominikanischen Republik sowie Dürren in der Republik Moldau, Paraguay, Somalia und der Sahel-Zone. Die DG ECHO musste schnell reagieren, um vielen Tausend notleidenden Menschen zu helfen, von denen einige bereits von anderen Krisen betroffen waren.

Zwar gab es weiterhin viele komplexe Notsituationen und Schäden aufgrund der genannten Naturkatastrophen, aber das Ausbleiben weiterer großer Krisen bedeutete, dass die GD ECHO innerhalb des ihr von der Haushaltsbehörde zugewiesenen Budgetrahmens (einschließlich der EEF-Mittel und der neu gebundenen Mittel) bleiben konnte. Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren musste sie daher nicht auf die Soforthilfereserve der Kommission zurückgreifen.

2007 erfolgte die humanitäre Hilfe der GD ECHO auf der Grundlage von insgesamt 85 Finanzierungsbeschlüssen. Die Verpflichtungsermächtigungen wurden zu 100 % ausgeschöpft. Empfänger der meisten humanitären Hilfe waren die AKP-Länder (422,7 Mio. EUR bzw. 55 % des Gesamtbudgets), gefolgt von Asien und Lateinamerika (157,4 Mio. EUR bzw. 20,5 %) sowie Osteuropa, die Neuen Unabhängigen Staaten und schließlich der Nahe Osten und der Mittelmeerraum (124,9 Mio. EUR bzw. 16,2 %).

In Anwendung der auf dem Bedarf basierenden Grundsätze ergab sich die folgende geografische Verteilung [16] der im Jahr 2007 für die humanitäre Hilfe gebundenen Mittel. Es sei darauf hingewiesen, dass in den Zahlen für 2006 keine Nahrungsmittelhilfe enthalten ist, da diese damals noch von der GD AIDCO verwaltet wurde (in Tausend).

Humanitäre Hilfe für 2007 (einschließlich Nahrungsmittelhilfe) | im Vergleich zu 2006 |

Horn von Afrika | 217 950 | 161 050 |

Große Seen | 8 500 | 84 050 |

Westafrika | 46 600 | 56 150 |

Karibik und Pazifik | 16 310 | 1 610 |

Südliches Afrika, Indischer Ozean | 50 400 | 19 200 |

Naher Osten, Mittelmeerraum | 99 090 | 144 900 |

Lateinamerika | 40 065 | 24 600 |

Nicht-geografische Instrumente |

Themenbezogene Finanzierung + Zuschüsse | 28 900 | 3,8% | 20 500 | 3,1% |

Technische Hilfe (Sach-verständige und Außenstellen) | 25 400 | 3,3% | 19 000 | 2,8% |

Verwendung umgewidmeter Einnahmen | 307 | 817 |

Unterstützungsausgaben (Rechnungsprüfungen, Evaluierungen, Information usw.) | 8 900 | 1,2% | 6 189 | 1,0% |

INSGESAMT |768 530 |100% |671 006 |100% | |

[pic]

Die GD ECHO stellt den Opfern von Konflikten und Naturkatastrophen in Drittländern finanzielle Unterstützung auf der Grundlage einer humanitären Bedarfsbewertung bereit. Nach dieser Methode[17] werden die Drittländer nach ihrer Gesamtverwundbarkeit (Verwundbarkeitsindex[18]) und nach einer eventuell bestehenden humanitären Krise (Krisenindex[19]) in zwei Gruppen eingeteilt. Mit dieser Methode wurden 50 Länder/Gebiete ermittelt, in denen eine Krise herrscht. Darunter sind 23 Länder, die als besonders gefährdet gelten, davon 18 Länder in Subsahara-Afrika. Diese Ergebnisse werden anschließend mit der Evaluierung verglichen, die von den Sachverständigen vor Ort und den nach Regionen gegliederten Referaten der GD ECHO vorgenommen wurde, um eine Strategie für die betroffenen Länder/Regionen festzulegen.

Im Einklang mit der obigen Methode hat die DG ECHO 2007 94,6 % ihres ursprünglich veranschlagten Budgets für Schwerpunktbereiche, in denen großer humanitärer Bedarf besteht, zulasten der Haupthaushaltslinie für humanitäre Hilfe (23 02 01) gebunden.

Bei der Programmierung ihrer Maßnahmen zugunsten von Bevölkerungsgruppen in ernsten humanitären Notsituationen konzentriert sich die Strategie der DG ECHO weiterhin auf vergessene Krisen (Krisen, in denen der erhebliche humanitäre Bedarf weder von den Gebern – was sich im geringen Volumen der bereitgestellten Hilfe zeigt – noch von den Medien hinreichend beachtet wird). Die Methodik, die die GD ECHO zur Ermittlung vergessener Krisen verwendet, beruht sowohl auf quantitativen Daten (z. B. unzureichende Medienberichterstattung, geringe Unterstützung der Geber bei hohem Bedarf) als auch auf qualitativen Faktoren (Vor-Ort-Bewertung durch Sachverständige und Desk-Officers der GD ECHO).

Zu den im Jahr 2007 ermittelten vergessenen Krisen zählt: die Sahrawi-Flüchtlinge in Algerien, Tschetschenien und die betroffenen Nachbarrepubliken, die von den Unruhen in Jammu und Kaschmir betroffene Bevölkerung Indiens, die anhaltende Krise in Nepal aufgrund der bhutanesischen Flüchtlinge und der maoistischen Insurrektion, die von dem Konflikt in Birma/Myanmar betroffenen Menschen im Land selbst und in den Nachbarländern sowie die von der Krise in Kolumbien betroffenen Menschen in Kolumbien und in den Nachbarländern. Diese Krisen wurden, abgesehen von Kolumbien, bereits im Jahr 2006 als „vergessene Krisen“ eingestuft.

Zur Bewältigung dieser Krisen wurde 2007 finanzielle Hilfe in Höhe von 60,7 Mio. EUR bereitgestellt, was 13 % des ursprünglichen operativen Budgets[20] ausmacht.

Die Ergebnisse der globalen Bedarfsbewertung und der Bewertung der vergessenen Krisen sind auf der Website „Europa“ unter folgendem Link zu finden: http://ec.europa.eu/echo/policies/strategy_en.htm .

3.2. Wichtigste Maßnahmen im Jahr 2007 nach Regionen und Zuweisung der Mittel

Während 2007 keine neuen komplexen Krisen hinzukamen, stellte die Verschlechterung der humanitären Situationen – teilweise langwierige, bereits seit Jahren existierende komplexe Notlagen – die Kommission vor neue Aufgaben. So ist die Situation in Sudan nach wie vor überaus besorgniserregend: Gewalt und Erpressung sind für die Zivilbevölkerung weiterhin an der Tagesordnung; viele mussten in andere Landesteile oder Nachbarländer fliehen. Die Überschwemmungen im Norden Sudans, einschließlich Darfur, im Juli 2007 haben die Lage noch verschlimmert.

In der Demokratischen Republik Kongo und insbesondere in Nord- und Südkivu kam es im Sommer 2007 erneut zu Kämpfen und Spannungen, was zahlreiche Bevölkerungswanderungen auslöste und neuen humanitären Bedarf entstehen ließ. Somalia war sowohl von Naturkatastrophen (Dürren) als auch von Gewalt heimgesucht, so dass viele Menschen ihre Heimat verlassen mussten.

Die im Folgenden aufgeführten Maßnahmen werden im Anhang (Abschnitt I) ausführlich beschrieben.

3.2.1. Afrika, Karibik und Pazifik (AKP-Länder)

Die GD ECHO wies den AKP-Ländern 2007 insgesamt 422 Mio. EUR (bzw. 55 % ihres endgültigen Gesamtbudgets) zu. Die größten Beträge erhielten Sudan (110,45 Mio. EUR) und die Demokratische Republik Kongo (50 Mio. EUR). Die anderen Haupteinsätze in Afrika, für die jeweils mehr als 20 Mio. EUR bereitgestellt wurden, erfolgten in Tschad (30,5 Mio. EUR), Simbabwe (30,2 Mio. EUR), in der Sahelzone (25,5 Mio. EUR), in Uganda (24 Mio. EUR) und Äthiopien (20 Mio. EUR).

3.2.2. Naher Osten und NUS

Im Nahen Osten hat sich die humanitäre Lage 2007 weiter verschlechtert. Die DG ECHO hat ihre Maßnahmen fortgesetzt und 88 Mio. EUR bereitgestellt, mit denen der Bedarf der am meisten gefährdeten Bevölkerungsgruppen im Westjordanland und im Gazastreifen sowie der palästinensischen Flüchtlinge im Libanon, in Jordanien und Syrien gedeckt wurde. Diese Mittel wurden darüber hinaus zur Bewältigung der internen Krise in Irak und zugunsten der irakischen Flüchtlinge in Nachbarländern eingesetzt.

Im Nordkaukasus unterstützte die Kommission weiterhin die Opfer des Tschetschenien-Konflikts und genehmigte einen Gesamtbetrag in Höhe von 20,8 Mio. EUR.

3.2.3. Asien

In den asiatischen Ländern wurden die gefährdeten Bevölkerungsgruppen, die von der afghanischen Krise und den Naturkatastrophen in Afghanistan, Iran und Pakistan betroffen waren, mit 27 Mio. EUR unterstützt. 19 Mio. EUR wurden für gefährdete Menschen in Birma/Myanmar und die birmanischen Flüchtlingen entlang der thailändisch-birmanischen Grenze bereitgestellt; die südasiatischen Länder erhielten 19,5 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung der Mittel für Katastrophenvorsorge) für die Rehabilitation von Gemeinschaften, die Opfer von Überschwemmungen wurden.

3.2.4. Lateinamerika

Für Lateinamerika wurden Mittel in Höhe von 12 Mio. EUR zur Unterstützung der Opfer des Konflikts in Kolumbien bereitgestellt. In Süd- und Mittelamerika kam es jedoch zu einer Reihe von Naturkatastrophen (Erdbeben in Peru, Hurrikan in Nicaragua, Überschwemmungen in Bolivien und Kolumbien, Kältewelle in Peru, Dürren und Waldbrände in Paraguay), die einen nicht programmierten, mit 19 Mio. EUR ausgestatten ECHO-Einsatz erforderlich machten.

3.3. Vergleichende Analyse

Eine vergleichende Analyse der geografischen Verteilung der Finanzierungsbeschlüsse 2003-2007 (nachstehende Grafik) zeigt, dass der relative Anteil der AKP-Länder in den ersten Jahren dieses Zeitraums kontinuierlich gestiegen ist. 2005 kehrte sich dieser Trend um, als der Löwenanteil der Mittel zur Bewältigung der beiden Katastrophen in Asien (Tsunami und Erdbeben in Kaschmir) bereitgestellt wurde. Über einen Zeitraum von fünf Jahren betrachtet unterlag die Finanzierung zugunsten der einzelnen Regionen insgesamt gesehen großen Schwankungen. Dies ist ein Indiz für den natur- und definitionsgemäß kurzfristigen Charakter der Maßnahmen der GD ECHO. Hervorzuheben ist außerdem, dass die für die humanitäre Hilfe bereitgestellten Mittel zu 96 % in die Finanzierung humanitärer Maßnahmen und nur zu 4 % in Unterstützungs- und Verwaltungsausgaben (Information, Rechnungsprüfungen, Evaluierungen, Hilfskräfte usw.) flossen. Siehe auch Abschnitt VI des Anhangs.

[pic]

3.4. Themenbezogene Finanzierung

In Anbetracht der zentralen Rolle, die die wichtigsten mit einem humanitären Mandat ausgestatteten internationalen Organisationen (UN-Organisationen, Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), Internationaler Verband der nationalen Gesellschaften des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds (IFRK) usw.) für die Gewährleistung einer wirksamen humanitären Hilfe spielen, unterstützte die GD ECHO auch 2007 durch themenbezogene Finanzierungsprogramme die Stärkung der institutionellen Kapazitäten dieser Organisationen.

Im Jahr 2007 unterstützte die GD ECHO UN- und Rotkreuzorganisationen als federführende Organisationen mit insgesamt 27,5 Mio. EUR.

Mit Blick auf eine noch bessere Reaktionsfähigkeit wurde den folgenden Bereichen, in denen noch Handlungsbedarf besteht, besondere Aufmerksamkeit geschenkt: Bewertung der Kapazität der Sektoren, Stärkung der Spitzenkapazität, Kapazitätenaufbau, Verbesserungen in Bezug auf die Verfügbarkeit der dringendsten Hilfsgüter zu Beginn einer neuen Notsituation, Entwicklung standardisierter Einsatzverfahren, Anwendung von Benchmarks zur Messung der Leistungsfähigkeit, Verbesserung der Koordinierung und Unterstützung des Cluster-Konzepts der Vereinten Nationen, um die genannten Probleme anzugehen.

3.5. Maßnahmen der Katastrophenvorsorge

Neben der humanitären Hilfe fördert die GD ECHO gemäß der Verordnung Nr. 1257/96 des Rates auch die Katastrophenvorsorge durch Koordinierung, Interessenvertretung und das Programm DIPECHO. Die Folgen von Katastrophen und die allgemeine Anerkennung der Auswirkungen des Klimawandels sprechen für Relevanz und Zweckmäßigkeit dieses Engagements.

Auf strategischer Ebene baute die GD ECHO ihre institutionellen Ressourcen im Bereich der Katastrophenvorsorge aus, um einen kohärenteren und umfassenderen Ansatz bei der Einbeziehung der Katastrophenvorsorge in die Programme der humanitären Hilfe und der Rehabilitation zu gewährleisten. Dies steht im Einklang mit der Bedeutung, die humanitäre und entwicklungspolitische Akteure weltweit der Minderung des Katastrophenrisikos beimessen sowie mit den geplanten Folgemaßnahmen zum Hyogo-Rahmenaktionsprogramm ( Hyogo Framework for Action 2005-2015 ).

2007 setzte die GD ECHO ihre Maßnahmen im Bereich der Interessenvertretung fort, mit denen gewährleistet werden soll, dass die Geber Elemente des Katastrophenschutzes in ihre Programme für Regionen einbeziehen, die für Naturkatastrophen wie Erdbeben, Überschwemmungen und Wirbelstürme besonders anfällig sind, und praktische Maßnahmen zur Verringerung des Katastrophenrisikos ergreifen. Die GD ECHO setzt sich nachdrücklich für die von der Bevölkerung mitgetragenen Konzepte zur Verringerung des Katastrophenrisikos ein, die die eigenen Fähigkeiten und Kapazitäten gefährdeter Gemeinschaften stärken.

Entwicklungsländer sind aufgrund ihrer unzureichenden staatlichen Katastrophenschutzsysteme und der mangelnden Fähigkeit der lokalen Gemeinschaften, die Folgen von Katastrophen zu bewältigen, dem Katastrophenrisiko besonders stark ausgesetzt. Bei den DIPECHO-Projekten handelt es sich um von der Bevölkerung mitgetragene Vorhaben im Bereich der Katastrophenvorsorge, bei denen der Schwerpunkt auf die Gemeinschaften gelegt wird, die Naturkatastrophen in besonderer Weise ausgesetzt sind und kaum über die notwendigen Fähigkeiten verfügen, um die Folgen solcher Katastrophen zu bewältigen. Die Projekte sind so konzipiert, dass sie in die langfristigen nationalen Entwicklungsstrategien integriert werden können. Da Naturkatastrophen nicht an Landesgrenzen halt machen, umfassen die DIPECHO-Aktionspläne neben länderbezogenen Maßnahmen auch regionale Projekte. 2007 stellte die GD ECHO insgesamt 19,5 Mio. EUR für die Umsetzung von DIPECHO-Aktionsplänen in Zentral -und Lateinamerika, Südasien und der Karibik bereit.

Darüber hinaus weisen die humanitären Einsätze der GD ECHO bei Naturkatastrophen – sofern möglich und geeignet – auch Komponenten der Katastrophenvorsorge auf. Dies war 2007 in 18 Finanzierungsbeschlüssen der Fall, die als Reaktion auf Naturkatastrophen in 17 Ländern angenommen wurden: Salomonen, Haiti, Jamaika, Dominikanische Republik, Belize, Dominica, St. Lucia, Indien, Nepal, Bangladesch, Sri Lanka, Afghanistan, Vietnam, Nicaragua, Paraguay, Peru und Kolumbien. Die damit verbundenen Verträge waren mit circa 2,135 Mio. EUR ausgestattet. Zusätzlich stellte die GD ECHO 4 Mio. EUR zur Stärkung der Kapazitäten der Rotkreuzorganisationen bereit, damit diese bei Naturkatastrophen in ausgewählten Hochrisikogebieten Maßnahmen ergreifen können.

Auf internationaler Ebene arbeitetet die GD ECHO mit den Hauptakteuren im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit zusammen, um die Verringerung des Katastrophenrisikos besser in die Entwicklungstätigkeiten zu integrieren und die Anstrengungen zur Anpassung an den Klimawandel in besonders gefährdeten Ländern besser mit diesen Entwicklungstätigkeiten zu verknüpfen.

3.6. Verknüpfung von Hilfe, Rehabilitation und Entwicklung

Die GD ECHO engagiert sich für die Entwicklung von Strategien zur Sicherstellung eines reibungslosen Übergangs von der humanitären Hilfe zu Rehabilitations- und langfristig angelegten Entwicklungsmaßnahmen („Linkage between Relief, Rehabilitation and Development – LRRD“ ). Seit dem Inkrafttreten der neuen Instrumente im Bereich der Außenbeziehungen (Instrument für Entwicklungszusammenarbeit und Stabilitätsinstrument) im Jahr 2007 bestehen neue Rahmenbedingungen für die Umsetzung der LRRD-Strategie. Die betreffenden Kommissionsdienste setzten sich insbesondere dafür ein, dass humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit besser miteinander verknüpft werden. Es wurde eine Liste mit Pilotländern erstellt, in denen das LRRD-Konzept besondere Aufmerksamkeit erhalten sollte. Auf dieser erweiterbaren Liste stehen zurzeit Kenia, Liberia, Mauretanien, Sudan und Uganda. Darüber hinaus hat die GD ECHO auch zu den Arbeiten der GD Entwicklung über fragile Länder beigetragen.

3.7. Wichtigste Partner in der humanitären Hilfe

Die von der DG ECHO bereitgestellte humanitäre Hilfe wird von Partnerorganisationen umgesetzt. Sie arbeitet mit rund 200 Nichtregierungsorganisationen, UN-Organisationen und internationalen Organisationen wie dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz und dem Internationalen Verband der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften zusammen.

Die GD ECHO legt Wert auf eine große Partnervielfalt, denn damit hat sie die Möglichkeit, in einer zunehmenden Anzahl von Notsituationen in der Welt wirksam einzugreifen. Die GD ECHO hat sowohl im Strategiebereich als auch im Zusammenhang mit der Verwaltung der humanitären Maßnahmen enge Arbeitsbeziehungen zu ihren Partnern geknüpft.

2007 wurden die Maßnahmen der GD ECHO zu 47 % durch Nichtregierungsorganisationen, zu 42 % durch UN-Organisationen und zu 11 % durch internationale Organisationen umgesetzt. Weitere Einzelheiten zu der jährlichen Aufteilung auf die einzelnen Gruppen von Partnern enthält Abschnitt VI.6 des Anhangs.

4. BEZIEHUNGEN ZU ANDEREN EU-INSTITUTIONEN, EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN, WICHTIGEN HUMANITÄREN PARTNERORGANISATIONEN UND GEBERN AUSSERHALB DER EU

Wie in den Vorjahren unterhielt die GD ECHO weiterhin aktive Beziehungen zu den anderen Organen der EU, zu den Mitgliedstaaten und zu internationalen Organisationen zur Förderung des humanitären Völkerrechts und der humanitären Grundsätze (Humanität, Unparteilichkeit, Nicht-Diskriminierung und Neutralität), insbesondere hinsichtlich der Entwicklungen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (z. B. EUFOR Tschad).

Sie gewährleistete ferner, dass in der europäischen und internationalen Debatte die Verpflichtung zur Achtung des humanitären Raums bei Einsätzen berücksichtigt wurde. Die GD ECHO hat ebenfalls eine solide Arbeitsbeziehung zu dem kürzlich ernannten „humanitären Berichterstatter“ des Europäischen Parlaments aufgebaut.

Im Rahmen ihrer Beziehungen zu Nicht-EU Gebern pflegt die GD ECHO weiterhin Kontakte zu den Vereinigten Staaten (USAID[21] und PRM[22]). Dies erfolgt in erster Linie durch regelmäßige Videokonferenzen, bei denen allgemeine Politikthemen sowie humanitäre Einsätze in spezifischen Ländern besprochen werden, um einheitliche und sich ergänzende Maßnahmen zu ermöglichen.

Des Weiteren organisiert die GD ECHO mit sämtlichen Partnerorganisationen (UN-Organisationen, NRO und Rotkreuzorganisationen) jährliche hochrangige Treffen zur Strategischen Partnerschaft, um einen strategischen und soliden Dialog mit ihren Partnern zu gewährleisten.

Weitere Einzelheiten zu diesen Partnern, siehe Abschnitt VI.6 des Anhangs.

5. SONSTIGE AKTIVITÄTEN

Als Beitrag zur Effizienz und Qualität der humanitären Hilfe befasst sich die GD ECHO mit einer Reihe anderer Themen:

1. Entwicklung einer Sicherheitspolitik der GD ECHO für das humanitäre Personal vor Ort;

2. Verbesserung der Fähigkeit zur schnellen Reaktion vor Ort durch Bildung multi-sektoraler Teams;

3. Kommunikationsstrategie und Information ;

4. im Bereich Ausbildung unterstützt die GD ECHO das Network on Humanitarian Assistance (NOHA), das einen interdisziplinären Aufbaustudiengang anbietet.

Weitere Einzelheiten zu diesen Aktivitäten, siehe Abschnitt IV des Anhangs.

Die ordnungsgemäße Durchführung der von der GD ECHO finanzierten humanitären Maßnahmen wird durch eine Reihe von Kontrollen und Überprüfungen in verschiedenen Phasen des Projektzyklus sichergestellt. Verschiedene Aspekte dieser Kontrollen und die Überwachungs- und Monitoringverfahren der GD ECHO werden in Abschnitt V des Anhangs erläutert.

6. FAZIT

Im Jahr 2007 gab es keine neue bedeutende humanitäre Krise . Die Naturkatastrophen verursachten jedoch große Schäden, und es ist wahrscheinlich, dass Ausmaß, Stärke und Zahl der Katastrophen aufgrund des Klimawandels zunehmen werden. Dagegen ist die Zahl der Konflikte im Wesentlichen konstant geblieben. Allerdings sind die heutigen Konflikte tendenziell von längerer Dauer, richten größere Zerstörungen an und betreffen häufig ohnehin gefährdete Bevölkerungsgruppen.

[1] Neuer Artikel 10c - Kapitel 2 des EU-Vertrags.

[2] Davon 12 Millionen Flüchtlinge und eine unveränderte Anzahl von 25 Millionen Binnenvertriebenen in mehr als 50 Ländern – www.internal-displacement.org (IDMC, Internal Displacement Monitoring Centre, Global overview of Trends and Developments in 2006).

[3] http://www.icrc.org/Web/Eng/siteeng0.nsf/htmlall/section_ihl_in_brief?OpenDocument.

[4] http://www.goodhumanitariandonorship.org/ .

[5] Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen.

[6] Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen.

[7] Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen.

[8] Abrufbar unter der Adresse http://ec.europa.eu/echo/funding/key_figures/echo_en.htm .

[9] Auf der Grundlage der am 13.6.2007 angenommen Mitteilung „Für einen europäischen Konsens zur humanitären Hilfe“ (KOM(2007) 317 endgültig).

[10] KOM(2005) 153.

[11] Die Zahl der Experten ist zwischen 2005 und 2007 von 83 auf 96 gestiegen.

[12] Für eine europäische Katastrophenschutztruppe: Europa Aid http://ec.europa.eu/commission_barroso/president/pdf/rapport_barnier_en.pdf.

[13] KOM(2004) 101.

[14] Quelle: Centre for Research on the Epidemiology of Disasters (CRED), 2006 disasters in numbers http://www.unisdr.org/eng/media-room/press-release/2007/2006-Disaster-in-number-CRED-ISDR.pdf.

[15] Quelle: idem. Annual Disaster Statistical Review, Numbers and Trends, 2006 http://www.em-dat.net/documents/Annual%20Disaster%20Statistical%20Review%202006.pdf.

[16] Eine Übersicht nach Haushaltslinien, einschließlich EEF über die gesamten im Jahr 2007 gebundenen Mittel befindet sich in Teil VI.

[17] http://ec.europa.eu/echo/policies/strategy_en.htm .

[18] Der Verwundbarkeitsindex misst die Fähigkeit eines Landes, die Folgen einer Krise zu bewältigen und zu verringern. In diese Bewertung fließt beispielsweise der Index für menschliche Entwicklung und die Sterblichkeitsrate von Kindern unter fünf Jahren ein. http://ec.europa.eu/echo/files/policies/strategy/strategy_2008_en.pdf .

[19] Der Krisenindex bewertet die zeitliche Nähe einer ernsten Krise – einem Krieg oder einer

Naturkatastrophe – oder den Anteil von Flüchtlingen oder Binnenvertriebenen an der

Gesamtbevölkerung des betroffenen Landes.

[20] Haushaltslinie für humanitäre Hilfe.

[21] United States Agency for International Development (US-Entwicklungsbehörde).

[22] Bureau of Population, Refugees and Migration – US-Amt für Bevölkerung, Flüchtlinge und Migration.