Amtsblatt | ISSN 1725-2407 |
Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | |||
Informationsnummer | Inhalt | Seite | ||
2007/C 306/01 | Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, unterzeichnet in Lissabon am 13. Dezember 2007 | |||
ÄNDERUNGEN DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION UND DES VERTRAGS ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT | ||||
Artikel 1 | ||||
Artikel 2 | ||||
SCHLUSSBESTIMMUNGEN | ||||
Artikel 3 | ||||
Artikel 4 | ||||
Artikel 5 | ||||
Artikel 6 | ||||
Artikel 7 | ||||
PROTOKOLLE | ||||
A. Protokolle, die dem Vertrag über die Europäische Union, dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und gegebenenfalls dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft beizufügen sind | ||||
— Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union | ||||
— Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit | ||||
— Protokoll betreffend die Euro-Gruppe | ||||
— Protokoll über die ständige strukturierte Zusammenarbeit nach Artikel 28a des Vertrags über die Europäische Union | ||||
— Protokoll zu Artikel 6 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union über den Beitritt der Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten | ||||
— Protokoll über den Binnenmarkt und den Wettbewerb | ||||
— Protokoll über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auf Polen und das Vereinigte Königreich | ||||
— Protokoll über die Ausübung der geteilten Zuständigkeit | ||||
— Protokoll über Dienste von allgemeinem Interesse | ||||
— Protokoll über den Beschluss des Rates über die Anwendung des Artikels 9c Absatz 4 des Vertrags über die Europäische Union und des Artikels 205 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zwischen dem 1. November 2014 und dem 31. März 2017 einerseits und ab dem 1. April 2017 andererseits | ||||
— Protokoll über die Übergangsbestimmungen | ||||
B. Protokolle, die dem Vertrag von Lissabon beizufügen sind | ||||
— Protokoll Nr. 1 zur Änderung der Protokolle zum Vertrag über die Europäische Union, zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und/oder zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft | ||||
— Anhang — Übereinstimmungstabellen nach Artikel 2 des Protokolls Nr. 1 zur Änderung der Protokolle zum Vertrag über die Europäische Union, zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und/oder zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft | ||||
— Protokoll Nr. 2 zur Änderung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft | ||||
ANHANG | ||||
Übereinstimmungstabellen nach Artikel 5 des Vertrags von Lissabon | ||||
2007/C 306/02 | Schlussakte der Regierungskonferenz | |||
DE |