ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2012.299.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 299

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

55. Jahrgang
4. Oktober 2012

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

482. Plenartagung am 11. und 12. Juli 2012

2012/C 299/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Stärkung der Verfahren der Mitsprache und der Einbeziehung lokaler Gebietskörperschaften, nichtstaatlicher Organisationen und Sozialpartner in die Umsetzung der Strategie Europa 2020“ (Sondierungsstellungnahme)

1

2012/C 299/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Auswirkungen der neuen Finanzvorschriften auf den Bankensektor in Europa“ (Initiativstellungnahme)

6

2012/C 299/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Europäische Technologieplattformen (ETP) und industrieller Wandel“ (Initiativstellungnahme)

12

2012/C 299/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Notwendigkeit einer europäischen Verteidigungsindustrie: industrielle, innovative und soziale Aspekte“ (Initiativstellungnahme)

17

2012/C 299/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Unternehmerinnen – Gezielte Maßnahmen zur Steigerung von Wachstum und Beschäftigung in der EU“ (Initiativstellungnahme)

24

2012/C 299/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Rolle der Frau als treibende Kraft für ein Entwicklungs- und Innovationsmodell in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum“ (Initiativstellungnahme)

29

2012/C 299/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Republik Moldau: Welche Rolle kommt der organisierten Zivilgesellschaft zu?“

34

2012/C 299/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Rolle der Zivilgesellschaft bei dem Mehrseitigen Handelsabkommen zwischen der EU, Kolumbien und Peru“

39

2012/C 299/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Genossenschaften und Entwicklung der Agrar- und Ernährungswirtschaft“ (Initiativstellungnahme)

45

2012/C 299/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Überprüfung der Luftverkehrs- und Flughafenleitlinien der EU aus den Jahren 1994 und 2005“ (ergänzende Stellungnahme)

49

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

482. Plenartagung am 11. und 12. Juli 2012

2012/C 299/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Grünbuch „Umstrukturierung und Antizipierung von Veränderungen: Lehren aus den jüngsten Erfahrungen“COM(2012) 7 final

54

2012/C 299/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Grünbuch über die Durchführbarkeit der Einführung von Stabilitätsanleihen“COM(2011) 818 final

60

2012/C 299/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über das Europäische Erdbeobachtungsprogramm (GMES) und seine operativen Tätigkeiten (ab 2014)“COM(2011) 831 final

72

2012/C 299/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verbesserung der Wertpapierabrechnungen in der Europäischen Union und über Zentralverwahrer sowie zur Änderung der Richtlinie 98/26/EG“COM(2012) 73 final – 2012/0029 (COD)

76

2012/C 299/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Transparenz von Maßnahmen zur Regelung der Preisfestsetzung bei Humanarzneimitteln und ihrer Aufnahme in die staatlichen Krankenversicherungssysteme“COM(2012) 84 final – 2012/0035 (COD)

81

2012/C 299/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Vereinfachung der Verbringung von in einem anderen Mitgliedstaat zugelassenen Kraftfahrzeugen innerhalb des Binnenmarkts“COM(2012) 164 final – 2012/0082 (COD)

89

2012/C 299/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über verstärkte EU-interne Solidarität im Asylbereich – Eine EU-Agenda für weitergehende Teilung der Verantwortung und mehr gegenseitiges Vertrauen“COM(2011) 835 final

92

2012/C 299/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Initiative ‚Chancen für junge Menschen‘“COM(2011) 933 final

97

2012/C 299/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Auflegung des Programms ‚Justiz‘ für den Zeitraum 2014 bis 2020“COM(2011) 759 final – 2011/0369 (COD)

103

2012/C 299/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Instruments für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit“COM(2011) 750 final – 2011/0365 (COD), dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Asyl- und Migrationsfonds“COM(2011) 751 final – 2011/0366 (COD), dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung allgemeiner Bestimmungen für den Asyl- und Migrationsfonds und das Instrument für die finanzielle Unterstützung der polizeilichen Zusammenarbeit, der Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung und des Krisenmanagements“COM(2011) 752 final – 2011/0367 (COD) und dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Instruments für die finanzielle Unterstützung der polizeilichen Zusammenarbeit, der Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung und des Krisenmanagements im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit“COM(2011) 753 final – 2011/0368 (COD)

108

2012/C 299/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Weißbuch – Eine Agenda für angemessene, sichere und nachhaltige Pensionen und Renten“COM(2012) 55 final

115

2012/C 299/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Programm ‚Europa für Bürgerinnen und Bürger‘ für den Zeitraum 2014-2020“COM(2011) 884 final – 2011/0436 (APP)

122

2012/C 299/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherstellung und Einziehung von Erträgen aus Straftaten in der Europäischen Union“COM(2012) 85 final – 2012/0036 (COD)

128

2012/C 299/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds [zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1198/2006 des Rates und (EG) Nr. 861/2006 des Rates sowie der Verordnung (EU) Nr. XXX/2011 des Rates über die integrierte Meerespolitik]“COM(2011) 804 final – 2011/0380 (COD)

133

2012/C 299/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Den Verbraucher auf den Geschmack bringen: eine Absatzförderungs- und Informationsstrategie mit hohem europäischen Mehrwert für die Agrarerzeugnisse Europas“COM(2012) 148 final

141

2012/C 299/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1098/2007 des Rates vom 18. September 2007 zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Dorschbestände der Ostsee und für die Fischereien, die diese Bestände befischen“COM(2012) 155 final – 2012/0077 (COD)

145

2012/C 299/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Hochleistungsrechnen: Europas Position im weltweiten Wettlauf“COM(2012) 45 final

148

2012/C 299/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/16/EG über die Hafenstaatkontrolle“COM(2012) 129 final – 2012/62 (COD) und dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verantwortlichkeiten der Flaggenstaaten für die Durchsetzung der Richtlinie 2009/13/EG des Rates zur Durchführung der Vereinbarung zwischen dem Verband der Reeder in der Europäischen Gemeinschaft (ECSA) und der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) über das Seearbeitsübereinkommen 2006 und zur Änderung der Richtlinie 1999/63/EG“COM(2012) 134 final – 2012/65 (COD)

153

2012/C 299/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Recycling von Schiffen“COM (2012) 118 final – 2012/0055 (COD)

158

2012/C 299/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Thema „Leitaktionen auf dem Weg zu einer Binnenmarktakte II“ (Sondierungsstellungnahme)

165

2012/C 299/31

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Verkehrs-Weißbuch: Einbindung und Teilhabe der Zivilgesellschaft“ (Sondierungsstellungnahme)

170

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