12.6.2007   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/5

(1)

Gemäß Artikel 140 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft fördert die Kommission die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und erleichtert die Abstimmung ihres Vorgehens in allen Bereichen der Sozialpolitik.

(2)

Gemäß der Mitteilung der Kommission vom 12. Oktober 2006 mit dem Titel „Die demografische Zukunft Europas — Von der Herausforderung zur Chance“ hat die Kommission beschlossen, auf eine Regierungssachverständigengruppe zurückzugreifen.

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Diese Gruppe soll einen Beitrag zur Entwicklung von Maßnahmen zur Anpassung an den demografischen Wandel leisten.

(4)

Man wird die Komplementarität mit den Aktivitäten anderer europäischer Gruppen und Ausschüsse sicherstellen, die sich mit Fragen der Demografie befassen, und dafür sorgen, dass es zu keiner Überschneidung kommt; insbesondere gilt dies für den Beschäftigungsausschuss, den Ausschuss für Sozialschutz, den Ausschuss für Wirtschaftspolitik, den Wirtschafts- und Finanzausschuss, den Beirat für die Gleichstellung von Frauen und Männern und die hochrangige Gruppe „Gender-Mainstreaming“. Die Kommission wird sie über die Arbeiten der Sachverständigengruppe für Fragen der Demografie informieren.

(5)

Die Gruppe soll sich aus Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten und unabhängigen Sachverständigen zusammensetzen.

(6)

Deshalb ist die Sachverständigengruppe für Fragen der Demografie einzusetzen, und sind ihr Mandat und ihre interne Organisation festzulegen —

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Sie wird die Kommission dabei unterstützen, Schlussfolgerungen aus Forschungsergebnissen zu ziehen, aufschlussreiche Informationen für die Berichte zum Thema Demografie zu ermitteln und den Austausch bewährter Verfahren zu fördern, für den das Demografieforum eine Plattform bietet. Sie wird die Ergebnisse der zahlreichen von den europäischen Institutionen zu diesen Themen durchgeführten Aktionen und Forschungsarbeiten berücksichtigen.

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Sie wird den Mitgliedstaaten ermöglichen, Stellung zu den Reaktionen zu nehmen, die insgesamt auf die demografische Herausforderung erfolgen müssen, sowie zu den spezifischen Initiativen, die sich aus der Mitteilung vom 12. Oktober 2006 zur demografischen Zukunft Europas und ihren Folgemaßnahmen ergeben, insbesondere in den Bereichen, die durch die bestehenden beratenden Ausschüsse und Gruppen bisher noch nicht ausreichend abgedeckt sind.

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Sie wird die Kommission dabei unterstützen, die zukünftigen Berichte zum Thema Demografie auszuarbeiten und den Stand der Vorbereitung der EU auf die Herausforderung des demografischen Wandels zu bewerten (diese Bilanz muss in den jährlichen Fortschrittsbericht über die Umsetzung der Lissabon-Strategie aufgenommen werden).

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Sie wird den Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahren auf dem Gebiet der familienpolitischen Maßnahmen ermöglichen und Bestrebungen zur Verbesserung der Lebensqualität von Menschen unterstützen, die Verantwortung in der Familie übernehmen.

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Sie wird sich um mündliche und schriftliche Beiträge der Sozialpartner und der Organisationen der Zivilgesellschaft bemühen.

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Die Mitglieder verbleiben bis zu ihrer Ablösung oder bis zum Ablauf ihrer Amtszeit im Amt.

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Mitglieder, die nicht mehr in der Lage sind, einen wirksamen Beitrag zur Arbeit der Gruppe zu leisten, die ihr Amt niederlegen oder die gegen die unter dem ersten oder dem zweiten Gedankenstrich genannten Verpflichtungen oder gegen die Verpflichtungen gemäß Artikel 287 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft verstoßen, können für die Dauer ihrer verbleibenden Amtszeit ersetzt werden.

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Die Namen der ad personam ernannten Mitglieder werden auf der Webseite der Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit und im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht. Die Erfassung und Veröffentlichung der Namen der Mitglieder erfolgt gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten.