ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 18. Februar 2005

zur Änderung der Entscheidung 2003/760/EG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus Französisch-Polynesien hinsichtlich der Bezeichnung der zuständigen Behörde und des Musters der Gesundheitsbescheinigung

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 356)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/154/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß der Entscheidung 2003/760/EG der Kommission (2) ist für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG das „Département de la Qualité Alimentaire et de l’Action Vétérinaire (DQAAV) du Service de Développement Rural du Ministère de l’Agriculture et de l’Élevage“ die Behörde, die in Französisch-Polynesien zuständig ist.

(2)

Nach einer Umstrukturierung der polynesischen Verwaltung ist die zuständige Behörde künftig das „Département de la qualité alimentaire et de l’action vétérinaire (DQAAV) du Ministère de la promotion des ressources naturelles, chargé de la perliculture, de la pêche, de l’aquaculture, de l’agriculture, de l’élevage, des eaux et forêts et de la recherche“.

(3)	Diese neue Behörde ist in der Lage, die Anwendung der geltenden Rechtsvorschriften wirksam zu überprüfen.

(4)	Das DQAAV hat amtlich zugesichert, dass die Vorschriften der Richtlinie 91/493/EWG hinsichtlich der Hygienekontrollen von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen eingehalten und Hygienebedingungen erfüllt werden, die denen der genannten Richtlinie gleichwertig sind.

(5)	Die Entscheidung 2003/760/EG sollte entsprechend geändert werden.

(6)	Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Entscheidung 2003/760/EG wird wie folgt geändert:

Artikel 1 erhält folgende Fassung:

„Artikel 1

Für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischereierzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG ist in Französisch-Polynesien das ‚Département de la qualité alimentaire et de l’action vétérinaire (DQAAV) du Ministère de la promotion des ressources naturelles, chargé de la perliculture, de la pêche, de l’aquaculture, de l’agriculture, de l’élevage, des eaux et forêts et de la recherche‘ zuständig.“

2.	Anhang I erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.

Artikel 2

Diese Entscheidung gilt ab dem 10. April 2005.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 18. Februar 2005

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 15. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).

(2) ABl. L 273 vom 24.10.2003, S. 23.

ANHANG

„ANHANG I

GESUNDHEITSBESCHEINIGUNG

für Fischereierzeugnisse aus FRANZÖSISCH-POLYNESIEN, die zur Ausfuhr in die Europäische Gemeinschaft bestimmt sind, ausgenommen Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken in jeder Form

Text von Bild

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mit folgendem Beförderungsmittel: Name und Anschrift des Versenders: Name des Empfängers und Anschrift am Bestimmungsort: IV. Bescheinigung Der amtliche Inspektor bescheinigt, dass die vorstehend beschriebenen Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse folgende Anforderungen erfüllen: 1. Sie wurden gemäß den Hygienevorschriften der Richtlinie 92/48/EWG gefangen und an Bord der Fischereifahrzeuge behandelt; 2. sie wurden gemäß den Anforderungen der Kapitel II, III und IV des Anhangs der Richtlinie 91/493/EWG auf hygienische Weise angelandet, behandelt und gegebenenfalls verpackt, zubereitet, verarbeitet, gefroren, aufgetaut oder gelagert; 3. sie wurden gemäß Kapitel V des Anhangs der Richtlinie 91/493/EWG einer Gesundheitskontrolle unterworfen; 4. sie wurden gemäß den Kapiteln VI, VII und VIII des Anhangs der Richtlinie 91/493/EWG verpackt, identifiziert, gelagert und befördert; 5. sie stammen nicht von giftigen oder Biotoxinen enthaltenden Arten; 6. sie genügen den organoleptischen, parasitologischen, chemischen oder mikrobiologischen Anforderungen, die für bestimmte Kategorien von Fischereierzeugnissen mit der Richtlinie 91/493/EWG und den dazu erlassenen Durchführungsentscheidungen festgelegt wurden. Der unterzeichnete amtliche Inspektor erklärt hiermit, mit den Vorschriften der Richtlinien 91/493/EWG und 92/48/EWG sowie der Entscheidung 2003/760/EG vertraut zu sein. Ausgestellt in , am (Ort) (Datum) Amtssiegel (1) Unterschrift des amtlichen Inspektors (1) (Name in Großbuchstaben, Amtsbezeichnung und Qualifikation des Unterzeichneten) (1) Unterschrift und Amtssiegel müssen sich farblich von der Druckfarbe der Bescheinigung absetzen.“