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9.9.2005 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 233/52 |
EMPFEHLUNG Nr. 1/2005 DES ASSOZIATIONSRATES EU-ISRAEL
vom 26. April 2005
zur Umsetzung des Aktionsplans EU-Israel
(2005/641/EG)
DER ASSOZIATIONSRAT EU-ISRAEL —
gestützt auf das Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits, insbesondere auf Artikel 69,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Gemäß Artikel 69 des Europa-Mittelmeer-Abkommens kann der Assoziationsrat zweckdienliche Empfehlungen zur Erreichung der Ziele des Abkommens abgeben. |
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(2) |
Gemäß Artikel 79 des Europa-Mittelmeer-Abkommens treffen die Vertragsparteien alle allgemeinen oder besonderen Maßnahmen, die zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Abkommen erforderlich sind, und sorgen dafür, dass die Ziele dieses Abkommens erreicht werden. |
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(3) |
Der Aktionsplan EU-Israel wird die Umsetzung des Europa-Mittelmeer-Abkommens durch konkrete Maßnahmen unterstützen, die von den Vertragsparteien ausgearbeitet und vereinbart wurden und die die Richtung für die Umsetzung in der Praxis vorgeben. |
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(4) |
Der Aktionsplan erfüllt einen doppelten Zweck, da er sowohl konkrete Schritte zur Erfüllung der im Europa-Mittelmeer-Abkommen festgelegten Verpflichtungen der Vertragsparteien enthält als auch einen umfassenden Rahmen für den weiteren Ausbau der Beziehungen zwischen der EU und Israel bietet, der gemäß den Zielen des Europa-Mittelmeer-Abkommens zu einem bedeutenden Maß an wirtschaftlicher Integration wie auch zur Vertiefung der politischen Zusammenarbeit führen soll. |
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(5) |
Die Vertragsparteien des Europa-Mittelmeer-Abkommens haben sich auf den Wortlaut des Aktionsplans EU-Israel geeinigt — |
HAT FOLGENDE EMPFEHLUNG ANGENOMMEN:
Einziger Artikel
Der Assoziationsrat empfiehlt, dass die Vertragsparteien den Aktionsplan EU-Israel (1) umsetzen, sofern diese Umsetzung auf die Verwirklichung der Ziele des Europa-Mittelmeer-Abkommens ausgerichtet ist.
Geschehen zu Brüssel am 26. April 2005.
Im Namen des Assoziationsrates
Der Präsident
S. SHALOM
(1) http://register.consilium.eu.int