52011DC0741

INHALTSVERZEICHNIS

1. Verwendung der Mittel des Zeitraums 2000-2006 im Jahr 2010 und Abschluss von Vorhaben 1

2. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen und Konditionalität 7

3. Prüfungen und Finanzkorrekturen 8

4. Von den Mitgliedstaaten gemeldete Unregelmäßigkeiten 11

5. Evaluierung 12

6. Information und Öffentlichkeitsarbeit 13

Der vorliegende Bericht wird gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 vorgelegt. Er betrifft die Durchführung der im Zeitraum 2000-2006 genehmigten Kohäsionsfondsvorhaben sowie der ehemaligen ISPA-Vorhaben in den betroffenen Mitgliedstaaten, einschließlich Bulgarien und Rumänien, im Jahr 2010. Die Informationen beschränken sich auf den Zeitraum 2000-2006, da die Verordnung (EG) Nr. 1084/2006 zur Errichtung des Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1164/1994 nicht vorsieht, dass für den Zeitraum 2007-2013 ein Jahresbericht über den Kohäsionsfonds erstellt werden muss.

Der Bericht bezieht sich somit auf die Tätigkeit des Kohäsionsfonds in den 15 begünstigten Mitgliedstaaten, also den 13 Mitgliedstaaten, die der EU Ende 2006 angehörten, d. h. Griechenland, Spanien, Portugal, Zypern, Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei und Slowenien, sowie die im Zeitraum 2000-2006 genehmigten ehemaligen ISPA-Vorhaben in Bulgarien und Rumänien, die der Europäischen Union am 1. Januar 2007 beitraten. Es sei daran erinnert, dass Irland aufgrund seines Wirtschaftswachstums seit dem 1. Januar 2004 nicht mehr für einen Finanzierungsbeitrag aus dem Kohäsionsfonds in Betracht kam; gleichwohl sind die laufenden Kohäsionsfondsvorhaben noch abzuschließen.

Nähere Angaben zur Durchführung der in den einzelnen Mitgliedstaaten im Zeitraum 2000-2006 genehmigten Vorhaben im Jahr 2010 enthält das Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen, das diesem Bericht beigefügt ist.

1. Verwendung der Mittel des Zeitraums 2000-2006 im Jahr 2010 und Abschluss von Vorhaben

Die Mitgliedstaaten, die für eine Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds in Betracht kommen, lassen sich drei Gruppen zuordnen: Der ersten Gruppe gehören die vier Mitgliedstaaten an, die seit Beginn des Programmplanungszeitraums 2000-2006 Anspruch auf Unterstützung hatten (Griechenland, Irland, Spanien und Portugal), die zweite Gruppe besteht aus den zehn Mitgliedstaaten, die der Europäischen Union im Mai 2004 beitraten (Zypern, die Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei und Slowenien), und die dritte Gruppe umfasst die zwei Mitgliedstaaten (Rumänien und Bulgarien), die der Europäischen Union seit Januar 2007 angehören.

1.1 Verlängerung der Frist für die Zuschussfähigkeit der Ausgaben

Gemäß den „Leitlinien für den Abschluss von Kohäsionsfonds- und ehemaligen ISPA-Vorhaben“[1] wird der Förderzeitraum in jeder Entscheidung zur Gewährung der Beteiligung festgesetzt. In Übereinstimmung mit dem Grundsatz der wirtschaftlichen Haushaltsführung und mit den von der Generaldirektion Regionalpolitik an die Mitgliedstaaten gerichteten Leitlinien vom 9. März 2005 legte die Kommission für alle Kohäsionsfondsvorhaben den Endtermin der Zuschussfähigkeit generell auf den 31. Dezember 2010 fest.

Im April 2010 nahm die Kommission als eine der Maßnahmen zur Flankierung des Europäischen Konjunkturprogramms die „Änderung der Leitlinien für den Abschluss von Kohäsionsfonds- und ehemaligen ISPA-Vorhaben (2000-2006)“[2] an. Hierin wurde bestimmt, dass die Kommission in begründeten Fällen die Zuschussfähigkeit verlängern kann. Die Kommission ging davon aus, dass Vorhaben, die erstmals 2004 oder später angenommen worden sind, möglicherweise besonders von Schwierigkeiten betroffen sind, weil die notwendigen öffentlichen oder privaten Kofinanzierungsmittel nicht (rechtzeitig) bereitgestellt oder die ursprünglichen Zeitplanungen für die Durchführung der Arbeiten nicht eingehalten werden konnten, und sich diese Vorhaben zu Beginn der Finanzkrise mitten in oder sogar erst am Anfang ihrer Durchführungsphase befanden.

Bei Vorhaben, die von der Kommission nach dem 1. Januar 2004 erstmals bewilligt worden sind, kann die Kommission auf der Grundlage eines ordnungsgemäß begründeten Antrags beschließen, die Zuschussfähigkeit bis zum 31. Dezember 2011 zu verlängern. Wenn es sich außerdem um ein Vorhaben handelt, zu dem der Kohäsionsfonds einen Beitrag von mindestens 100 Mio. EUR leistet, kann der Endtermin für die Zuschussfähigkeit bis zum 31. Dezember 2012 verlängert werden.

Lediglich in außergewöhnlichen und ordnungsgemäß begründeten Fällen (bei laufenden Verwaltungs- oder Gerichtsverfahren mit aufschiebender Wirkung, bei Fällen höherer Gewalt mit ernsten Auswirkungen auf das vom Kohäsionsfonds unterstützte Vorhaben oder bei offenkundigen, der Kommission anzulastenden Fehlern) ist eine Verlängerung der Zuschussfähigkeit über die obengenannten Termine hinaus möglich.

Die Änderung der Leitlinien für den Abschluss wurde von den betroffenen Mitgliedstaaten begrüßt und wird nach Ansicht der Kommission zu einer effizienteren und wirksameren Durchführung der Kohäsionsfondsvorhaben 2000-2006 beitragen. In der Folge beantragte eine Reihe von Mitgliedstaaten eine Verlängerung der Zuschussfähigkeit für mehrere Dutzend Kohäsionsfondsvorhaben im Jahr 2010, so dass diese Vorhaben noch bis Ende 2011 bzw. 2012 weitergeführt werden.

1.2 2010 erfolgte Zahlungen für im Rahmen des Zeitraums 2000-2006 genehmigte Vorhaben

Im Allgemeinen erfolgten weniger Schlusszahlungen für Kohäsionsfondsvorhaben (und ehemalige ISPA-Vorhaben) für den Zeitraum 2000-2006 als ursprünglich erwartet. Bei Anträgen auf Restzahlung ist eine gründliche Analyse der Abschlussunterlagen erforderlich; je nach deren Vollständigkeit und Qualität kann sich die Schlusszahlung länger hinauszögern als zunächst vorgesehen. Die im ursprünglichen Haushaltsplan 2010 bereitgestellten Mittel für Zahlungen zugunsten von Kohäsionsfondsvorhaben des Zeitraums 2000-2006 beliefen sich auf 2,5 Mrd. EUR. Infolge von Mittelübertragungen belief sich das definitive Budget auf 2,321 Mrd. EUR. Um die Lücke zu schließen, die sich zwischen den verfügbaren und den abgerufenen Mitteln aufgetan hatte, wurden Mittel aus der Haushaltslinie für die Kohäsionsfondsprogramme des Zeitraums 2007-2013 übertragen. Für den Zeitraum 2000-2006 wurden die verfügbaren Mittel in Höhe von 2,321 Mrd. EUR bis Ende 2010 voll ausgeschöpft. Im Vergleich zum Vorjahr (2,777 Mrd. EUR) war die Verwendungsrate geringer, was verdeutlicht, dass der Durchführungszyklus der Kohäsionsfondsvorhaben die Endphase erreicht.

Was die Haushaltslinien der ehemaligen ISPA-Vorhaben angeht, so beliefen sich die im ursprünglichen Haushaltsplan 2010 vorgesehenen Mittel auf 560 Mio. EUR. Im September wurden die Mittel (im Rahmen des globalen Übertragungsverfahrens) um einen Betrag von 184 Mio. EUR gekürzt. Nach weiteren Übertragungen im Dezember 2010 beliefen sich die endgültigen Mittel auf etwa 368 Mio. EUR. Die verfügbaren Mittel wurden vollständig ausgeschöpft.

Tabelle 1 gibt einen Überblick über die Ausführung der Zahlungen insgesamt im Jahr 2010 (einschließlich der technischen Hilfe) für Kohäsionsfonds- und ehemalige ISPA-Vorhaben.

Tabelle 1 – Inanspruchnahme der Mittel für Zahlungen für Kohäsionsfonds- und ehemalige ISPA-Vorhaben im Jahr 2010 (in EUR)

Mittel für Zahlungen | Ursprüngliche Mittel | Übertragungen | Endgültige Mittel | Ausgeführte Mittel |

Kohäsionsfonds-Vorhaben | 2 500 000 000 | -179 383 717 | 2 320 616 283 | 2 320 616 283 |

Ehemalige ISPA-Vorhaben | 560 000 000 | -191 878 478 | 368 121 522 | 368 121 522 |

INSGESAMT | 3 060 000 000 | -371 262 195 | 2 688 737 805 | 2 688 737 805 |

Tabelle 2 gibt einen Überblick über die 2010 erfolgten Zahlungen nach Mitgliedstaaten und Branchen. Wichtigste begünstigte Mitgliedstaaten waren Spanien (Gruppe der EU-4-Mitgliedstaaten), Polen (Gruppe der EU-10-Mitgliedstaaten) und Rumänien (Gruppe der EU-2-Mitgliedstaaten). 2010 wurden im Vergleich zu 2009 höhere Zahlungen für folgende Länder getätigt: Polen (+ 108 Mio. EUR bzw. 13 % mehr als 2009) und Slowakei (+ 14 Mio. EUR bzw. 29 % mehr als 2009).

Tabelle 2 – 2010 erfolgte Zahlungen für Kohäsionsfonds- und ehemalige ISPA-Vorhaben nach Mitgliedstaaten und Branchen

Portugal | 109 709 657 | 4,1 % | 127 564 819 | 4,7 % | 985 244 | 238 259 720 | 8,86 % |

Irland | 0 | 0,0 % | 0 | 0 | 0 | 0,00 % |

Spanien | 328 329 637 | 12,2 % | 280 813 392 | 10,4 % | 0 | 609 143 029 | 22,66 % |

Tschechische Republik | 55 297 256 | 2,1 % | 30 680 718 | 1,1 % | 425 379 | 86 403 353 | 3,21 % |

Estland | 15 878 636 | 0,6 % | 22 039 712 | 0,8 % | 0 | 37 918 348 | 1,41 % |

Ungarn | 29 331 827 | 1,1 % | 17 526 811 | 0,7 % | 856 105 | 47 714 743 | 1,77 % |

Lettland | 10 338 526 | 0,4 % | 25 859 859 | 1,0 % | 544 591 | 36 742 976 | 1,37 % |

Litauen | 8 740 955 | 0,3 % | 15 252 592 | 0,6 % | 6 138 958 | 30 132 506 | 1,12 % |

Malta | 0 | 0,0 % | 0 | 0,0 % | 40 420 | 40 420 | 0,00 % |

Polen | 448 619 538 | 16,7 % | 491 467 969 | 18,3 % | 4 116 085 | 944 203 592 | 35,12 % |

Slowakei | 26 049 461 | 1,0 % | 34 584 958 | 1,3 % | 0 | 60 634 419 | 2,26 % |

Slowenien | 11 790 480 | 0,4 % | 440 792 | 0,0 % | 96 250 | 12 327 522 | 0,46 % |

Rumänien | 109 605 808 | 4,1 % | 97 810 588 | 3,6 % | 1 959 440 | 209 375 836 | 7,79 % |

Spanien | 12 884 382 648 | 11 128 639 199 | 86,4 % | 1 755 743 450 | 13,6 % |

Irland | 625 755 407 | 580 710 223 | 92,8 % | 45 045 184 | 7,2 % |

Portugal | 3 482 652 576 | 2 979 319 277 | 85,5 % | 503 333 299 | 14,5 % |

Tschechische Republik | 1 226 218 717 | 1 061 982 697 | 86,6 % | 164 236 020 | 13,4 % |

Estland | 425 431 731 | 368 686 651 | 86,7 % | 56 745 080 | 13,3 % |

Ungarn | 1 481 998 333 | 1 075 837 677 | 72,6 % | 406 160 656 | 27,4 % |

Lettland | 713 737 155 | 578 052 034 | 81,0 % | 135 685 121 | 19,0 % |

Litauen | 825 210 750,63 | 691 544 300 | 83,8 % | 133 666 450 | 16,2 % |

Malta | 21 966 289 | 17 573 031 | 80,0 % | 4 393 258 | 20,0 % |

Polen | 5 634 539 614 | 4 652 759 522 | 82,6 % | 981 780 092 | 17,4 % |

Slowakei | 765 689 903 | 646 665 528 | 84,5 % | 119 024 375 | 15,5 % |

Slowenien | 254 129 012 | 214 745 183 | 84,5 % | 39 383 829 | 15,5 % |

Rumänien | 2 035 838 573 | 1 550 268 645 | 76,1 % | 485 569 928 | 23,9 % |

Estland | 37 | 21 | 1 | 129 290 305 | 16 |

Griechenland | 124 | 58 | 8 | 1 298 010 305 | 66 |

Spanien | 407 | 164 | 57 | 4 272 630 917 | 243 |

Irland | 10 | 4 | 0 | 357 368 796 | 6 |

Zypern | 2 | 0 | 0 | 0 | 2 |

Lettland | 46 | 19 | 9 | 143 251 895 | 27 |

Litauen | 51 | 16 | 1 | 171 791 687 | 35 |

Ungarn | 47 | 12 | 1 | 34 389 692 | 35 |

Malta | 3 | 0 | 0 | 0 | 3 |

Polen | 130 | 6 | 0 | 68 915 348 | 124 |

Portugal | 109 | 36 | 6 | 825 206 357 | 73 |

Slowenien | 28 | 13 | 3 | 81 180 871 | 15 |

Slowakei | 39 | 11 | 3 | 145 781 900 | 28 |

Rumänien | 63 | 6 | 4 | 15 776 582 | 57 |

Zypern | NEIN | NEIN |

Tschechische Republik | NEIN | 6 814 711 | 6 814 711 | NEIN |

Estland | NEIN | NEIN |

Griechenland | NEIN | 31 141 | -157 142 | -126 001 | NEIN |

Spanien | NEIN | 115 666 | 21 006 031 | 21 121 697 | NEIN |

Ungarn | NEIN | JA – Verkehrssektor |

Irland | NEIN | 627 640 | 627 640 | NEIN |

Lettland | NEIN | 506 270 | 506 270 | NEIN |

Litauen | NEIN | 30 177 | 30 177 | NEIN |

Malta | NEIN | NEIN |

Polen | NEIN | 111 246 392 | 111 246 392 | NEIN |

Portugal | NEIN | 12 925 561 | 12 925 561 | NEIN |

Rumänien | NEIN | 1 728 070 | 1 728 070 | NEIN |

Slowenien | NEIN | NEIN |

Slowakei | NEIN | 1 668 163 | 1 668 163 | NEIN |

Zypern | 0 |

Tschechische Republik | 10 | 5 900 612 | 17,07 % | 467 210 | 5,14 % |

Estland | 0 |

Griechenland | 16 | 8 011 028 | 23,18 % | 18 046 | 0,2 % |

Spanien | 8 | 6 661 294 | 19,27 % | 5 779 950 | 63,59 % |

Ungarn | 3 | 1 748 494 | 5,06 % | 1 748 494 | 19,24 % |

Irland | 3 | 1 627 701 | 4,71 % | 0 |

Lettland | 2 | 120 155 | 0,35 % | 0 |

Litauen | 7 | 5 055 374 | 14,63 % | 626 036 | 6,89 % |

Malta | 0 |

Polen | 15 | 939 617 | 2,72 % | 0 |

Portugal | 11 | 4 372 226 | 12,65 % | 321 775 | 3,54 % |

Rumänien | 0 |

Slowenien | 0 |

Slowakei | 1 | 127 985 | 0,37 % | 127 985 | 1,41 % |

INSGESAMT | 76 |34 564 486 |100 |9 089 496 |100 | |

5. EVALUIERUNG

Die Kommission führt die Ex-post-Evaluierung in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und den Verwaltungsbehörden durch. Im Rahmen der jüngsten Ex-post-Evaluierung für den Kohäsionsfonds, die 2009 in die Wege geleitet wurde, wurden alle in den Jahren 2000-2006 durchgeführten Kohäsionsfonds- und ehemaligen ISPA-Vorhaben geprüft; der Schlussbericht dürfte im Januar 2012 vorliegen. Bewertet wird, welchen Beitrag die Kohäsionsfonds- und ISPA-Vorhaben (i) zur Entwicklung des EU-Verkehrssystems und (ii) zur vollständigen Umsetzung des EU-Umweltrechts geleistet haben sowie (iii) inwiefern die ISPA-Vorhaben als Vorbereitung der Programme der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds gedient haben. Im Rahmen der allgemeiner Ex-post-Bewertung des Kohäsionsfonds wird eine Stichprobe von Verkehrs- und Umweltvorhaben einer nachträglichen Kosten-Nutzen-Analyse unterzogen, damit daraus Lehren für die kommenden Programmplanungszeiträume gezogen werden können.

Laut der ersten Ergebnisse der Ex-post-Evaluierung der Verkehrsinfrastruktur kofinanzierte der Kohäsionsfonds 1281 km neu gebaute Straßen und 3176 km instandgesetzte Straßen (insgesamt 4457 km Straßen). Was den Schienenverkehr betrifft, so wurden 2010 km neue Strecken und 3840 km sanierte Strecken (insgesamt 5350 km Strecken) durch den Kohäsionsfonds kofinanziert.

6. Information und ÖFFENTLICHKEITSARBEIT

AB 1. Januar 2007 werden alle Fragen, die den Kohäsionsfonds betreffen, im Koordinierungsausschuss für die Fonds (COCOF, eingesetzt gemäß Verordnung (EG) Nr. 1083/2006) behandelt.

Verschiedene Aspekte, die für den Kohäsionsfonds relevant waren, wurden in den Sitzungen des Koordinierungsausschusses für die Fonds angesprochen und/oder erörtert. Einige Beispiele:

- Die GD Regionalpolitik berichtete über einen Vorschlag für einen flexibleren Endtermin für die Zuschussfähigkeit (33. und 34. Sitzung des Koordinierungsausschusses für die Fonds, Brüssel, 28. Januar 2010 bzw. 10. März 2010).

- Die GD Regionalpolitik informierte die Mitgliedstaaten über die Annahme der Änderung der Leitlinien für den Abschluss von Kohäsionsfonds- und ehemaligen ISPA-Vorhaben (2000-2006) (April 2010).

- Die GD Regionalpolitik führte eine Aussprache über den Vermerk zu den geänderten Leitlinien für die Änderung von Beschlüssen bzw. Entscheidungen der Kommission zu Kohäsionsfondsvorhaben auf Grundlage der geänderten Verordnung Nr. 1164/1994 (38. Sitzung des Koordinierungsausschusses für die Fonds, Brüssel, 22. September 2010).

- Die GD Regionalpolitik präsentierte die endgültige Fassung des COCOF-Vermerks 08/0007/03 „Geänderte Leitlinien für die Änderung von Beschlüssen bzw. Entscheidungen der Kommission zu Kohäsionsfondsvorhaben auf Grundlage der geänderten Verordnung Nr. 1164/1994“ vom 24. September 2010, die in den drei Arbeitssprachen vorliegt (39. Sitzung des Koordinierungsausschusses für die Fonds, Brüssel und Mons, 20. und 21. Oktober 2010).

Auch im Jahr 2010 informierte die Generaldirektion Regionalpolitik ausführlich in ihrem jährlichen Tätigkeitsbericht[4] über den Kohäsionsfonds und veröffentlichte Einzelheiten über Großprojekte – darunter auch die aus dem Kohäsionsfonds finanzierten – sowohl des Zeitraums 2000-2006 als auch des Zeitraums 2007-2013. Genauere Angaben zu vielen dieser Vorhaben finden sich in einer Datenbank auf der INFOREGIO-Website. In einer Sonderveröffentlichung mit 150 Beispielen von Vorhaben, die im Rahmen der europäischen Regionalpolitik kofinanziert werden, werden auch Kohäsionsfondsvorhaben vorgestellt.

[1] „Leitlinien für den Abschluss von Kohäsionsfonds- und ehemaligen ISPA-Vorhaben – Programmplanungszeitraum 2000-2006“ (SEK(2008) 415 vom 4. April 2008.

[2] „Änderung der Leitlinien für den Abschluss von Kohäsionsfonds- und ehemaligen ISPA-Vorhaben (2000-2006)“ (SEK(2010) 405 vom 19. April 2010).

[3] Verordnung (EG) Nr. 2185/1996 (ABl. L 292 vom 15. Oktober 1996, S. 2).

[4] Siehe unter http://ec.europa.eu/atwork/synthesis/aar/index_en.htm