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Document 32007L0009
Commission Directive 2007/9/EC of 20 February 2007 amending the Annexe to Council Directive 90/642/EEC as regards maximum residue levels for aldicarb (Text with EEA relevance )
Richtlinie 2007/9/EG der Kommission vom 20. Februar 2007 zur Änderung der Richtlinie 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Aldicarb (Text von Bedeutung für den EWR )
Richtlinie 2007/9/EG der Kommission vom 20. Februar 2007 zur Änderung der Richtlinie 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Aldicarb (Text von Bedeutung für den EWR )
OJ L 63, 1.3.2007, p. 17–23
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 31/08/2008; Stillschweigend aufgehoben durch 32005R0396
Relation | Act | Comment | Subdivision concerned | From | To |
---|---|---|---|---|---|
Modifies | 31990L0642 | Änderung | Anhang 2.A | 21/03/2007 |
Relation | Act | Comment | Subdivision concerned | From | To |
---|---|---|---|---|---|
Implicitly repealed by | 32005R0396 | 01/09/2008 |
1.3.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 63/17 |
RICHTLINIE 2007/9/EG DER KOMMISSION
vom 20. Februar 2007
zur Änderung der Richtlinie 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Aldicarb
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Bei Getreide und Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse, spiegeln die Rückstandsgehalte den Einsatz der Mindestmenge an Schädlingsbekämpfungsmitteln wider, die erforderlich ist, um einen wirksamen Pflanzenschutz zu erzielen. Die Schädlingsbekämpfungsmittel sind so einzusetzen, dass die Rückstandsmenge so gering wie möglich und toxikologisch vertretbar ist, insbesondere im Hinblick auf den Umweltschutz und die geschätzte Aufnahme mit der Nahrung durch die Verbraucher. Die gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte bilden die oberen Grenzwerte für solche Rückstände, die man in Erzeugnissen dann erwarten könnte, wenn die Erzeuger eine gute landwirtschaftliche Praxis anwenden. |
(2) |
Die Rückstandshöchstgehalte für Schädlingsbekämpfungsmittel werden ständig überprüft und können geändert werden, um neuen Informationen und Daten Rechnung zu tragen. Ergibt die zugelassene Verwendung von Pflanzenschutzmitteln keine nachweisbaren Rückstände in oder auf dem Lebensmittel oder ist die Verwendung nicht zugelassen oder ist die von Mitgliedstaaten zugelassene Verwendung nicht durch die erforderlichen Daten gestützt oder werden in Drittländern Mittel verwendet, die zu Rückständen in oder auf Lebensmitteln führen, die auf den Gemeinschaftsmarkt gelangen können und über die keine ausreichenden Daten vorliegen, so wird die untere analytische Bestimmungsgrenze als Rückstandshöchstgehalt festgesetzt. |
(3) |
Ein Mitgliedstaat hat der Kommission angesichts von Bedenken wegen der Aufnahme mit der Nahrung durch die Verbraucher Änderungswünsche für einzelstaatliche Rückstandshöchstgehalte gemäß Artikel 8 der Richtlinie 90/642/EWG mitgeteilt. Der Kommission wurden Vorschläge zur Änderung der gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte übermittelt. |
(4) |
Die lebenslange und die kurzzeitige Verbraucherexposition bei Aufnahme der unter diese Richtlinie fallenden Schädlingsbekämpfungsmittel über Lebensmittel ist gemäß den in der Europäischen Union verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation (2) erneut geprüft und bewertet worden. Auf dieser Grundlage sollten neue Rückstandshöchstgehalte festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass es zu keiner unannehmbaren Verbraucherexposition kommt. |
(5) |
Die etwaige akute Verbraucherexposition bei Aufnahme jedes der Lebensmittel, das Rückstände dieser Schädlingsbekämpfungsmittel enthalten könnte, ist gemäß den in der Europäischen Union verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Leitlinien geprüft und bewertet worden. Daraus wird geschlossen, dass das Vorhandensein von Schädlingsbekämpfungsmittelrückständen unterhalb der in dieser Richtlinie vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalte keine akute toxische Wirkung hat. |
(6) |
Die Handelspartner der Gemeinschaft wurden über die Welthandelsorganisation zu den in dieser Richtlinie vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten konsultiert, und ihre diesbezüglichen Äußerungen wurden berücksichtigt. |
(7) |
Auf Ersuchen der Kommission hat die EFSA ein Gutachten (3) über das Risiko der Aldicarb-MRL in dieser Richtlinie erstellt. |
(8) |
Der Anhang der Richtlinie 90/642/EWG ist daher entsprechend zu ändern. |
(9) |
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II Teil A der Richtlinie 90/642/EWG wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens bis 1. September 2007 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.
Sie wenden diese Vorschriften ab dem 2. September 2007 an.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
Artikel 3
Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 4
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 20. Februar 2007
Für die Kommission
Markos KYPRIANOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/92/EG der Kommission (ABl. L 311 vom 10.11.2006, S. 31).
(2) „Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues“ (überarbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusammenarbeit mit dem Codex-Komitee für Rückstände von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln, 1997 von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlicht (WHO/FSF/FOS/97.7).
(3) The EFSA Journal (2006) 409, S. 1-23.
ANHANG
In Anhang II Teil A der Richtlinie 90/642/EWG erhalten die Zeilen betreffend Aldicarb folgende Fassung:
Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg) |
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Gruppen und Beispiele einzelner Erzeugnisse, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten |
Aldicarb (Summe aus Aldicarb, seinem Sulfoxid und seinem Sulfon, ausgedrückt als Aldicarb) |
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0,02 (1) |
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Grapefruit |
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Zitronen |
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Limonen |
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Mandarinen (einschließlich Clementinen und andere Hybriden) |
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Orangen |
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Pomelos |
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Sonstige |
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Mandeln |
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Paranüsse |
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Kaschu-Nüsse |
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Esskastanien, Edelkastanien |
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Kokosnüsse |
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Haselnüsse |
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Macadamianüsse |
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Pekannüsse, Hickorynüsse |
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Pinienkerne, Pignoli |
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Pistazien |
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Walnüsse |
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Sonstige |
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Äpfel |
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Birnen |
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Quitten |
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Sonstige |
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Aprikosen, Marillen |
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Kirschen |
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Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und andere Hybriden) |
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Pflaumen |
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Sonstige |
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Tafeltrauben |
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Keltertrauben |
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Brombeeren |
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Taubeeren |
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Loganbeeren |
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Himbeeren |
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Sonstige |
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Heidelbeeren |
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Preiselbeeren |
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Johannisbeeren, Ribisel (rot, schwarz und weiß) |
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Stachelbeeren |
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Sonstige |
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Avocados |
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Bananen |
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Datteln |
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Feigen |
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Kiwis |
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Kumquats |
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Litchis |
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Mangos |
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Oliven (Tafeloliven) |
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Oliven (Kelteroliven) |
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Papayas |
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Passionsfrüchte |
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Ananas |
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Granatäpfel |
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Sonstige |
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0,02 (1) |
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Rote Rüben |
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Karotten und Möhren |
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Maniok, Kassava |
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Knollensellerie |
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Meerrettich, Kren |
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Topinambur |
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Pastinaken |
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Petersilienwurzel |
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Radieschen und Rettiche |
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Schwarzwurzeln |
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Süßkartoffeln, Bataten |
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Kohlrüben |
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Speiserüben |
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Yamswurzeln |
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Sonstige |
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0,05 |
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Knoblauch |
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Zwiebeln |
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Schalotten |
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Frühlingszwiebeln |
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Sonstige |
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0,02 (1) |
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Tomaten, Paradeiser |
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Paprika |
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Auberginen, Melanzani |
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Okra |
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Sonstige |
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Salatgurken |
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Einlegegurken |
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Zucchini |
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Sonstige |
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Melonen |
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Kürbisse |
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Wassermelonen |
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Sonstige |
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0,02 (1) |
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Brokkoli |
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Blumenkohl, Karfiol |
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Sonstige |
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Rosenkohl |
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Kopfkohl |
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Sonstige |
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Chinakohl |
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Grünkohl |
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Sonstige |
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0,02 (1) |
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Gartenkresse |
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Feldsalat |
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Kopfsalat |
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Breitblättrige Endivie (Cichorum endivia var. latifolium) |
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Rucola |
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Blätter und Blattstiele der Brassica |
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Sonstige |
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Spinat |
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Mangold |
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Sonstige |
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Kerbel |
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Schnittlauch |
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Petersilie |
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Blattsellerie |
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Sonstige |
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0,02 (1) |
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Bohnen (mit Hülsen) |
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Bohnen (ohne Hülsen) |
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Erbsen (mit Hülsen) |
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Erbsen (ohne Hülsen) |
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Sonstige |
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0,02 (1) |
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Spargel |
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Kardonen |
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Stangensellerie |
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Fenchel |
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Artischocken |
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Porree |
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Rhabarber |
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Sonstige |
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0,02 (1) |
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0,02 (1) |
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Bohnen |
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Linsen |
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Erbsen |
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Lupinen |
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Sonstige |
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0,05 (1) |
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Leinsamen |
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Erdnüsse |
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Mohnsamen |
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Sesamsamen |
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Sonnenblumenkerne |
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Rapssamen |
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Sojabohnen |
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Senfkörner |
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Baumwollsamen |
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Hanfsamen |
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Sonstige |
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0,02 (1) |
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Frühkartoffeln |
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Lagerkartoffeln |
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0,05 (1) |
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0,05 (1) |
(1) Untere analytische Bestimmungsgrenze.“