[pic] | KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN |

Brüssel, den 19.5.2006

KOM(2006) 215 endgültig

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN

i2010 – Erster Jahresbericht über die europäische Informationsgesellschaft {SEC(2006)604}

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung 3

2. Umsetzung der i2010-Initiative im Rahmen der erneuerten Lissabonner Perspektive 3

2.1. Jüngste Entwicklungstrends 3

2.2. i2010 als Kernelement der Lissabonner Agenda für Wachstum und Beschäftigung 5

3. Politische Prioritäten für die Zukunft 6

3.1. Der Europäische Informationsraum 6

3.2. Innovation und Investitionen in die Forschung 8

3.3. Digitale Integration, bessere öffentliche Dienste und Lebensqualität 10

4. Schlussfolgerung 13

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT, DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN

i2010 – Erster Jahresberichtüber die europäische Informationsgesellschaft

1. EINLEITUNG

Die i2010-Initiative[1] der Europäischen Kommission ist ein Kernelement der erneuerten Lissabonner Strategie für Wachstum und Beschäftigung. Sie dient der Bewältigung der großen Herausforderungen einer modernen Informationsgesellschaft und fördert partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Kommission, Mitgliedstaaten und allen Beteiligten, um die Vorteile der digitalen Wirtschaft für Europa nutzbar zu machen. Die i2010-Initiative sieht eine Reihe zentraler Maßnahmen vor, die im Zeitraum 2005–2010 zu verwirklichen sind. In dieser Mitteilung werden die in den Politikbereichen Informationsgesellschaft und Medien für den Zeitraum 2006–2007 geplanten Maßnahmen auf den neuesten Stand gebracht. Diese Mitteilung beruht auf dem entsprechenden Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen, in dem die zentralen Maßnahmen der i2010-Initiative im Licht der jüngsten Entwicklungen der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in der EU betrachtet werden.

Die i2010-Initiative wird von der EU unterstützt. Die Mitgliedstaaten haben sich verpflichtet, die i2010-Initiative zu verwirklichen und ihren Beitrag zur Überarbeitung der politischen Strategien innerhalb der hochrangigen Sachverständigengruppe i2010[2] zu leisten. Das Europäische Parlament ist ein entschiedener Befürworter einer Informationsgesellschaft, die den Bürger und das öffentliche Interesse in den Mittelpunkt stellt. Auf der Frühjahrstagung 2006 des Europäischen Rates wurden die Mitgliedstaaten und die Kommission aufgefordert, die i2010-Strategie energisch umzusetzen. Diese Mitteilung markiert den ersten großen Schritt nach dem Frühjahrsgipfel, durch den die wichtige Rolle der i2010-Initiative bei der Verwirklichung der Lissabonner Strategie bekräftigt wird.

2. UMSETZUNG DER I2010-INITIATIVE IM RAHMEN DER ERNEUERTEN LISSABONNER PERSPEKTIVE

2.1. Jüngste Entwicklungstrends

Das Wirtschaftswachstum in der EU hat 2005 zugenommen und wird nach derzeitigen Prognosen im Jahr 2006 etwa 2 % erreichen[3]. Dieser Wert liegt jedoch deutlich unter der jährlichen BIP-Zunahme, die von den USA zwischen 2000 und 2005 erzielt wurde. Nach wie vor verzeichnet Europa nur einen mäßigen Produktivitätszuwachs und geringe Investitionen in die Forschung und Entwicklung, die 2004 lediglich 1,9 % des BIP[4] ausmachten. Es ist unbestritten, dass die Informations- und Kommunikationstechnologien ausschlaggebend für Produktivitätssteigerungen sind und dass ihre Nutzung zur Weiterentwicklung moderner Volkswirtschaften beiträgt. Diese Erkenntnis ist aber bisher noch nicht in entsprechende Taten umgesetzt worden.

Angesichts der sich weltweit verschlechternden Wettbewerbsposition der EU erweisen sich die IKT als eine wichtige Quelle für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit. Der IKT-Sektor erreicht dauerhaft überdurchschnittliche Wachstumsraten und hat 2005 Umsatzsteigerungen in Höhe von schätzungsweise 3,6 %[5] erzielt. Er ist der innovativste und forschungsintensivste Wirtschaftszweig in der EU, der zwischen 2000 und 2003 etwa 25 % der Gesamtforschung und 5,6 % des Bruttoinlandsprodukts auf sich vereinte. Außerdem sind im Zeitraum 2000–2004 mindestens 45 % der in der EU erreichten Produktivitätssteigerungen auf die IKT zurückzuführen.

Aber der Beitrag der IKT reicht allein nicht aus, um die weltweite Position der EU zu verbessern. Wie neuere Zahlen belegen, liegt die EU bei den Investitionen in die IKT-Forschung weit hinter ihren Konkurrenten zurück. Die USA haben seit 2000 stets fast doppelt so viel in die IKT investiert wie die EU. Dagegen hat sich China zum größten Exporteur von IKT-Gütern entwickelt, der 2003 Japan und die EU und 2004 die USA überholt hat[6]. Die IKT-Einführung in den Unternehmen kommt in der EU weiterhin nur schleppend voran. Der Anteil der IKT am Produktivitätszuwachs ist gegenüber der zweiten Hälfte der 90-er Jahre sogar erheblich zurückgegangen. Noch immer ist er nur etwa halb so hoch wie in den USA. Insgesamt gibt es keinerlei Anzeichen für eine Trendwende oder eine beschleunigte IKT-Entwicklung, die ein dauerhaftes Wachstum und eine Wettbewerbsstärkung für die EU erwarten ließen.

Dennoch sind auch einige positive Trends zu verzeichnen. So wird die digitale Konvergenz nun endlich Wirklichkeit. Die Investitionen in die Netze sind 2004 und 2005 wieder gestiegen und die Anzahl der Breitbandanschlüsse hat 2005 um 60 % zugenommen. Telekommunikations- und Kabelnetzbetreiber haben konvergente Dienste wie das sog. „Triple-Play“ [7] oder Internet-Fernsehen ( „TV-over-IP“ ) in ihr Angebot aufgenommen. Aber die mit diesen Diensten erzielten Umsätze konnten die Umsatzeinbußen beim Sprachtelefondienst bisher nicht aufwiegen, und die Zunahme des Gesamtumsatzes in der elektronischen Kommunikation verlangsamt sich. Wenn Europa seine führende Position im Bereich der elektronischen Kommunikation behaupten will, muss die Konvergenz nun deutlich schneller vorangetrieben werden.

Die EU muss jetzt dringend einen Gang zulegen, wenn sie beim Übergang zur Wissenswirtschaft nicht noch weiter zurückfallen will.

2.2. i2010 als Kernelement der Lissabonner Agenda für Wachstum und Beschäftigung

Die i2010-Initiative ist Teil der erneuerten Lissabonner Strategie. Der neue partnerschaftliche Ansatz der überarbeiteten Lissabonner Agenda steht nun auf dem Prüfstand und bewährt sich: EU-weit sind sowohl mit dem gemeinschaftlichen Lissabon-Programm als auch den einzelstaatlichen Maßnahmen erhebliche Fortschritte erzielt worden. Im Oktober 2005 legten die Mitgliedstaaten ihre nationalen Reformprogramme (NRP) für die kommenden drei Jahre vor.

Alle Mitgliedstaaten haben Forschungs- und Innovationsstrategien zur Priorität erklärt und nehmen in ihren nationalen Reformplänen auf die IKT Bezug .[8] Sie nennen hauptsächlich elektronische Behördendienste, Breitbandverbindungen und digitale Kompetenzen. Die Hälfte der Mitgliedstaaten erwähnt aber auch die IKT-Übernahme in den Unternehmen und Privathaushalten, die Umsetzung des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation und die Netzsicherheit. Die nationalen Reformpläne erkennen im Allgemeinen IKT-Fragen als Herausforderung an und unterstützen daher die breite IKT-Einführung. Die vorgeschlagenen Maßnahmen beziehen jedoch keine zukunftsorientierten Elemente wie die digitale Konvergenz oder die IKT-Forschung und –Innovation ein. In vielen NRP wird auf die EU-Rahmeninitiative i2010 Bezug genommen und somit werden gemeinsame Ziele anerkannt.

Der jährliche Fortschrittsbericht über Wachstum und Beschäftigung, den die Kommission im Januar 2006 veröffentlicht hat, nennt für das weitere Vorgehen der Mitgliedstaaten und der Kommission vier Prioritäten: i) Mehr Investitionen in Wissen und Innovation; ii) Erschließung des Unternehmenspotenzials, insbesondere von KMU; iii) Antwort auf Globalisierung und Bevölkerungsalterung; und iv) eine effiziente und integrierte europäische Energiepolitik[9]. Den IKT kommt bei allen diesen Prioritäten eine entscheidende Rolle zu. Deshalb finden sie sich auch in den drei Pfeilern der i2010-Strategie – dem Europäischen Informationsraum, Innovation und Investitionen in die Forschung, und der digitalen Integration - wieder. Der Aho-Bericht[10] enthält mehrere Vorschläge für die Forschung und Innovation im IKT-Bereich: Europa muss allgegenwärtige („vorherrschende“) Technologien unterstützen und die Entwicklung innovativer und kreativer Märkte fördern. Als Beispiele für derartige Märkte nennt der Aho-Bericht die elektronischen Gesundheitsdienste und elektronische Inhalte. Die EU-Organe, die Mitgliedstaaten und die Privatwirtschaft müssen Forschungspartnerschaften eingehen. Hierbei kommt den europäischen Technologieplattformen eine entscheidende Rolle zu. Es sollte ein Markt für innovative Produkte und Dienste geschaffen werden. Dazu ist es notwendig, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu vereinheitlichen, Standards optimal zu nutzen, durch öffentliche Aufträge die Nachfrage nach innovativen Gütern zu steigern und eine Innovationskultur zu fördern. Einige dieser Vorschläge sind in die erste vorrangige Aktion des jährlichen Fortschrittberichts der Kommission übernommen worden.

Auf die zweite und dritte vorrangige Aktion („Erschließung des Unternehmenspotenzials“ und „Antwort auf Globalisierung und Bevölkerungsalterung“) beziehen sich die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zugunsten elektronischer Behördendienste („E-Government“). Die Mitgliedstaaten schätzen die elektronischen Behördendienste als potenzielles Instrument für eine bessere Rechtsetzung, die Vereinfachung der Verwaltungsverfahren und die Befriedigung der steigenden Nachfrage nach Sozial- und Gesundheitsdiensten, die sich unweigerlich aus der zunehmenden Alterung der europäischen Gesellschaft ergeben. Aber nur sehr wenige Mitgliedstaaten haben ausdrücklich den Zusammenhang zwischen ihren IKT-Schwerpunkten und den Gesamtzielen der Lissabonner Strategie hergestellt.

3. POLITISCHE PRIORITÄTEN FÜR DIE ZUKUNFT

3.1. Der Europäische Informationsraum

Ausgehend von der Feststellung, dass die digitale Konvergenz die Haupttriebkraft für Veränderungen darstellt, soll die i2010-Strategie gewährleisten, dass die EU alle Gelegenheiten und Chancen zur Stärkung des Binnenmarktes vollständig ausnutzt. Sie konzentriert sich im Hinblick auf die Konvergenz auf vier Problemfelder: Übertragungsgeschwindigkeit, reichhaltige und vielseitige mehrsprachige Inhalte, Interoperabilität und Sicherheit. Die i2010-Strategie verlangt einheitliche Rahmenbedingungen für die Dienste der Informationsgesellschaft und der Medien, um einerseits Investitionen zu fördern und den Wettbewerb zu stärken, gleichzeitig aber das öffentliche Interesse zu wahren und die Verbraucherinteressen zu schützen.

Im Jahr 2005 begann die Kommission mit ihrer Überprüfung des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation , um ein wettbewerbsfähiges Umfeld zu erreichen und so den Nutzen für die Verbraucher zu steigern und Investitionen und Innovation anzukurbeln. Diese Überprüfung wird 2006 abgeschlossen. In diesem Zusammenhang wird die Kommission auch ihre Empfehlung über relevante Märkte überprüfen. Darüber hinaus bereitet sie eine Verordnung vor, die darauf abzielt, die hohen Kosten der Mobiltelefonnutzung im Ausland (Auslandsroaming) zu senken und den Binnenmarkt zu fördern.

Überdies wird die Kommission Vorschläge für eine Reform der Frequenzverwaltung unterbreiten, um den Zugang zu Funkfrequenzen zu erleichtern. Ein einheitliches Vorgehen auf europäischer Ebene wird sich unmittelbar positiv auf das Wachstum und die Beschäftigung in Europa auswirken, beispielsweise durch die Freigabe von Frequenzen nach der Abschaltung des analogen Fernsehens. Dies wiederum könnte die Verbreitung drahtloser Breitbandverbindungen und die Entwicklung neuer europaweiter Dienste vorantreiben. Ferner wird die Kommission die Fragen der Normung und Interoperabilität im Hinblick auf das Mobilfernsehen prüfen.

2005 hat die Kommission einen Vorschlag zur Modernisierung der Fernsehrichtlinie („Fernsehen ohne Grenzen“) unterbreitet, um für alle Unternehmen, die fernsehähnliche Dienste anbieten, unabhängig von der dazu genutzten Übertragungs- oder Bereitstellungstechnik faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten. Dieser Vorschlag durchläuft gegenwärtig das Mitentscheidungsverfahren im Rat und im Europäischen Parlament.

Mit dem Entstehen neuer Geräte, Netze und Dienste wird die EU zunehmend vor neuen Herausforderungen stehen , beispielsweise in Bezug auf die Verbreitung urheberrechtlich geschützter digitaler Inhalte auf europäischer Ebene, die Einführung von Systemen zur Verwaltung digitaler Rechte (DRM), notwendige Anpassungen der Verbraucherschutz- und Datenschutzvorschriften oder den Kampf gegen die Online-Verbreitung illegaler Inhalte. Die Empfehlung über die EU-weite Verwaltung von Urheberrechten für Online-Musikdienste[11] ist ein erster Schritt, mit dem die Kommission ihre Entschlossenheit zeigt, einen europäischen Informationsraum aufzubauen, indem sie die Hemmnisse für gesamteuropäische, auf geregelten Urheberrechten in der Online-Welt beruhende Dienste nach und nach aus dem Weg räumt.

Für die europäischen Bürger und Verbraucher ergeben sich aus der Konvergenz vielfältige Vorteile, vom einfacheren Zugang über die größere Informationsvielfalt bis zu besseren Möglichkeiten der Schaffung und Verbreitung eigener Inhalte. Ausgehend von ihrer „Film online“-Initiative (2005) wird die Kommission im Jahr 2006 auf diese Fragestellungen in einer Mitteilung über „Inhalte online“ eingehen. Viele Menschen schrecken jedoch noch immer davor zurück, die Dienste der Informationsgesellschaft und der Medien zu nutzen, weil sie Bedenken in Bezug auf die Sicherheit und den Schutz ihrer Privatsphäre haben. Auf Sicherheitsbedenken im weiteren Sinn wird die Kommission in einer Mitteilung über unerwünschte E-Mail (Spam) und Schadprogramme, in einer Mitteilung über Datennetzkriminalität und neue Formen krimineller Aktivitäten im Internet sowie in einer neuen Sicherheitsstrategie eingehen.

2006–2007 wird die Kommission:

- Vorschläge für die Überarbeitung des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation, für die Überprüfung der Empfehlung über relevante Märkte und für eine Verordnung über das Auslandsroaming unterbreiten;

- eine effiziente Frequenzverwaltung fördern;

- die Entwicklung im Bereich der Normung und Interoperabilität des Mobilfernsehen prüfen;

- die „Film online“-Initiative zu einer „Inhalte online“-Initiative ausbauen und dazu Ende 2006 in einer Mitteilung Vorschläge unterbreiten;

- in einer Mitteilung über eine europäische Sicherheitsstrategie (Frühjahr 2006) und in Mitteilungen über Datennetzkriminalität und über Spam und Schadprogramme auf Vertrauens-, Datenschutz- und Sicherheitsfragen eingehen;

- die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Verbraucherschutz unter Berücksichtigung der neuen technischen Entwicklungen überprüfen;

- ihre Untersuchung der politischen Folgen der Konvergenz in der hochrangigen Sachverständigengruppe i2010 in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten fortführen.

3.2. Innovation und Investitionen in die Forschung

Forschung und Innovation

Wie der jährliche Lissabon-Fortschrittsbericht 2006 über Wachstum und Beschäftigung deutlich gemacht hat, wird die EU ihr FuE-Ausgabenziel von 3 % des BIP wahrscheinlich verfehlen . Dennoch ist und bleibt die Forschung einer der wichtigsten Schwerpunkte der Finanziellen Vorausschau. Die vorrangigen IKT-Forschungsthemen, die von der Kommission im 7. Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung (7. RP) vorgeschlagen wurden, haben im Rat und im Parlament eine breite Zustimmung gefunden. Der jährliche Lissabon-Fortschrittsbericht enthält konkrete Vorschläge zur Steigerung der Investitionen in Wissen und Innovation, die insbesondere vom Aho-Bericht angeregt wurden. So wird im jährlichen Fortschrittsbericht zum Beispiel das öffentliche Beschaffungswesen als ein Bereich genannt, der ein erhebliches Innovationspotenzial aufweist.

Im Jahr 2005 unternahm die Kommission eine Reihe von Schritten im Bereich der IKT, die bereits in die Richtung der Aho-Vorschläge gehen:

- Verbessert wurde die partnerschaftliche Zusammenarbeit in der Forschung durch die Einrichtung von neun europäischen Technologieplattformen in Bezug auf die IKT, von denen zwei[12] gemeinsam mit Kommission und Mitgliedstaaten an der Schaffung gemeinsamer Technologieinitiativen[13] arbeiten. Es wurden erste Maßnahmen ergriffen, um die Forschungs- und Entwicklungsprogramme der Kommission und der Mitgliedstaaten besser zu koordinieren.

- Die Kommission hat Konsultationen über IKT-bezogene Innovationssysteme und deren stärkere Verknüpfung mit der Forschung durchgeführt. Dies betrifft z. B. die Normung: Mit dem IKT-Normungsarbeitsprogramm 2006 werden die IKT als wichtiger Bestandteil des Aktionsplans zur europäischen Normung anerkannt. Dieser Aktionsplan sieht die Überprüfung der Normungspolitik in den Jahren 2006–2007 vor. Die Mitgliedstaaten haben Gespräche über die vorkommerzielle Innovationsförderung im Rahmen der öffentlichen Auftragsvergabe auf EU-Ebene aufgenommen, um die Forschung und Innovation im Bereich der IKT voranzutreiben. Auf einige diese Fragestellungen wird möglicherweise in der kommenden Mitteilung über die Forschung und Innovation im Bereich der IKT eingegangen werden.

- Die Kommission hat Initiativen ergriffen (INNOVA and PRO-INNO), um die Innovationspolitik und deren Anwendung in Bereichen wie Normung, Auftragsvergabe, Zugang zu Finanzmitteln, Bündelung („Clusterbildung“), Technologietransfer, Rechte am geistigen Eigentum und Innovationsmanagement zu verbessern.

Darüber hinaus hat die Kommission das Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation beschlossen. Dazu gehört auch das IKT-Förderprogramm für die Einführung von Informations- und Kommunikationstechnologien, das in direktem Zusammenhang mit den Schwerpunkten der i2010-Initiative steht. Darüber hinaus hat die Kommission – wie in ihrer Mitteilung über die Industriepolitik vom Oktober 2005[14] vorgesehen - zur Untersuchung der Wettbewerbsfähigkeit des IKT-Sektors eine IKT-Arbeitsgruppe gebildet, der ein breites Spektrum von Akteuren angehört.

2006–2007 wird die Kommission:

- das Arbeitsprogramm zum 7. Rahmenprogramm beschließen;

- zwei gemeinsame Technologieinitiativen (Nanoelektronik und eingebettete Systeme) vorschlagen;

- eine Mitteilung über die Forschung und Innovation im Bereich der IKT veröffentlichen;

- prüfen, ob die Richtlinien zur Vergabe öffentlicher Aufträge möglicherweise auf die vorkommerzielle Innovationsförderung im Rahmen der öffentlichen Auftragsvergabe und die innovationsorientierte Auftragsvergabe zur FuE-Förderung angewandt werden können;

- die Normung im IKT-Bereich überprüfen;

- das Arbeitsprogramm zum IKT-Förderprogramm beschließen;

- die Wettbewerbsfähigkeit des Sektors in der IKT-Arbeitsgruppe und dann in der hochrangigen Sachverständigengruppe i2010 überprüfen.

Übernahme der IKT

Europa hat weniger und später in die IKT investiert als die USA. Den USA gelingt es auch, die IKT effizienter zu nutzen und schneller Gewinn aus ihren IKT-Investitionen zu ziehen. Von den tief greifenden Veränderungen in der Softwarebranche, deren Schwerpunkt sich vom Verkauf von Produkten hin zur bedarfsgerechten Erbringung von Online-Dienstleitungen verlagert, könnte gerade der elektronische Geschäftsverkehr profitieren. Diese Entwicklung führt zu erheblichen Verschiebungen in den innovativen und wettbewerbsgeprägten Segmenten der Weltwirtschaft und hat zur Erholung der Informationstechnologiemärkte beigetragen, die 2005 in der EU um 4,1 % und weltweit um 4,8 %[15] gewachsen sind.

Neue Software- und Dienstearchitekturen erlauben nicht nur die Integration der Geschäftsprozesse in den Unternehmen, sondern auch die Vernetzung der Unternehmen zu neuartigen kooperativen Umgebungen. Technische Grundlage dieser Fortschritte sind Gitterverbundtechnologien ( „Grids“ )[16] und dienstleistungsorientierte Architekturen. Auf diesen Gebieten ist die europäische Forschung weltweit führend. Die IKT können sogar zur Neuordnung von Unternehmen und Märkten führen, so wie sich dies bereits in der Fertigung oder im Einzelhandel durch die Verbreitung der RFID-Technik (Funketiketten) abzeichnet. Die Kommission führt gerade eine öffentliche Konsultation, um im Zusammenhang mit der RFID-Technik konkrete Fragen der Normung und Interoperabilität, des Frequenzbedarfs sowie Vorbehalte bezüglich der Privatsphäre und des Datenschutzes zu klären, und wird im Lauf des Jahres 2006 entsprechende Maßnahmen vorschlagen.

Diese Entwicklungen werden zu enormen Effizienzgewinnen führen, wenn es den Unternehmen gelingt, ihre IKT-Investitionen mit der Umgestaltung der Geschäftsabläufe zu verbinden. Ein großes Hindernis sind und bleiben in diesem Zusammenhang die Kenntnisse und Fähigkeiten der Mitarbeiter. Mit diesem Problem befasst sich das „Europäische Forum für E-Fertigkeiten“ (European eSkills Forum) . Das Europäische e-Business-Unterstützungsnetz (European e-Business Support Network, eBSN) soll Synergien zwischen den bestehenden politischen Initiativen in Europa verstärken und die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der kleinen und mittleren Unternehmen durch den Einsatz der IKT steigern helfen. Im jährlichen Fortschrittsbericht wird die „Erschließung des Unternehmenspotenzials, insbesondere von KMU“ als zweite vorrangige Aktion im Hinblick auf die Schaffung von mehr Wachstum und Beschäftigung in der EU genannt. Die i2010-Initiative konzentriert sich ihrerseits auf die notwendige Beseitigung technischer, organisatorischer und rechtlicher Hindernisse, die der IKT-Einführung in den Unternehmen entgegenstehen. Im Jahr 2006 geht es vor allem um die Ermittlung und Auswertung neuer Trends und die Prüfung der Notwendigkeit politischer Maßnahmen. Die Arbeiten in diesem Bereich können auf bestehenden Initiativen aufbauen, etwa zu Rechnergitterverbunden ( Grids ), zur Interoperabilität oder zur besseren Übernahme von Forschungsergebnissen in Geschäftsprozesse.

2006–2007 wird die Kommission:

- die öffentliche Konsultation über die RFID-Technik abschließen und dazu Ende 2006 eine Mitteilung veröffentlichen;

- die Politik und die Entwicklungstrends auf dem Gebiet der elektronischen Geschäftsprozesse untersuchen (2006) und die notwendigen politischen Maßnahmen erarbeiten (2007).

3.3. Digitale Integration, bessere öffentliche Dienste und Lebensqualität

Digitale Integration

Die i2010-Initiative fasst in ihrem dritten Pfeiler die verschiedenen Maßnahmen zugunsten der digitalen Integration in einem koordinierten Gesamtrahmen zusammen , um ein nachhaltiges Wachstum zu fördern und das europäische Sozialmodell zu stärken. Die in der i2010-Initiative festgelegte Politik der digitalen Integration betrifft die Bereiche Bevölkerungsalterung, Barrierefreiheit, digitale Kluft, elektronische Behördendienste, digitale Kompetenzen und Kultur. Während geografische Benachteiligungen, der barrierefreie Zugang und digitale Kompetenzen mit den bewährten EU-Maßnahmen vor allem im Bereich der Informationsgesellschaft angegangen werden, wird die geplante Initiative zur digitalen Integration breiter angelegt sein. 2005 und Anfang 2006 wurden mit den Mitteilungen über die „Überwindung der Breitbandkluft“[17] und die Barrierefreiheit („eAccessibility“)[18] große Fortschritte erzielt. Die 2006 in Riga stattfindende Ministerkonferenz zur digitalen Integration wird der Ausgangspunkt für die europäische Initiative sein, die für 2008 auf diesem Gebiet geplant ist.

2006–2007 wird die Kommission:

- die Erfüllung der in der eAccessibility-Mitteilung enthaltenen Verpflichtungen vorantreiben;

- die Einrichtung einer Informationsplattform für den Austausch bewährter Verfahren im Breitbandbereich sowie die Durchführung einer groß angelegten Konferenz über die Breitbandanbindung ländlicher Gebiete unterstützen;

- gemeinsam mit den Mitgliedstaaten die Ministererklärung vorbereiten, die auf der Rigaer Konferenz zur digitalen Integration angenommen werden soll;

- die Arbeit im Bereich der digitalen Kompetenzen verfolgen: E-Learning-Konferenz, Mitteilung über den Einsatz der IKT in der Aus- und Weiterbildung zur Förderung des lebenslangen Lernens und der Innovation.

Bessere öffentliche Dienste

In der erneuerten Lissabonner Strategie kommt den Behörden und öffentlichen Einrichtungen eine wichtige Rolle bei der Verwirklichung der Wachstums- und Beschäftigungsziele zu. Der Einsatz der IKT im öffentlichen Bereich kann helfen, die allgemeinen Gesamtziele der EU, die im jährlichen Fortschrittsbericht über Wachstum und Beschäftigung hervorgehoben wurden, zu erreichen: tragfähige öffentliche Finanzen und Vereinfachung der Verwaltungsverfahren. Diese Prioritäten werden von allen Mitgliedstaaten in ihrem Herangehen an elektronische Behördendienste und andere öffentliche Dienste wie auch von der Europäischen Kommission mit ihrer Initiative „E-Kommission“[19] geteilt. Die Verwirklichung dieser Ziele ist gut vorangekommen, insbesondere durch die Einigung auf Grundvoraussetzungen und Ziele für eine koordinierte Einführung IKT-gestützter öffentlicher Dienste.

Die im November 2005 angenommene Ministererklärung zu E-Government enthält die EU-Prioritäten für IKT-gestützte öffentliche Dienste . Auch der 2004 beschlossene Aktionsplan für elektronische Gesundheitsdienste und dessen Umsetzung haben erheblich zur Beschleunigung der Reform der Gesundheitssysteme beigetragen. All diese Arbeiten sind für zwei der Lissabon-Ziele von Bedeutung: „Antwort auf Globalisierung und Bevölkerungsalterung“ und „Erschließung des Unternehmenspotenzials“. Im Februar 2006 hat die Kommission eine Mitteilung über die Interoperabilität für europaweite elektronische Behördendienste[20] vorgelegt, die die verschiedenen Aspekte der Interoperabilität, die für diese Dienste notwendig sind, aufzeigt und die Mitgliedstaaten auffordert, gemeinsam auf die Umsetzung dieser europaweiten Interoperabilität hinzuarbeiten. Der im April 2006 beschlossene E-Government-Aktionsplan legt einen Fahrplan für die Erreichung verschiedener Ziele für die Einführung elektronischer Behördendienste bis 2010 vor. Ferner haben die Kommissionsdienststellen im März 2006 ein Arbeitspapier über die Interoperabilität elektronischer Gesundheitsdienste vorgelegt, dem 2007 eine Empfehlung folgen soll.

Die elektronische Auftragsvergabe ist ein Kernelement der Strategie für bessere öffentliche Dienste. Interoperabilität, Identitätsmanagement und Authentifizierung gehören zu den Themen, die sowohl für die elektronische Behördendienste als auch die elektronischen Gesundheitsdienste gemeinsam entwickelt werden. Die Entwicklung effizienter Dienste, in deren Mittelpunkt der Nutzer steht, erfolgt zwar hauptsächlich auf nationaler Ebene, auf EU-Ebene gibt es aber Pilotprojekte zu den Themen Identitätsmanagement, Interoperabilität und Sicherheit, die sich mit den gesamteuropäischen Aspekten und mit der Rolle der online erbrachten öffentlichen Dienste als Grundvoraussetzung für andere Anwendungen befassen. Die Erfahrungen zeigen, dass Projekte eine bestimmte „kritische Masse“ erreichen müssen, um ihre Wirkung optimal zu entfalten und ein Mindestmaß an grenzüberschreitender Interoperabilität zu garantieren. Das IDABC-Arbeitsprogramm 2005 enthält dazu Vorbereitungsmaßnahmen, die gegenwärtig durchgeführt werden. Im Rahmen des e TEN-Programms werden 2006 einige groß angelegte Pilotprojekte vorbereitet, die dann ab 2007 innerhalb des Programms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation verwirklicht werden sollen.

2006–2007 wird die Kommission:

- den E-Government-Aktionsplan in Angriff nehmen und strategische Orientierungen für IKT-gestützte öffentliche Dienste vorschlagen;

- ein europäisches Gesundheitsportal aufbauen und eine Empfehlung über die Interoperabilität elektronischer Gesundheitsdienste erarbeiten;

- Pilotprojekte zur operativen Erprobung technischer, rechtlicher und organisatorischer Lösungen für die Einführung elektronischer öffentlicher Dienste einleiten (2007).

Lebensqualität

Der Beitrag der IKT zur Verbesserung der Lebensqualität und zu einer nachhaltigen Entwicklung wird häufig unterschätzt. Deshalb soll im Rahmen der i2010-Strategie das Bewusstsein hierfür geschärft werden, indem Vorreiterinitiativen zu großen sozialen Problemfeldern ergriffen werden: Bedürfnisse der alternden Gesellschaft, sicherer und sauberer Verkehr und kulturelle Vielfalt. Für jeden dieser Bereiche ist eine IKT-Vorreiterinitiative vorgeschlagen worden.

2005 sind bereits die Initiativen für „digitale Bibliotheken“ und für „intelligente Fahrzeuge“ angelaufen. 2006 wird die Kommission eine Empfehlung für die Digitalisierung und die digitale Aufbewahrung vorlegen. Die Kommission wird 2006 in einer Mitteilung über digitale wissenschaftliche Bibliotheken auf den bedeutenden Einfluss von digitalen Bibliotheken und IKT-Netzwerken auf den Vergleich wissenschaftlicher Leistungen, auf Publikationsmuster von wissenschaftlichen Veröffentlichungen und auf den europäischen Forschungsraum eingehen. Eine hochrangige Sachverständigengruppe „Europäische Digitale Bibliothek“, in der wichtige Vertreter der Branche und kultureller Einrichtungen mitarbeiten, wurde ins Leben gerufen und wird sich mit Themen wie der öffentlich-privaten Zusammenarbeit bei der Digitalisierung und Urheberrechten befassen. Eine dritte Initiative „IKT für ein selbständiges Leben in einer alternden Gesellschaft“ wird 2006 in Angriff genommen.

Außerdem können die IKT einen aktiven Beitrag dazu leisten, die Umweltauswirkungen der Wirtschaft und Gesellschaft zu verringern und wichtige Instrumente zu schaffen, damit die EU ihre Ziele in Bezug auf eine nachhaltige Entwicklung erreichen kann. Deshalb wird die Kommission eine vierte Vorreiterinitiative für 2007 vorschlagen, um das Potenzial der IKT für ein nachhaltiges Wachstum zu nutzen. In ihrem Mittelpunkt werden die Energieeffizienz und die Abfallverringerung stehen.

2006–2007 wird die Kommission:

- die IKT-Vorreiterinitiative „IKT für ein selbständiges Leben in einer alternden Gesellschaft“ einleiten;

- die Vorreiterinitiative „Intelligente Fahrzeuge“ durchführen;

- die Vorreiterinitiative „digitale Bibliotheken“ durchführen, eine Empfehlung für die Digitalisierung und die digitale Aufbewahrung vorlegen und eine Mitteilung über digitale wissenschaftliche Bibliotheken veröffentlichen.

- eine vierte Vorreiterinitiative „IKT für ein nachhaltiges Wachstum“ vorschlagen.

4. SCHLUSSFOLGERUNG

Die in der i2010-Initiative genannten Herausforderungen bestehen nach wie vor und müssen energischer angegangen werden. Die politischen Entscheidungsträger müssen sich bewusst werden, wie dringend die Beschleunigung der IKT-Entwicklung geworden ist. Sie sollten in ihrer Politik auf den positiven Trends im IKT-Sektor aufbauen. Zentrale Themen sind dabei Breitbandstrategien, kohärente Konzepte für Inhalte und Frequenzen, integrierte Forschungs- und Innovationsstrategien und ehrgeizigere öffentliche Dienste. Mehr denn je muss sich Europa jetzt anstrengen und seine IKT-Politik in Ordnung bringen, um im weltweiten Wettbewerb aufzuholen.

Aus diesem Grund wird i2010 auch in den Jahren 2006–2007 von drei Botschaften untermauert werden:

- Dringlichkeit: Die steigende Anerkennung der Rolle der IKT für Wachstum und Beschäftigung sollte in die Tat umgesetzt werden. Dies sollte in einem strategischen Ansatz geschehen, der die Möglichkeiten, die die digitale Konvergenz für die nationalen Reformprogramme bietet, auf der makro- und mikroökonomischen Politikebene verbindet. Es ist auch notwendig, die im Rahmen von i2010 vorgeschlagenen gesetzlichen Vorhaben rasch zu verabschieden, sodass Europa das Wachstums- und Wettbewerbspotenzial der digitalen Konvergenz ausschöpfen kann.

- Partnerschaft: Es bedarf gemeinsamen Handelns und gemeinsamer Verantwortung von Kommission, Mitgliedstaaten und allen Beteiligten im Zuge der Lissabonner Agenda und der i2010-Initiative; nicht nur, um Innovationshindernisse zu ermitteln, sondern auch, um positive Schritte in Richtung einer Koordination der europäischen Politiken zu setzen und einen gemeinsamen Informationsraum der 25 EU-Mitgliedstaaten aufzubauen.

- Aktion: Die EU muss den Konsens, der bezüglich der Bedeutung der IKT für Wachstum, Beschäftigung und Lebensqualität besteht, in Maßnahmen überführen. Dies soll durch die Umsetzung von Regeln und Politiken, die die Wettbewerbsfähigkeit stärken, und durch den Einsatz des wirtschaftlichen Gewichts der öffentlichen Verwaltungen geschehen, um die Entstehung innovativer Dienste zum Nutzen der Bürger und für Wachstum und Beschäftigung zu fördern.

[1] KOM(2005) 229.

[2] Entscheidung 2006/215/EG.

[3] KOM(2006) 30.

[4] KOM(2006) 30.

[5] Soweit nicht anders angegeben, sind alle Angaben dem beigefügten Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen entnommen.

[6] OECD Information Technology Outlook 2006, angekündigt.

[7] Angebotspakete aus Sprachtelefon-, Daten- und Fernseh-/Videodiensten, die von einem einzigen Betreiber angeboten werden.

[8] In Übereinstimmung mit z. B. der integrierten Leitlinie Nr. 9 „Förderung der Verbreitung und effizienten Nutzung der IKT und Aufbau einer Informationsgesellschaft, an der alle teilhaben“.

[9] KOM(2006) 30.

[10] „Ein innovatives Europa schaffen“ , Bericht der unabhängigen Expertengruppe „FuE und Innovation“, die im Anschluss an das Gipfeltreffen in Hampton Court im Januar 2006 eingesetzt und von Esko Aho geleitet wurde.

[11] Empfehlung 2005/737/EG.

[12] Nanoeletronik und eingebettete Systeme.

[13] Gemeinsame Technologieinitiativen sind eine neue Art der öffentlich-privaten Partnerschaft, die im 7. RP vorgesehen ist. Sie werden zur Umsetzung der von einigen Technologieplattformen verfolgten strategischen Forschungspläne gebildet, die so ehrgeizig sind, dass beträchtliche öffentliche und private Investitionen und Forschungsmittel mobilisiert werden müssen.

[14] KOM(2005) 474.

[15] EITO 2006.

[16] Gitterverbundtechnologien stellen immense Rechenleistungen und Wissen auf Anfrage zur Verfügung, indem sie auf die Ressourcen von vielen einzelnen Computern, die durch ein Netzwerk (im Normalfall das Internet) verbunden sind, zugreifen.

[17] KOM(2006) 129.

[18] KOM(2005) 425.

[19] Beschluss C(2005) 4473.

[20] KOM(2006) 45.