ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 172

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

48. Jahrgang
12. Juli 2005

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Mitteilungen

Rat

2005/C 172/1

Erklärung zu der Verordnung (EG) Nr. 851/2005 des Rates vom 2. Juni 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 in Bezug auf den Gegenseitigkeitsmechanismus

1

Kommission

2005/C 172/2

Euro-Wechselkurs

2

2005/C 172/3

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden ( 1 )

3

2005/C 172/4

Bekanntmachung über die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Ausgleichsmaßnahmen betreffend die Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien

5

2005/C 172/5

Veröffentlichung des Antrags auf Eintragung gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

7

2005/C 172/6

Veröffentlichung des Antrags auf Eintragung gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

13

2005/C 172/7

Mitteilung der Kommission über aktuelle bei Beihilfe-Rückforderungen angewandte Zinssätze sowie Referenz- und Abzinsungssätze für 25 Mitgliedsstaaten anwendbar vom 1. Januar 2005 — Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 ( ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1 ) und der Mitteilung der Kommission über die Methode zur Festsetzung der Referenz- und Abzinsungssätze ( ABl. C 273 vom 9.9.1997, S. 3 )

18

2005/C 172/8

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.3857 — SITA/Flughafen Düsseldorf/FDITG) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall ( 1 )

19

2005/C 172/9

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.3799 — Dexia/Kommunalkredit/JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall ( 1 )

20

2005/C 172/10

Liste der von der Kommission angenommenen KOM-Dokumente mit Ausnahme der Legislativvorschläge

21

2005/C 172/11

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.3839 — Access Industries/Basell) ( 1 )

23

II   Vorbereitende Rechtsakte

Kommission

2005/C 172/12

Liste der von der Kommission angenommenen Legislativvorschläge

24

III   Bekanntmachungen

Kommission

2005/C 172/13

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — GD EAC Nr. 24/05 — Förderung einer aktiven Europäischen Bürgerschaft — Unterstützung von Städtepartnerschaften — Konferenzen, Ausbildungsseminare und Informationskampagnen 2006

29

2005/C 172/14

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — GD EAC Nr. 39/05 — Kultur 2000: Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für das Jahr 2006

31

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE