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Document 32007L0062
Commission Directive 2007/62/EC of 4 October 2007 amending certain Annexes to Council Directives 86/362/EEC and 90/642/EEC as regards maximum residue levels for bifenazate, pethoxamid, pyrimethanil and rimsulfuron (Text with EEA relevance)
Richtlinie 2007/62/EG der Kommission vom 4. Oktober 2007 zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG und 90/642/EWG des Rates bezüglich der dort festgesetzten Rückstandshöchstgehalte für Bifenazat, Pethoxamid, Pyrimethanil und Rimsulfuron (Text von Bedeutung für den EWR)
Richtlinie 2007/62/EG der Kommission vom 4. Oktober 2007 zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG und 90/642/EWG des Rates bezüglich der dort festgesetzten Rückstandshöchstgehalte für Bifenazat, Pethoxamid, Pyrimethanil und Rimsulfuron (Text von Bedeutung für den EWR)
OJ L 260, 5.10.2007, p. 4–12
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 31/08/2008; Stillschweigend aufgehoben durch 32005R0396
- Date of document:
- 04/10/2007
- Date of effect:
- 25/10/2007; Inkrafttreten Datum der Veröffentlichung + 20 Siehe Art. 5
- Date of transposition:
- 05/04/2008; Spätestens Siehe Art 3
- Date of end of validity:
- 31/08/2008; Stillschweigend aufgehoben durch 32005R0396
- Author:
- Europäische Kommission
- Form:
- Richtlinie
- Addressee:
- Die siebenundzwanzig Mitgliedstaaten: Belgien, Bulgarien,Tschechische Republik, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finland, Schweden, Vereinigtes Königreich
- Additional information:
- Bedeutung für den EWR, Richtlinie zur Änderung, Ausdehnung auf den EWR 22008D0061
- Authentic language:
- Bulgarisch, Spanisch, Tschechisch, Dänisch, Deutsch, Estnisch, Griechisch, Englisch, Französisch, Italienisch, Lettisch, Litauisch, Ungarisch, Maltesisch, Niederländisch, Polnisch, Portugiesisch, Rumänisch, Slowakisch, Slowenisch, Finnisch, Schwedisch, Isländisch, Norwegisch
- Treaty:
- Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
- Legal basis:
-
- 31986L0362 - A10
- 31990L0642 - A07
- 31991L0414 - A04P1PTF)
- Link
- Link
- Link
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- Modifies:
-
Relation Act Comment Subdivision concerned From To Modifies 31986L0362 Vervollständigung Anhang 2 25/10/2007 Modifies 31990L0642 Vervollständigung Anhang 2 25/10/2007
No data available in the table
- Modified by:
-
Relation Act Comment Subdivision concerned From To Implicitly repealed by 32005R0396 01/09/2008 - Link
- EUROVOC descriptor:
- Subject matter:
- Directory code:
-
- 03.50.20.00 Landwirtschaft / Rechtsangleichung und Viehseuchenrecht / Pflanzengesundheit
|
5.10.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 260/4 |
RICHTLINIE 2007/62/EG DER KOMMISSION
vom 4. Oktober 2007
zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG und 90/642/EWG des Rates bezüglich der dort festgesetzten Rückstandshöchstgehalte für Bifenazat, Pethoxamid, Pyrimethanil und Rimsulfuron
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide (1), insbesondere auf Artikel 10,
gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 7,
gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (3), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Die Wirkstoffe Pyrimethanil, Pethoxamid, Bifenazat und Rimsulfuron wurden mit den Richtlinien 2006/74/EG (4), 2006/41/EG (5), 2005/58/EG (6) und 2006/39/EG (7) der Kommission in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen. |
|
(2) |
Die Aufnahme der betreffenden Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG stützte sich auf die Bewertung der Informationen über die vorgeschlagene Anwendung. Einige Mitgliedstaaten haben gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der genannten Richtlinie Informationen zu dieser Anwendung übermittelt. Diese Informationen wurden geprüft und für ausreichend befunden, um bestimmte Rückstandshöchstgehalte festsetzen zu können. |
|
(3) |
Gibt es weder einen gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalt noch einen vorläufigen Rückstandshöchstgehalt, so müssen die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG einen vorläufigen nationalen Rückstandshöchstgehalt festsetzen, bevor Pflanzenschutzmittel, die den betreffenden Wirkstoff enthalten, zugelassen werden dürfen. |
|
(4) |
Die gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte und die vom Codex Alimentarius empfohlenen Gehalte werden nach ähnlichen Verfahren festgesetzt und bewertet. Der Codex enthält eine Reihe von Rückstandshöchstgehalten für Bifenazat. Die auf den Codex-Höchstgehalten beruhenden Rückstandshöchstgehalte wurden vor dem Hintergrund der Gefahr für die Verbraucher bewertet. Bei Zugrundelegung der toxikologischen Endpunkte, die auf den der Kommission vorliegenden Studien basieren, wurden keine Risiken festgestellt. |
|
(5) |
In den Prüfberichten der Kommission, die im Hinblick auf die Aufnahme der betreffenden Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG erstellt wurden, wurden die zulässige Tagesdosis (Acceptable Daily Intake — ADI) und, soweit erforderlich, die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose — ARfD) für diese Wirkstoffe festgesetzt. Die Verbraucherexposition bei Aufnahme von Lebensmitteln, die mit den betreffenden Wirkstoffen behandelt wurden, wurde nach Gemeinschaftsmethoden geprüft. Ferner wurde den von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Leitlinien (8) und der Stellungnahme des Wissenschaftlichen Ausschusses „Pflanzen“ (9) zur angewandten Methode Rechnung getragen. Es wurde der Schluss gezogen, dass die vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalte nicht zu einer Überschreitung dieser ADI oder ARfD führen werden. |
|
(6) |
Um einen angemessenen Schutz der Verbraucher vor Rückständen zu gewährleisten, die sich aus nicht zulässigen Anwendungen von Pflanzenschutzmitteln ergeben, ist es ratsam, für die betreffenden Erzeugnis/Schädlingsbekämpfungsmittel-Kombinationen die jeweilige untere analytische Bestimmungsgrenze als vorläufigen Rückstandshöchstgehalt festzusetzen. |
|
(7) |
Die Festsetzung solcher vorläufigen Rückstandshöchstgehalte auf Gemeinschaftsebene hindert die Mitgliedstaaten jedoch nicht daran, gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG und gemäß Anhang VI derselben Richtlinie vorläufige Rückstandshöchstgehalte für die betreffenden Stoffe festzusetzen. Ein Zeitraum von vier Jahren dürfte für die Zulassung weiterer Anwendungszwecke dieser Stoffe ausreichend sein. Danach sollten die vorläufigen Rückstandshöchstgehalte endgültig werden. |
|
(8) |
Daher müssen die in den Anhängen der Richtlinien 86/362/EWG und 90/642/EWG festgesetzten Rückstandshöchstgehalte geändert werden, um eine ordnungsgemäße Überwachung und Kontrolle des Anwendungsverbots zu ermöglichen und die Verbraucher zu schützen. |
|
(9) |
Die Richtlinien 86/362/EWG und 90/642/EWG sollten entsprechend geändert werden. |
|
(10) |
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Richtlinie 86/362/EWG wird entsprechend Anhang I der vorliegenden Richtlinie geändert.
Artikel 2
Anhang II der Richtlinie 90/642/EWG wird entsprechend Anhang II der vorliegenden Richtlinie geändert.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens am 5. April 2008 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.
Sie wenden diese Vorschriften ab 6. April 2008 an.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
Artikel 4
Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 5
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 4. Oktober 2007
Für die Kommission
Markos KYPRIANOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 37. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/57/EG der Kommission (ABl. L 243 vom 18.9.2007, S. 61).
(2) ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/57/EG.
(3) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/52/EG der Kommission (ABl. L 214 vom 17.8.2007, S. 3).
(4) ABl. L 235 vom 30.8.2006, S. 17.
(5) ABl. L 187 vom 8.7.2006, S. 24.
(6) ABl. L 246 vom 22.9.2005, S. 17.
(7) ABl. L 104 vom 13.4.2006, S. 30.
(8) „Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues“ (überarbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusammenarbeit mit dem Codex Committee on Pesticide Residues, veröffentlicht von der Weltgesundheitsorganisation 1997 (WHO/FSF/FOS/97.7).
(9) Stellungnahme zu Fragen im Zusammenhang mit der Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates (vom SCP am 14. Juli 1998 abgegeben) (http://europa.eu.int/comm/food/fs/sc/index_en.html).
ANHANG I
In Anhang II Teil A der Richtlinie 86/362/EWG werden die folgenden Einträge zu Bifenazat, Pethoxamid, Pyrimethanil und Rimsulfuron eingefügt:
|
„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln |
Höchstgehalt (mg/kg) |
|
Bifenazat |
GETREIDE |
|
Pethoxamid |
GETREIDE |
|
Pyrimethanil |
GETREIDE |
|
Rimsulfuron |
GETREIDE |
(1) Untere analytische Bestimmungsgrenze.
(2) Vorläufiger Rückstandshöchstgehalt gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG, der — sofern er nicht geändert wird — mit Wirkung vom 25. Oktober 2011 endgültig wird.“
ANHANG II
In Anhang II Teil A der Richtlinie 90/642/EWG werden die folgenden Einträge zu Bifenazat, Pethoxamid, Pyrimethanil und Rimsulfuron eingefügt:
|
|
„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg) |
|||||
|
Gruppen und Beispiele einzelner Erzeugnisse, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten |
Bifenazat |
Pethoxamid |
Pyrimethanil |
Rimsulfuron |
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10 (2) |
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Grapefruit |
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|
Zitronen |
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|
Limonen |
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||
|
Mandarinen (einschließlich Clementinen und anderer Hybriden) |
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|
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|
Orangen |
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|
Pampelmusen |
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|
|
||
|
Sonstige |
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|
|
|
||
|
|
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|
|||
|
Mandeln |
|
|
0,2 (2) |
|
||
|
Paranüsse |
|
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||
|
Kaschu-Nüsse |
|
|
|
|
||
|
Esskastanien, Edelkastanien |
|
|
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|
Kokosnüsse |
|
|
|
|
||
|
Haselnüsse |
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||
|
Macadamianüsse |
|
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Pekan-Nüsse |
|
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||
|
Pinienkerne |
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||
|
Pistazien |
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|
0,2 (2) |
|
||
|
Walnüsse |
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||
|
Sonstige |
|
|
|
|||
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|
5 (2) |
|
|||
|
Äpfel |
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|
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|
Birnen |
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|
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|
Quitten |
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|
Sonstige |
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|
Aprikosen/Marillen |
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3 (2) |
|
||
|
Kirschen |
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|
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|
Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und anderer Hybriden) |
|
|
10 (2) |
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||
|
Pflaumen |
|
|
3 (2) |
|
||
|
Sonstige |
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
||
|
|
5 (2) |
|
|||
|
Tafeltrauben |
|
|
|
|
||
|
Keltertrauben |
|
|
|
|
||
|
2 (2) |
|
5 (2) |
|
||
|
|
|
|
|||
|
Brombeeren |
|
|
10 (2) |
|
||
|
Taubeeren |
|
|
|
|
||
|
Loganbeeren |
|
|
|
|
||
|
Himbeeren |
|
|
10 (2) |
|
||
|
Sonstige |
|
|
|
|||
|
|
5 (2) |
|
|||
|
Heidelbeeren |
|
|
|
|
||
|
Preiselbeeren |
|
|
|
|
||
|
Johannisbeeren/Ribisel (rot, schwarz und weiß) |
|
|
|
|
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|
Stachelbeeren |
|
|
|
|
||
|
Sonstige |
|
|
|
|
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|
||||
|
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|
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|||
|
Avocados |
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||
|
Bananen |
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|
0,1 (2) |
|
||
|
Datteln |
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|
Feigen |
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|
Kiwis |
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Kumquats |
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Litschis |
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||
|
Mangos |
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||
|
Oliven (Tafeloliven) |
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||
|
Oliven (Kelteroliven) |
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|
Papayas |
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|
Passionsfrüchte |
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|
Ananas |
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Granatäpfel |
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Sonstige |
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|||
|
Rote Rüben, Rote Bete |
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|
Karotten und Möhren |
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1 (2) |
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||
|
Maniok, Kassava |
|
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|
Knollensellerie |
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|
Meerrettich/Kren |
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|
Topinambur |
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|
Pastinaken |
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|
Petersilienwurzel |
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|
Rettiche und Radieschen |
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|
Schwarzwurzeln |
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|
Süßkartoffeln |
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|
Kohlrüben |
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||
|
Speiserüben |
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|
Yamswurzeln |
|
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||
|
Sonstige |
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|
|||
|
|
|
|
|||
|
Knoblauch |
|
|
|
|
||
|
Speisezwiebeln |
|
|
0,1 (2) |
|
||
|
Schalotten |
|
|
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|
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|
Frühlingszwiebeln |
|
|
|
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|
Sonstige |
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|
|||
|
|
|
|
|
||
|
|
|
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|
||
|
Tomaten/Paradeiser |
0,5 (2) |
|
1 (2) |
|
||
|
Paprika |
2 (2) |
|
2 (2) |
|
||
|
Auberginen/Melanzani |
0,5 (2) |
|
1 (2) |
|
||
|
Okra |
|
|
|
|
||
|
Sonstige |
|
|
||||
|
0,3 (2) |
|
1 (2) |
|
||
|
Gurken |
|
|
|
|
||
|
Einlegegurken |
|
|
|
|
||
|
Zucchini |
|
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|
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|
Sonstige |
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|
Melonen |
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|
Kürbisse |
|
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|
||
|
Wassermelonen |
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Sonstige |
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|
|
|
||
|
|
|
||||
|
|
|
||||
|
|
|
|
|
||
|
Broccoli (einschließlich Calabrese) |
|
|
|
|
||
|
Blumenkohl/Karfiol |
|
|
|
|
||
|
Sonstige |
|
|
|
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|
Rosenkohl/Kohlsprossen |
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|
Kopfkohl |
|
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Sonstige |
|
|
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Chinakohl |
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|
Grünkohl |
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Sonstige |
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Gartenkresse |
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Feldsalat/Vogerlsalat |
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|
Salat |
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10 (2) |
|
||
|
Endivien |
|
|
|
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||
|
Rucola |
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|
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|
Blätter und Blattstiele der Brassica einschließlich Stielmus |
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||
|
Sonstige |
|
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|||
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|
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|||
|
Spinat |
|
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|
Mangold |
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|
||
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Sonstige |
|
|
|
|
||
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|||
|
|
|
3 (2) |
|
||
|
Kerbel |
|
|
|
|
||
|
Schnittlauch |
|
|
|
|
||
|
Petersilie |
|
|
|
|
||
|
Sellerieblätter |
|
|
|
|
||
|
Sonstige |
|
|
|
|
||
|
|
|
|
|||
|
Bohnen (mit Hülsen) |
|
|
2 (2) |
|
||
|
Bohnen (ohne Hülsen) |
|
|
|
|
||
|
Erbsen (mit Hülsen) |
|
|
|
|
||
|
Erbsen (ohne Hülsen) |
|
|
0,2 (2) |
|
||
|
Sonstige |
|
|
|
|||
|
|
|
|
|||
|
Spargel |
|
|
|
|
||
|
Kardonen |
|
|
|
|
||
|
Stangensellerie |
|
|
|
|
||
|
Fenchel |
|
|
|
|
||
|
Artischocken |
|
|
|
|
||
|
Porree |
|
|
1 (2) |
|
||
|
Rhabarber |
|
|
|
|
||
|
Sonstige |
|
|
|
|||
|
|
|
||||
|
|
|
|
|
||
|
|
|
|
|
||
|
0,5 (2) |
|||||
|
Bohnen |
|
|
|
|
||
|
Linsen |
|
|
|
|
||
|
Erbsen |
|
|
|
|
||
|
Lupinen |
|
|
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|
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Sonstige |
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|
Leinsamen |
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||
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Erdnüsse |
|
|
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||
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Mohnsamen |
|
|
|
|
||
|
Sesamsamen |
|
|
|
|
||
|
Sonnenblumenkerne |
|
|
|
|
||
|
Rapssamen |
|
|
|
|
||
|
Sojabohnen |
|
|
|
|
||
|
Senfkörner |
|
|
|
|
||
|
Baumwollsamen |
|
|
|
|
||
|
Hanfsamen |
|
|
|
|
||
|
Kürbiskerne |
|
|
|
|
||
|
Sonstige |
|
|
|
|
||
|
||||||
|
Frühkartoffeln |
|
|
|
|
||
|
Lagerkartoffeln |
|
|
|
|
||
|
0,1 (2) |
|||||
|
||||||
(1) Untere analytische Bestimmungsgrenze.
(2) Vorläufiger Rückstandshöchstgehalt gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG, der — sofern er nicht geändert wird — mit Wirkung vom 25. Oktober 2011 endgültig wird.”
