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Document C:2007:295:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, C 295, 07. Dezember 2007


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ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 295

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

50. Jahrgang
7. Dezember 2007


Informationsnummer

Inhalt

Seite

 

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

 

STELLUNGNAHMEN

 

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2007/C 295/01

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz (KOM(2007) 46 endg.)

1


 

II   Mitteilungen

 

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

Kommission

2007/C 295/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4917 — GE/DOGUS/JV) (1)

7

2007/C 295/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4761 — Bongrain/Sodiaal/JV) (1)

7

2007/C 295/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4882 — Goldman Sachs/HP) (1)

8

2007/C 295/05

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

9

2007/C 295/06

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

13


 

III   Vorbereitende Rechtsakte

 

RAT

2007/C 295/07

Initiative des Königreichs Belgien im Hinblick auf die Annahme eines Rahmenbeschlusses 2008/…/JI des Rates vom … betreffend die Anerkennung und Vollstreckung von Berufsverboten aufgrund von Verurteilungen wegen Sexualstraftaten gegen Kinder

18


 

IV   Informationen

 

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

Kommission

2007/C 295/08

Euro-Wechselkurs

21

 

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2007/C 295/09

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen gewährt werden (1)

22


 

V   Bekanntmachungen

 

VERWALTUNGSVERFAHREN

 

Rat

2007/C 295/10

Öffentlicher Aufruf zur Einreichung von Bewerbungen im Hinblick auf die Ernennung von Richtern am Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union

26

 

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

 

Kommission

2007/C 295/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4984 — TDF/TSMB) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

28


 

Berichtigungen

2007/C 295/12

Berichtigung der staatlichen Beihilfe C 24/07 (ex NN 71/06) — Staatliche Beihilfe zugunsten der Flughafen Lübeck GmbH und Ryanair (ABl. C 287 vom 29.11.2007)

29


 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

 

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