ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 112

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

47. Jahrgang
30. April 2004

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

404. Plenartagung vom 10. und 11. Dezember 2003

2004/C 112/1

Entschliessung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Lissabon-Strategie“

1

407. Plenartagung vom 31. März und 1. April 2004

2004/C 112/2

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktualisierung und Vereinfachung des Acquis communautaire“ (KOM(2003) 71 endg.)

4

2004/C 112/3

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum WEISSBUCH „Die Raumfahrt: Europäische Horizonte einer erweiterten Union — Aktionsplan für die Durchführung der europäischen Raumfahrtpolitik“ (KOM(2003) 673 endg.)

9

2004/C 112/4

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein kohärenter Rahmen für die Luft- und Raum- fahrt — Reaktion auf den Bericht STAR 21“ (KOM(2003) 600 endg.)

14

2004/C 112/5

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verwendung von Frontschutzbügeln an Fahrzeugen und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG des Rates“ (KOM(2003) 586 endg. — 2003/0226 (COD))

18

2004/C 112/6

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 73/239/EWG, 85/611/EWG, 91/675/EWG, 93/6/EWG und 94/19/EG des Rates sowie der Richtlinien 2000/12/EG, 2002/83/EG und 2002/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung einer neuen Ausschussstruktur im Finanzdienstleistungsbereich“ (KOM(2003) 659 endg. — 2003/0263 (COD))

21

2004/C 112/7

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG des Rates“ (KOM(2003) 453 endg. — 2003/0172 (COD))

25

2004/C 112/8

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament, „Informations- und Kommunikationstechnologien für sichere und intelligente Fahrzeuge“ (KOM(2003) 542 endg.)

30

2004/C 112/9

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein“ (Neufassung) (KOM(2003) 621 endg. — 2003/0252 (COD))

34

2004/C 112/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten (Kodifizierte Fassung)“ (KOM(2004) 35 endg. — 2004/0004 (CNS))

39

2004/C 112/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung“ (KOM(2003) 550 endg. — 2003/0210 (COD))

40

2004/C 112/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zusatz von Vitaminen und Mineralien sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln“ (KOM(2003) 671 endg. — 2003/0262 (COD))

44

2004/C 112/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle (kodifizierte Fassung)“ (KOM(2003) 731 endg. — 2003/0283 (COD))

46

2004/C 112/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates über ein Gemeinschaftsprogramm zur Erhaltung, Charakterisierung, Sammlung und Nutzung genetischer Ressourcen in der Landwirtschaft“ (KOM(2003) 817 endg. — 2003/0321 (CNS))

47

2004/C 112/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Die Durchführung der Richtlinie 96/71/EG in den Mitgliedstaaten“ (KOM(2003) 458 endg.)

49

2004/C 112/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 337/75 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (CEDEFOP)“ (KOM(2003) 854 endg. — 2003/0334 (CNS))

53

2004/C 112/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die soziale Dimension der Kultur“

57

2004/C 112/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss — Bilanz und Aktualisierung der Prioritäten der MwSt-Strategie“ (KOM(2003) 614 endg.)

60

2004/C 112/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern“ und zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/799/EWG des Rates über die gegenseitige Amtshilfe zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten im Bereich der direkten Steuern, bestimmter Verbrauchsteuern und der Steuern auf Versicherungsprämien sowie der Richtlinie 92/12/EWG des Rates über das allgemeine System, den Besitz, die Beförderung und die Kontrolle verbrauchsteuerpflichtiger Waren“ (KOM(2003) 797 endg. — 2003/0309 (COD) und 2003/0310 (COD))

64

2004/C 112/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Der Antrag Kroatiens auf Beitritt zur EU“

68

2004/C 112/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Errichtung des Gemeinschaftspatentgerichts und betreffend das Rechtsmittel vor dem Gericht erster Instanz“ (KOM(2003) 828 endg. — 2003/0324 (CNS))

76

2004/C 112/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Übertragung der Zuständigkeit in Gemeinschaftspatentsachen auf den Gerichtshof“ (KOM(2003) 827 endg. — 2003/0326 (CNS))

81

2004/C 112/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Thema „Realitäten und Chancen für angepasste Umwelttechnologien in den Beitrittsländern“

83

2004/C 112/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem

92

2004/C 112/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG“ (KOM(2004) 71 endg. — 2004/0022 CNS)

100

2004/C 112/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem

102

2004/C 112/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die wirtschaftliche Diversifizierung in den Beitrittsstaaten — die Rolle der KMU und der sozialwirtschaftlichen Unternehmen“

105

2004/C 112/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/49/EG über eine gemeinsame Steuerregelung für Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten“ (KOM(2003) 841 endg. — 2003/0331 (CNS))

113

2004/C 112/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates über Maßnahmen im Bienenzuchtsektor“ (KOM(2004) 30 endg. — 2004/0003 (CNS))

114

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